Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

KG: GeschwindigkeitsOWi des Arztes kann auch mal Notstand sein...deshalb gibt es aber keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Veröffentlicht am 02.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist ein recht stumpfes Schwert. Nur selten bekommen es Verteidiger hin, dass das OLG einen solchen Antrag durchwinkt. Am schlimmsten wird es für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1768 Aufrufe

Gekokst? Fahrerlaubnis weg? => Bitte 1 Jahr Abstinenz. Und MPU.

Veröffentlicht am 30.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtigerweise ist bei Drogenkonsum die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte sehr streng. Für die anwaltliche Beratung ist es da wichtig zu wissen, was denn zu tun ist, wenn ein Konsum harter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1946 Aufrufe

Mit Antenne auf dem Autodach in die Waschstraße? Schadensersatz des Anlagenbetreibers, wenn Mitarbeiter das vorher gesehen hat!

Veröffentlicht am 28.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine zivilrechtliche Entscheidung heute mal. Vom AG Dortmund. Der Kläger war mit Dachantenne in die Waschstraße gefahren. Hätte er nach Benutzungsbedingungen nicht tun dürfen. Die Antenne wurde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2060 Aufrufe
1

OLG Celle: Leivtec XV3 ist super...und standardisiertes Messverfahren...vollständige Magnetfeldprüfung ist egal

Veröffentlicht am 26.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle musste sich mit Leivtec XV3 befassen. Das ist ein Lasermessverfahren. Einzelheiten zu dem System kann man in meinem Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" in Kapitel 5 nachlesen. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
6030 Aufrufe

§ 6 PflVG: Beendigung des Versicherungsschutzes muss dargestellt werden!

Veröffentlicht am 24.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen gabe es bereits eine ähnliche Entscheidung des OLG Köln hier im Blog . Jetzt hat sich das Kammergericht in Berlin mit den Darstellungsanforderungen bei einer Verurteilung gem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2451 Aufrufe

OLG Bamberg: Verfassungsgerichtshof im Saarland hat keine Ahnung von Verfassungsrecht!

Veröffentlicht am 22.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon eine erstaunliche Entscheidung. Da hatte der VerfGH des Saarlandes in einem Fall der Versagung der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren (es ging um digitale Messdateien) eine Verletzung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
8454 Aufrufe
9

Netzfund: "Prüfschema Fahrzeugrennen"

Veröffentlicht am 21.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner Hinweis auf ein von Dr. Anne Schneider erstelltes schönes Prüfschema zum Fahrzeugrennen, § 315d StGB. Online gestellt von der Uni Bonn - H I E R . Interessant hierbei die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
5129 Aufrufe

Aus der Textbausteinküche des BGH: Unmittelbares Ansetzen!

Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat oft fasst lehrbuchartige Passagen in Beschlüssen und Urteilen. Hier ein solcher "Textbaustein" zum Unmittelbaren Ansetzen: Der Versuch einer strafbaren Handlung liegt gemäß § 22 StGB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4412 Aufrufe

Schöffe hat Urlaub!

Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und den hatte er sich auch verdient. Meint der BGH. Jedenfalls darf der Vorsitzende bei angemeldetem Urlaub des Schöffen diesen entbinden und einen Ersatzschöffen laden lassen. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
10943 Aufrufe
1

Einziehung: Vorhandensein der Taterträge muss ausdrücklich festgestellt werden im Urteil!

Veröffentlicht am 16.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie muss für eine Einziehung das Urteil abgefasst sein? "Jedenfalls das Vorhandensein der eingezogenen Taterträge muss dargestellt werden!" 3. Die Einziehungsanordnung hat ebenfalls keinen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3554 Aufrufe

Seiten