Veröffentlicht am 17.04.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

§ 15 a RVG gibt dem Rechtsanwalt die Wahl bei Anrechnungslagen, welche Gebühr er in voller Höhe und welche Gebühr er lediglich gekürzt geltend macht. Dass der im Wege der Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3041 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Urteil vom 24.09.2013 – IV ZR 422/13 - hat der BGH eine weitere bislang bestehende Streitfrage im Zusammenhang mit der Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr geklärt. Er hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
3180 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wie die Geschäftsgebühr zu berechnen ist, wenn eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung des Rechtsanwalts von der Gegenseite nur teilweise erfüllt wird, sodass wegen eines Teilbetrages ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
3269 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.06.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Obwohl § 15 a RVG schon seit Jahren in Kraft ist, beschäftigt diese Norm die Rechtsprechung immer wieder, so auch im Beschluss des OLG Frankfurt am Main vom 21.05.2013 – 18 W 68/13. Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
4307 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.11.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob das zusätzliche Einklagen der vorprozessual entstandenen Geschäftsgebühr auch nach dem Erlass von § 15a RVG streitwertneutral ist, hat das OLG Celle Beschluss vom 5.11.2012 - 13 W ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebührStreitwerterhöhungVergütungs- und Kostenrecht
4678 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.05.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Gibt es eine Möglichkeit, die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten für ein behördliches Aussetzen nach § 80 Abs. 6 VwGO für notwendig zu erklären? Das VG Cottbus hat diese Fragestellung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebührErstattungAussetzungsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4618 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit einer sehr ausführlich begründeten Entscheidung vom 20.3.2012 - XI ZB 27/11 - hat der BGH ausdrücklich an seiner Auffassung festgehalten, dass auch dann eine vorgerichtlich angefallene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAbtretungVergütungs- und Kostenrecht
4547 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Beschluss vom 29.11.2011 - XI ZB 16/11 - hat der BGH die Frage entschieden, ob auch eine beim Rechtsvorgänger angefallene Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr im Falle einer späteren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührVerfahrensgebührVergütungs- und Kostenrecht
4832 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.10.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Trotz der in der Zivilgerichtsbarkeit nunmehr herrschenden Auffassung, dass § 15a RVG lediglich eine Klarstellung des Gesetzgebers ist und auf sogenannte Altfälle auch Anwendung findet (vgl. z. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAltfälleVergütungs- und Kostenrecht
3856 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.09.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LSG Baden-Württemberg hat sich im Urteil vom 01.07.2011 - L 8 U 1114/10 - mit der Frage befasst, ob eine Geschäftsgebühr für ein isoliertes Widerspruchsverfahren überhaupt angefallen ist. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsgebührWiderspruchsverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4195 Aufrufe

Seiten