Verkehrsrecht

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Gesamtstrafenbildung im Urteil: So muss die einbezogene Strafe aus altem Urteil dargestellt werden!

Veröffentlicht am 12.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wird eine Strafe aus einem älteren Urteil im Wege der Gesamtstrafenbildung in ein neues Urteil einbezogen, so werden im neuen Urteil in der Regel die tatsächlichen Feststellungen und die ... Weiterlesen

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OLG Köln: LEIVTEC XV3 ist schon ok! Und der Sachverständige C hat keine Ahnung!

Veröffentlicht am 10.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Jülich hatte den Betroffenen nach einer Messung mittels LEIVTEC XV3 freigesprochen. Dem AG fehlten nämlich ausreichende Magnetfeldresistenzprüfungen des Gerätes. Das OLG Köln hat diese ... Weiterlesen

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Volltext-Lesetipp: Fromm "Praxisrelevante Fallkonstellationen im Verkehrsstraf-, Bußgeld- und Verwaltungsrecht"

Veröffentlicht am 08.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RA Dr. Ingo E. Fromm ist einer der ganz umtriebigen verkehrsrechtlichen Autoren aus der Anwaltschaft. Er ist Mitherausgeber der SVR und natürlich auch in unserem Kommentar "Gesamtes ... Weiterlesen

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Aus Beck-Aktuell: Urteilsbesprechung zu "Car-Sharing und § 142 StGB"

Veröffentlicht am 08.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Besprechung "für lau" im Fachdienst. Es geht um § 142 StGB ("Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort") und die Frage, ob der bedeutende Schaden im Sinne des § ... Weiterlesen

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LG Heilbronn zu § 69a VII StGB : Mainz 77 hilft gegen Sperrfrist

Veröffentlicht am 04.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja bekanntermaßen "Nachschulungsfreund". Da freut es mich durchaus zu lesen, dass einmal wieder ein LG eine positive Nachschulungsentscheidung getroffen hat. Leider sind die Daten in der ... Weiterlesen

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Urteil in Strafsachen muss schon was zur Person enthalten!

Veröffentlicht am 02.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich die nachfolgende Entscheidung des OLG Köln schon einmal aus anderen Gesichtspunkten. Das Urteil hat noch eine weitere interessante Passage, die sich mit der ... Weiterlesen

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AG Schwelm: Keine Rohdaten der gesamten Messreihe

Veröffentlicht am 30.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des umstrittenen Akteneinsichtsrechts in OWi-Verfahren. Es geht um die Reichweite der Aktenensicht. Konkret geht es um die Rohdaten der gesamten Messreihe. Das ... Weiterlesen

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Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz: Bestand mal Versicherungsschutz, muss dessen Beendigung vernünftig dargestellt werden!

Veröffentlicht am 28.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 6 PflVG ist nicht so ganz häufig Gegenstand veröffentlichter gerichtlicher Entscheidungen. Beim OLG Köln ging es um einen Fall, in dem das Tatgericht davon ausging, dass zwar zunächst ein ... Weiterlesen

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Vermögensabschöpfung: Außergerichtliche Einziehung geht doch noch!

Veröffentlicht am 26.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit dem neuen Vermögensabschöpfungsrecht fremdelt die Praxis noch ein wenig. Insbesondere wurde beklagt, die außergerichtliche Einziehung "gehe nun nicht mehr". Pustekuchen! (1) Soweit die ... Weiterlesen

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Berufungsgericht soll nicht das AG abschreiben!

Veröffentlicht am 24.05.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn sich das Urteil des AG für das Berufungsgericht als goldrichtig herausstellt, kann das Berufungsgericht in seinem Urteil natürlich das rad neu erfinden. Leichter ist es aber, einfach beim ... Weiterlesen

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