Betäubungsmittelrecht

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BGH bestätigt die Festlegung der nicht geringen Menge von AB-CHMINACA und 5F-AB-PINACA

Veröffentlicht am 10.12.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Heilbronn hat die Grenze der nicht geringen Menge der beiden synthetischen Cannabinoide AB-CHIMNACA und 5F-AB-PINACA wegen der höheren Potenz im Vergleich zu JWH-018 jeweils bei ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Verkauf von Kräutermischungen im Internet: BGH zur Frage, ob der Verkäufer strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden kann, wenn entgegen seiner Vorstellung Betäubungsmittel enthalten sind

Veröffentlicht am 10.12.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Blog-Beitrag vom 5.12.2015 habe ich eine Entscheidung des BGH vorgestellt, mit der die Verurteilung eines Head-Shop-Betreibers wegen fahrlässigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
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Legale Hanfzigaretten aus der Schweiz – Rechtslage in Deutschland

Veröffentlicht am 27.08.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nach übereinstimmenden Medienberichten erfreuen sich Hanfzigaretten in der Schweiz großer Beliebtheit. Sie werden in Supermärkten, Kiosken sowie Tankstellen verkauft und enthalten nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Nächste Änderung des BtMG: 12 Neue psychoaktive Stoffe werden dem BtMG unterstellt

Veröffentlicht am 20.06.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde die 18. Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG (BtMAnlÄndV) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I, S. 1670). Sie tritt morgen in Kraft. Es werden 12 Neue psychoaktive ... Weiterlesen

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Ist Methamphetamin eine harte Droge – Teil 2

Veröffentlicht am 05.06.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich habe in meinem Blog-Beitrag vom 23.10.2016 darüber berichtet, dass der 1. Strafsenat des BGH der Auffassung ist, Methamphetamin sei hinsichtlich seiner Gefährlichkeit nicht ohne weiteres mit ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtNebenstrafrecht
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Umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der BtMVV sind heute in Kraft getreten

Veröffentlicht am 30.05.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute ist die 3. BtMVVÄndV vom 22.5.2017 in Kraft getreten (BGBl. I, 1275). Mit ihr werden umfangreiche Änderungen der Regelungen zur Verschreibung von Substitutionsmitteln nach der ... Weiterlesen

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BGH zum Fahren unter Cannabiseinfluss - Jetzt ist wirklich Schluss mit Ausreden!

Veröffentlicht am 04.04.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat eine richtungsweisende Entscheidung zu der in der Rspr. umstrittenen Frage getroffen, inwieweit sich ein Fahrzeugführer nach dem Konsum von Cannabis davon vergewissern muss, dass in ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeiten
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Cannabis auf Rezept – Änderung des BtMG tritt in Kraft

Veröffentlicht am 09.03.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Heute wurde im Bundesgesetzblatt das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften verkündet (BGBl. I, 403). In den Medien wurde bereits Anfang März berichtet, das ... Weiterlesen

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Thüringen erhöht die Grenze der geringen Menge von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm

Veröffentlicht am 11.02.2017 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

§ 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG sieht vor, dass die Staatsanwaltschaft bei Betäubungsmitteldelikten zum Zwecke des Eigenkonsums von der Strafverfolgung absehen kann, wenn der Täter lediglich Umgang mit ... Weiterlesen

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BGH legt nicht geringe Menge von Morphin in Schlafmohnkapseln fest

Veröffentlicht am 30.12.2016 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Erneut hat der BGH die nicht geringe Menge eines Betäubungsmittels festgelegt, die für die Unterscheidung zwischen Vergehen nach § 29 Abs. 1 BtMG und Verbrechen nach §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, 30 Abs ... Weiterlesen

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StrafrechtNebenstrafrechtBetäubungsmittelrecht
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