Geschäftsgebühr

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Vermittlungsausschuss- auf § 15a RVG muss weiter gewartet werden!

Veröffentlicht am 15.05.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zu dem Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellem Berufsrecht, zur Einrichtung einer Schlichtungsstelle der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr § 15a RVG Vergütungs- und Kostenrecht

6713 Aufrufe

§ 15a RVG auf Eis?

Veröffentlicht am 14.05.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlich-notariellen Berufsrecht, zur Errichtung einer Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften, mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr § 15a RVG Vergütungs- und Kostenrecht

5093 Aufrufe

Der neue § 15a RVG - eine erste Einschätzung

Veröffentlicht am 25.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Die neue Vorschrift des §15a RVG löst zuallererst das von manchen als das Kardinalproblem des RVG bezeichnete Dilemma der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr. Künftig kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr Kostenfestsetzung § 15a RVG Vergütungs- und Kostenrecht

41040 Aufrufe

Zweimal Geschäftsgebühren bei außergerichtlicher Tätigkeit

Veröffentlicht am 22.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Wird ein Rechtsanwalt zunächst außergerichtlich und später auch in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes tätig, wird häufig die Frage streitig, wie viele Geschäftsgebühren angefallen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr einstweiliger Rechtsschutz Hauptsacheverfahren Vergütungs- und Kostenrecht

7938 Aufrufe

Keine Anrechnung der Geschäftsgebühr aus dem Widerspruchsverfahren im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Ob eine vorgerichtlich entstandene Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr eines nachfolgenden Rechtsstreits anzurechnen ist, ist insbesondere dann eine praktische Frage von erheblicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Widerspruchsverfahren einstweiliger Rechtsschutz Vergütungs- und Kostenrecht

9941 Aufrufe

Anrechnung der Geschäftsgebühr – die Front bröckelt

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Nachdem in der Folge der umstrittenen Rechtsprechung verschiedener Senate des BGH in der Frage der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr sich die Oberlandesgerichte überwiegend ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr Vergütungs- und Kostenrecht

8440 Aufrufe

In Unterhaltsstreitigkeiten Anwalt erst bei Verzug einschalten ?

Veröffentlicht am 06.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Das OLG Oldenburg hatte die Frage zu entscheiden,ob eine vorgerichtlich entstandene Geschäftsgebühr vom Unterhaltsschuldner zu erstatten ist. In dem zu Grunde liegenden Verfahren war der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Geschäftsgebühr Erstattungsfähigkeit Mahnung Vergütungs- und Kostenrecht

3527 Aufrufe

Ausweg des OLG Hamm aus dem Anrechnungsdilemma bei Prozesskostenhilfe: faktische Gewährung von Beratungshilfe!

Veröffentlicht am 03.04.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Zu den am schwersten zu verstehenden Ungereimtheiten, zu denen die umstrittene Rechtsprechung des BGH in der Frage der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr führt, ist die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Prozesskostenhilfe Anrechnung Geschäftsgebühr Verfahrensgebühr Vergütungs- und Kostenrecht

5178 Aufrufe

Keine Anrechnung der Geschäftsgebühr bei Anwaltswechsel

Veröffentlicht am 19.02.2009 von Dr. Hans-Jochem Mayer

Zu den Kuriositäten, zu denen die Anrechnungsvorschrift in Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG führt, gehört auch der Einwand im Kostenfestsetzungsverfahren, der Kostenerstattungsberechtigte müsse sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Anrechnung Geschäftsgebühr Anwaltswechsel § 15a RVG Vergütungs- und Kostenrecht

7414 Aufrufe