Betäubungsmittelrecht

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Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufen

Veröffentlicht am 12.07.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... Weiterlesen

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EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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4. Strafsenat ruft Großen Senat des BGH an

Veröffentlicht am 05.07.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Bei der umstrittenen Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in nicht geringer Menge zu ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitGroßer Senat des BGHNebenstrafrechtStrafrecht
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Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs): Generalanwalt legt Schlussantrag vor

Veröffentlicht am 13.06.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Hinsichtlich der beim EuGH anhängigen Frage, ob Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs), die nicht dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt sind, dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterfallen ... Weiterlesen

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EuGHBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Wie legal sind Legal Highs: EuGH hat verhandelt

Veröffentlicht am 25.05.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Enthalten Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) Stoffe, die in den Anlagen zum Betäubungsmittelgesetz (BtMG) enthalten sind, ist der Umgang hiermit nach dem BtMG strafbar. ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Verbot von Grundstoffen zur Herstellung von Amphetamin und Methamphetamin

Veröffentlicht am 23.05.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nicht nur die Betäubungsmittel unterliegen stetigen Veränderungen, sondern auch die Chemikalien, die zur Herstellung von Betäubungsmitteln verwendet werden (sog. Grundstoffe). Während das ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtCrystal MethGrundstoffüberwachungsgesetzGÜGGrundstoffeEphedrinPseudoephedrinAPANNNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH zur Strafbarkeit beim Überlassen eines Joints zum gemeinsamen Konsum im Rahmen einer sog. Raucherrunde

Veröffentlicht am 27.04.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich im Beschluss vom 5.2.2014, 1 StR 693/13, mit folgender Frage beschäftigt: Wie ist die Strafbarkeit eines über 21 Jahre alten Angeklagten zu beurteilten, der 3 Jugendlichen in ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtRaucherrundeVerbrauchsüberlassungNebenstrafrechtStrafrecht
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Landgericht Hof legt nicht geringe Menge von MDPV fest

Veröffentlicht am 22.04.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Hof hat mit Urteil vom 12. März 2014 (1 KLs 334 Js 9125/13) die Grenze zur nicht geringen Menge von MDPV bei 7,0 Gramm MDPV-Base festgelegt. Ab dieser Grenze greift nicht mehr ... Weiterlesen

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BGH-Senate bleiben uneins

Veröffentlicht am 30.03.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Von dem Anfragebeschluss des 4. Strafsenats, der hinsichtlich der Frage, ob eine Bewertungseinheit beim Handeltreiben in nicht geringer Menge auch mehrere zugrundeliegende Einfuhrfahrten in ... Weiterlesen

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KonkurrenzenBetäubungsmittelrechtHandeltreiben mit BetäubungsmittelnBewertungseinheitEinfuhrNebenstrafrechtStrafrecht
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Heroin in JVA schmuggelnder Rechtsanwalt zu 2 Jahren und 6 Monaten verurteilt

Veröffentlicht am 18.03.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Amtsgericht – Schöffengericht – in Mönchengladbach verurteilte den 63-jährigen Rechtsanwalt, der beim Einschmuggeln von 3 Gramm Heroin in die JVA Mönchengladbach erwischt worden war und bei ... Weiterlesen

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RechtsanwaltJVAHeroinBetäubungsmittelrechtSchmuggelNebenstrafrechtStrafrecht
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Verurteilung des Betreibers eines Legal-Highs-Shops zu 3 Jahren und 11 Monaten

Veröffentlicht am 26.02.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, noch wegen ... Weiterlesen

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BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
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