Verkehrsrecht

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War ja gut gemeint....

Veröffentlicht am 22.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...als das LG dem Adhäsionskläger Schadensersatz zusprach. Tja. Aber fehlerhaft gemacht. Wie so oft das Problem, dass Strafrichterinnen und Strafrichter eben keine Zivilrichter sind. War dem ... Weiterlesen

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Mal wieder EU-Führerschein: Kein guter Erwerb in Polen während eines § 111a StPO-Beschlusses

Veröffentlicht am 20.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gab eine Phase im Blog, in der es regelmäßig um den "EU-Führerschein" ging - also um den Erwerb einer Fahrerlaubnis im Wege des so genannten Führerscheintourismusses. Dann wurde es ruhiger... ... Weiterlesen

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Der BGH erklärt: "Unmittelbares Ansetzen beim Versuch"

Veröffentlicht am 18.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat viele textbausteinartige Formulierungen in seinen Entscheidungen. Gerade habe ich mal wieder eine solche zum "unmittelbaren Ansetzen" gefunden: Gemäß § 22 StGB liegt der Versuch ... Weiterlesen

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Einlassung des entbundenen Betroffenen ist auch zu berücksichtigen, wenn sie erst 20 min vor Termin gefaxt wird

Veröffentlicht am 16.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja...je größer das Gericht, desto wahrscheinlicher ist es, dass ein Fax nicht innerhalb von 20 Minuten bei dem zuständigen Richter landet. So auch hier in einem Fall, den das OLG Bamberg zu ... Weiterlesen

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Abkürzung eines Trunkenheitsregelfahrverbots: Fast nie!

Veröffentlicht am 14.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Indizwirkung eines Regelfahrverbots umfasst anerkanntermaßen auch die Dauer des Fahrverbots. Will der Tatrichter diese Dauer verkürzen, muss er Feststellungen wie beim Absehen vom Fahrverbot ... Weiterlesen

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OLG Bamberg ist streng mit Tatrichtern: "Kein zu schneller Freispruch, wenn du den Betroffenen auf dem Fahrerfoto nicht erkennst!"

Veröffentlicht am 12.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was soll man davon halten. Da sitzt ein Betroffener vor dem Richter. Und der Richter hat ein Messfoto. Und der Richter erkennt den Betroffenen darauf nicht. Dem OLG Bamberg reicht sowas nicht so ... Weiterlesen

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§ 23 Abs. 1a StVO: "Ist doch egal, weshalb das Handy gehalten wird!"

Veröffentlicht am 10.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Oldenburg usste sich mal wieder mit einem Handyverstoß befassen. Der Betroffene hatte das Handy während der Fahrt in der Hand gehalten und auf`s Display geschaut. Dem OLG Oldenburg ... Weiterlesen

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Einziehung des Handys nach BtM-Einfuhrfahrt: Nicht so einfach!

Veröffentlicht am 08.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als im Juli 2017 das neue Vermögensabschöpfungsrecht in Kraft trat, hieß es: Jetzt wird das einziehen einfacher! Aha.... 1. Nach den der Einziehungsentscheidung zugrunde liegenden Feststellungen ... Weiterlesen

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Revision des Nebenklägers: Wiedereinsetzung mit hohen Anforderungen

Veröffentlicht am 06.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nebenklägervertreter hat die Revisionsbegründungsfrist verbaselt. Dumm gelaufen. Wiedereinsetzung war da die richtige Idee. Aber dann hätte man mehr begründen müssen: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen

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Mal wieder erstaunlich: Strafkammer schreibt nichts zur Begründung der "isolierten" Sperre nach Fahren ohne Fahrerlaubnis

Veröffentlicht am 04.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH sicher mal wieder gestaunt. Da liegt ihm eine Revision u.a. nach Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor. Im Urteilstenor: Eins so genannte "isolierte Sperre" nach § 69a ... Weiterlesen

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