Hauptsacheverfahren

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Einhaltung verfassungsrechtlicher Grundsätze angemahnt

Veröffentlicht am 19.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Leider ist in der Praxis immer wieder zu beobachten, dass trotz rechtzeitig und in bewilligungsreifer Form gestelltem VKH- bzw. PKH-Antrag die Entscheidung hierüber auf sich warten lässt und das ... Weiterlesen

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VerfahrenskostenhilfeHauptsacheverfahrenErkenntnisseVergütungs- und Kostenrecht
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Keine Verfahrenskostenhilfe für ein Hauptsacheverfahren bei paralleler einstweiliger Anordnung nach dem FamFG?

Veröffentlicht am 30.11.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Nach einem Beschluss des OLG Zweibrücken vom 18.11.2009 - 2 WF 215/09 - kann wegen Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung keine Verfahrenskostenhilfe für das gleichzeitig mit einem auf dasselbe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verfahrenskostenhilfeeinstweilige AnordnungHauptsacheverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
4979 Aufrufe

Zweimal Geschäftsgebühren bei außergerichtlicher Tätigkeit

Veröffentlicht am 22.04.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wird ein Rechtsanwalt zunächst außergerichtlich und später auch in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes tätig, wird häufig die Frage streitig, wie viele Geschäftsgebühren angefallen ... Weiterlesen

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AnrechnungGeschäftsgebühreinstweiliger RechtsschutzHauptsacheverfahrenVergütungs- und Kostenrecht
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