Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufen

von Jörn Patzak, veröffentlicht am 12.07.2014

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern müsste, um dort Neue psychoaktive Substanzen (Legal Highs) verkaufen zu können. Ist mir doch egal, wenn sich meine Kunden das Hirn wegschießen. Endlich kann ich mein Fachwissen einsetzen, um richtig Kohle zu machen. Mir kann ja seit letzten Donnerstag eigentlich nichts passieren, hat der EuGH doch festgestellt, dass Neue psychoaktive Substanzen, die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, nicht dem Arzneimittelgesetz (AMG) unterfallen (hier der Link zu den Entscheidungsgründen). Falls sich der BGH dies zu Eigen machen wird, wovon auszugehen ist, kann der Verkauf der Kräutermischungen, Badesalze oder Research Chemicals nicht mehr als Inverkehrbringen von bedenklichen Arzneimitteln gem. § 95 AMG strafrechtlich verfolgt werden.

Ich hoffe, Ihnen ist meine Ironie und meine Enttäuschung über die Entscheidung des EuGH nicht entgangen. Natürlich werde ich keine Neuen psychoaktiven Substanzen verkaufen, da ich es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, die Gesundheit von Menschen mit diesen völlig unberechenbaren Produkten zu gefährden. So ganz aus meiner Haut kann ich dann doch nicht, denn einen Rat habe ich noch:

Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker oder noch besser: Ihren Suchtberater!

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22 Kommentare

Ironier? Sie meinten wohl eher Sarkasmus...

Im Übrigen ist Ihre Verbitterung nicht nachvollziehbar. Gesetze werden bekanntlich ausgelegt, u.a. durch den Wortlaut und auch durch den Telos. Und hier hat der EuGH völlig überzeugend den Sinn und Zweck des Arzneimittelbegriffs herausgearbeitet. Dass dies letztlich zur Straflosigkeit führt ist nunmal Teil des rechtsstaatlichen nullum-crimen-Grundsatzes, gegen den es nichts zu erinnern gibt.

Schon erstaunlich, wie ein Staat über Jahre hinweg seine eigenen Gesetze missbraucht und dadurch seine Bürger kriminalisiert.

Wäre jetzt nicht ein guter Zeitpunkt über eine Entkriminalisierung vom altbeannten Cannabis nachzudenken damit nicht auf diesen unberechenbaren aber legalen neuen Mist ausgewichen werden muss?

Die Frage, ob der BGH sich die Ansicht des EuGH "zueigen" macht, stellt sich nicht wirklich, er hat ja keine andere Wahl. Ansonsten mag Ihnen das Ergebnis, d.i. Straflosigkeit des Umgangs mit "Legal Highs" missfallen, aber Einwände gegen die dogmatischen Gründe des EuGH erheben Sie ja nicht.

Ich jedenfalls finde es gut, dass die Indienstnahme des AMG als BtMG des kleinen Manns nur eine Episode bleibt. Welche Rauschmittel kriminalisiert werden sollten, muss der Gesetzgeber entscheiden. Das kann er nun tun. 

Man sollte die schuld nicht den händlern in die schuhe schieben, wie das durch die verwendung des amg versucht wurde. Der aufsatz von patzak / volkmer war ja von anfang an nicht überzeugend (außer leider für manche gerichte) vielmehr ist der gesetzgeber gefragt, die justiz (anwaltschaften, erstinstanzliche gerichte) hat hier eindeutig ihre kompetenzen überschritten. Und moral spielt nun mal bei der bewertung hier keine rolle. Schon 2011 haben rössner / voit einen überzeugenden aufsatz zur machbarkeit einer stoffgruppenregelung angefertigt, der wie es mir scheint im sande verlaufen ist. Österreich hat es bereits anfang 2012 hinbekommen! Es ist also schuld des gesetzgebers, dass hier keine strafbarkeit besteht. Ob man nun legal highs ruhigen gewissens oder moralisch verweflich verkauft ist völlig irrelevant. Aldi macht sich auch keine gedanken beim verkauf von billigvodka. Kurzum, der eugh hat rechtlich einwandfrei und fundiert entschieden, das sollte ein staatsanwalt eigentlich auch zu würdigen wissen und sogar begrüssen.

Denniz schrieb:

 Schon 2011 haben rössner / voit einen überzeugenden aufsatz zur machbarkeit einer stoffgruppenregelung angefertigt, der wie es mir scheint im sande verlaufen ist. 

 

Sehr überzeugend....vor allem die Kurzfassung http://drogenbeauftragte.de/fileadmin/dateien-dba/DrogenundSucht/Illegal... mit der Aussage:

 

[...]

− erhebliche Beeinträchtigung von Forschung und Arzneimittelherstellung ohne Nutzen für das Verbot von
Designerdrogen

[...]

 

Stoffgruppenregelung sind nur gut, wenn man in De. diverse Firmen vertreiben möchte oder dafür sorgen will, dass sie die Forschung auslagern oder um bestimmte chemische Strukturen einfach einen Bogen machen....

 

bombjack

Das zitat hast du ja gerade in den falschen zusammenhang gesetzt! Die vorschlag basiert ja gerade auf einem subjektivem tatbestand, sodass firmen gerade ausgeschlossen werden. Wie gesagt, es ist auch nur ein aufsatz/vorschlag, allerdings eine gute basis. Daran wurde jedoch meines wissens nicht weiter gearbeitet, dann braucht man sich auch jetzt nicht beschweren, dass eine straflosigkeit besteht.

Denniz schrieb:

Das zitat hast du ja gerade in den falschen zusammenhang gesetzt! Die vorschlag basiert ja gerade auf einem subjektivem tatbestand, sodass firmen gerade ausgeschlossen werden. Wie gesagt, es ist auch nur ein aufsatz/vorschlag, allerdings eine gute basis. Daran wurde jedoch meines wissens nicht weiter gearbeitet, dann braucht man sich auch jetzt nicht beschweren, dass eine straflosigkeit besteht.

 

Mit Verlaub... "subjektiver Tatbestand" http://www.rechtswoerterbuch.de/recht/s/subjektiver-tatbestand/ da geht mir als jemand der aktiv auch zu Hause Chemie u.a. auch die org. Synthesechemie betreibt noch mehr die Hutschur hoch...was hindert einen Herrn Staatsanwalt mir dann einfach mal Absichten zu unterstellen die ich nicht habe z.B. aus vorhandenen Chemikalien  und wenn er es gut macht auch einen Richter zu überzeugen mit demensprechenden Urteil? 

Fakt ist dass verdammt viele Reaktionsmechanismen und auch Chemikalien sowohl für Btm-Synthesen als auch für völlig legale Synthesen eingesetzt werden können.

 

Dass da nicht weitergearbeitet wurde ist gut so...eine dämlichere Idee als ein Analog-Gesetz gibt es nicht...meiner Meinung nach....es krankt an der Bestimmtheit, ist ziemlich abstrakt und vor allem greift es massivst präventiv in die Forschungsfreiheit ein, die auch für den privaten Bürger gilt, der sich nicht von TV und Co. verblöden lässt. 

 

bombjack

Darum ging es mir überhaupt nicht. Vielmehr darum, dass man versucht über schlichtweg falsche Wege und Verdrehung von bestehenden Gesetzen eine Strafbarkeit herbeizuführen, anstatt sie über ein Gesetz zu regeln. Rößner und Voit haben da einen Vorschlag gemacht und das war auch richtig so. Wenn man da nicht weiter daran arbeitet darf man sich (vorallem als Staatsanwalt) nicht beschweren, wenn die Gesetzeslücke nun mal besteht. Und mit Verlaub, wie mit einem "subjektiven Tatbestand" umzugehen ist, ist nicht meine Aufgabe, bin weder Richter, noch Anwalt, noch Gesetzgeber. Aber eine Idee zum drüber nachdenken ist es in jedem Fall.

An den kommentar von angela merkel: würde nicht sagen, dass hier der gesamte staat gesetze missbraucht. Es war ein teil der judikative (staatsanwälte, untere gerichte). Aber auch der bgh gehört zur judikative und hat im endeffekt richtig gehandelt und das gleichgewicht wieder hergestellt. Wenn man also alles zusammen betrachtet, hat das justizsystem hier gut funktioniert (vorbehaltlich der entscheidung  des bgh) Dass der staat (gesetzgeber) hier auch fehler im umgang mit cannabis und legal highs macht ist ein anderes thema, dass man diskutieren kann, positiv und/oder negativ

Zitat:"Ist mir doch egal, wenn sich meine Kunden das Hirn wegschießen. Endlich kann ich mein Fachwissen einsetzen, um richtig Kohle zu machen."

 

Also im Prinzip wie jetzt auch Kneipen, Tankstellen, Supermärkte u.v.m. wo Zeug zum wegschiessen und vergiften (Alkohol und Nikotin) mit Werbung und Marketing (Fachwissen) an Mann, Frau und Kind gebracht wird?

 

Was und Wen verurteilen Sie hier eigentlich?

Das Zeug ist ja auch kein Arzneimittel (eher das Gegenteil) warum sollte das AMG greifen ?

Mit Verboten ist diesen Stoffen doch nicht nachzukommen, nen Analoggesetzt hat u.a. Großbritannien auch und da isses nicht wirklich besser, dann werden halt neue Stoffgruppen aus dem Boden gestampft, die noch weniger erforscht und noch ungesünder sind.., das ist eine Hydra.
Für mich sieht es so aus als würde nur eine Freigabe der "klassischen" Substanzen helfen diesen Markt trocken zu legen, Drogenfachgeschäfte mit Eintritt ab 18, mit medizinischer und psychischer Beratung, Hinweis auf Nebenwirkungen und Suchtgefahr und staatlich kontrollierte Herstellung der Substanzen.
Ich glaube kaum, dass sich dann noch jemand aus tschechischen Kellern zusammengepantschte Kräuter oder Pulver einverleiben würde, aber so etwas wie eine drogenfreie Welt wird es nie geben.
Darüberhinaus finde ich es absurd, dass man sich mit 18 Jahre prostituieren darf, aber wegen Cannabiskonsum rechtliche probleme bekommt... Verückte Welt...

Ich gehe davon aus, dass der langfristige gesundheitliche und soziale Schaden für Legal-Highs-Gebraucher sehr viel geringer ausfallen würde, wenn Sie, Herr Patzak, auf Konsumenten-Verfolgung verzichteten statt auf mögliche Legal Highs-Handelsprofite.  

im endeffekt ist es doch so: legal heißt noch lange nicht gesund! das sollten alle mal langsam verstehen, die sich in den letzten jahren mit der kriminalisierung der legal highs befasst haben.

 

die meisten dinge auf der welt die spaß machen sind der gesundheit nicht unbedingt zuträglich.

 

dass dieser standpunkt von herrn patzak und auch anderen, vor allem im hinblick auf psychoaktive flüssigkeiten aus masskrügen, überhautp keine beachtung findet verwundert mich sehr. 

 

den es liegt auf der hand, dass sowohl die absolute zahl der alkoholtoten pro jahr in deutschland, nämlich ca. 70.000, als auch die relativen zahlen eine eindeutige sprache sprechen. zumindest bei meinen berechnung, wo ich von einer legal high fangemeinde von ca. 400.000 in deutschland ausgegangen bin, welche ich für relistisch halte.

 

 

in diesem sinne,

nostradamus

Nicht verzagen, Herr Oberstaatsanwalt .....

 

 .... und weiter den bewährten Weg gehen. Schärfere Gesetze, mehr Polizei und Überwachung werden das Problem sicherlich lösen. Das bisschen "Kollateralschaden" der Prohibition ist hinzunehmen.

 

In den USA, wo in einigen Bundesstaaten Cannabis für erwachsene Bürger erhältlich ist, herrschen bestimmt schon "Sodom und Gomorra". Und Uruguay folgt nächstes Jahr ins Verderben.

 

Ich hoffe, Ihnen ist meine Ironie nicht entgangen. Vielleicht sollte die Prohibitionspolitik einmal grundsätzlich und ergebnisoffen überdacht werden. Obwohl Zigaretten und Alkohol frei zugänglich sind, bin ich Nichtraucher. Es ist meine Entscheidung, ob und wie ich meinen Körper und Geist beeinflusse. Als erwachsener und geistig zurechnungsfähiger Mensch benötige ich keine "Nanny".

 

Zur EuGH Entscheidung ist nur anzumerken, dass sie überzeugend ist. Tränengas dient auch zur Beeinflussung von Körperfunktionen, ohne therapeutischen Zwecken zu dienen. Hier ist eine negative Beeinflussung der Körperfunktionen gewollt. Wenn man das Kriterium der positiven Beeinflussung für nicht erforderlich hält, müsste man Tränengas als Arzneimittel einstufen.

 

 

Sehr geehrter Herr Patzak,

 

Sie kämpfen gegen Windmühlen und ärgern sich schwarz, wenn sich diese doch weiter drehen. Ich bin froh, dass höhere Instanzen es besser verstehen. Sie sind nicht mein Hirte und ich nicht Ihr Schaf / Kind / Mündel oder Leibeigener, dem sie sagen können "Saufen ja, Koksen nein, Designer-Drogen nein, Niktotin nicht überall, aber im Prinzip ja." Das entscheide ich selbst und ja, sie können dann die Büttel schicken und gewalttätig werden, aber das ist nur Faustrecht. Jedes "Recht" ohne eine nachvollziehbare ethische Begründung ist nichts weiter als Willkür. 

Außerdem züchten Sie die ganze Kriminalität hinter den Drogen mit ihren unsinnigen Gesetzen erst hoch. 

Mein Körper und mein Kopf gehören mir. Legalisieren Sie alle Drogen ab 18, das entspräche der Realität.

 

Kübel-Sorger

Der andere Punkt ist doch auch, dass würde Cannabis Teillegalisiert* der Umsatz dieser Substanzen so ziemlich einbrechen würde. Verbunden mit ehrlicher Aufklärung, sollte der Gebrauch soweit zurück gehen, dass die Quoten von Zwischenfällen tolerabel sind....okay klingt zwar zynisch, aber so wie es überall Personen gibt, die sich selber in Gefahr bringen (Wie viele Todesfälle gibt es jeden Winter durch Lawinen und Co. und da auch meist durch Eigenverschulden?) wird es auch Personen geben die diese Substanzen ausprobieren wollen. 

 

Btw. dass nun so gut wie jedes Kind diese Substanzen kennt, das können sich die Damen und Herren Strafverfolger schön auf die Fahne schreiben, eben durch den Terz den sie um Spice da gemacht haben und wo dann die "Journalisten" mit aufgesprungen sind. 

 

Ferner

 

a)  https://www.erowid.org/chemicals/2cb_fly/2cb_fly_death1.shtml

Verwechslungen und falsche Beschriftung und damit massivste Überdosierung

b) http://www.erowid.org/chemicals/bromo_dragonfly/bromo_dragonfly_death.shtml

Neben den oben genannten Verwechslungen die "Blödheit der User" vgl. "and took an unknown amount one evening" oder noch besser "dipping their fingers into bags containing Bromo-Dragonfly powder and then licking it off their fingers", die auf dem gleichen Level liegt wie einen ausgegangenen Holzkohlegrill mit Benzin oder Spiritus wieder anzünden zu wollen. 

Nur gegen diese Blödheit gibt es ein Heilmittel, was zwar nicht immer wirkt aber immer öfter...nennt sich "Safe use" bzw. Aufklärung, nur beinhaltet es die Einsicht, dass es immer einen Teil von Personen gibt, die so Sachen ausprobieren wollen und diese Einsicht ist nur schwer zu verdauen.....

 

Wer es verbietet bzw. verbieten zu versucht, der sorgt nur dafür, dass

c) die Gewinnmarge der Händler so richtig steigt und ein Einstieg interessant wird...

d) die Händler nicht zu fassen sind, wenn sie Mist verkaufen und sich die Analytik (Prüfung auf Reinheit und Identität) sparen....

e) alles in den Untergrund gedrängt wird und damit unkontrollierbar....

 

Zudem....es wird keiner gezwungen sich diese Stoffe zu verabreichen......wer dennoch solche Substanzen konsumieren möchte soll gefälligst seinen Arsch hochbekommen und sich drüber informieren.....im Internetzeitalter sollte das Problem ein wenig kleiner geworden sein......

 

bombjack

Das sind doch extreme Einzelfälle, von einer wirklichen Trendwende kann keine Rede sein. Die Sicherungsauflagen des BfArM werden erheblich  sein, wenn nicht das Urteil insgesamt angefochten wird. Die Kläger sind also noch nicht am Ziel, haben aber einen beachtlichen Etappensieg verbuchen können.

Von "extremen Einzelfällen" kann nur insofern eine Rede sein als jene fünf Kläger quasi die Speerspitze derjenigen Patienten hierzulande bilden, die wissen, dass sie von medizischem Cannabis gesundheitlich profitieren.
Die überwiegende Mehrheit von diversen Krankheiten betroffener Menschen in Deutschland weiß weder, dass Cannabinoide helfen könnten - noch wird jener Patientenschaft diese Kunde vom Arzt vermittelt.
Auch der hohen Zugangshürden wegen fristet Cannabis als Medizin  hier also bislang ein eher erbärmliches Dasein

Oft bemühtes Beispiel dafür, dass dieser Zustand sich jedoch über die nächsten Jahre rapide verändern wird:

Israel. 8 Millionen Einwohner. 14.000 registrierte Cannabis-Patienten.
Deutschland. 80 Millionen Einwohner. 300 registrierte Cannabis-Patienten

Die Wende des Verweigerungstrends ist mit diesen - und mit dem Urteil des OVG-Münster in Sachen Michael F. nach meiner Einschätzung vollzogen. Medial auf jeden Fall, nach dem gestrig lauten Rauschen im Blätter und Screen-Wald...

Warum machen sie Menschen die Cannabis mögen zu Kriminellen? Wenn Legal Highs so gefährich sind warum treiben sie die Menschen dann dazu diese zu nehmen? Sie versuchen ja nur nicht gegen das Gesetz zu verstoßen.

ich selber bin leider konsument der sogenanten legal highs ich kann nach über 5 jahren sagen des war  der größte fehler den ich gemacht habe 

ich wurde von einem  glücklichen kiffer der sein leben  mehr oder weniger im griff hatte  zu einem psychischen wrack mittlerweile hab ich gar nix mehr im griff das habe ich alles der tatsache zu verdanken das ich nicht mehr mit dem gesetzt in konflikt kommen wollte und deswegen von cannabis auf legal highs umgestiegen   bin

ich bin davon überzeugt hätte ich weiter nur die illegale substanz cannabis konsumiert würde es mir heute einiges besser gehen  

natürlich bin ich daran selber schuld  ich hätte ja nie damit anfangen  müssen nur nach jahren der verfolgung durch die polizei klang es  als alternative  sehr gut endlich abends mal legal einen zu rauchen  und net immer angst zu haben die grünen bzw die blauen  vor der tür stehen zu haben 

kann nur jedem empfehlen das kleinere risiko der strafverfolgung in kauf zu nehemen und cannabis den drecks legal highs vorzuziehen 

weil das risiko sich die psyche zu ruinieren einfach zu gross ist

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