Bereits hier hatte ich davon berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht den Familiengerichten die Grenzen bei der Annahme eines fiktiven Einkommens aufgezeigt hat. Nun war erneut Analss dafür ... Weiterlesen

Hat der Unterhaltspflichtige nach dem - unterhaltsrechtlich nicht vorwerfbaren - Verlust seines Arbeitsplatzes eine Abfindung erhalten und hat er im Anschluss daran keine neue Arbeitsstelle ... Weiterlesen

Berlin. Ein Vater muss für seine Tochter Unterhalt bezahlen. Sie macht nicht einmal den Mindestunterhalt (334 €), sondern nur 218,74 € geltend. Aber auch die will er nicht zahlen. Er wohne doch ... Weiterlesen

Die Eltern stritten um den Umgang. Der Vater beantragte eine konkrete Umgangsregelung, die Mutter den Umgangsauschluss. Das Familiengericht entschied, eine Umgangsregelung sei derzeit nicht ... Weiterlesen

Der Ehemann ist Hauptfeldwebel bei der Bundeswehr. Er war bis zum Frühjahr 2010 insgesamt dreimal jeweils für ca. vier Monate in Afghanistan eingesetzt. Er hat für den Auslandseinsatz eine ... Weiterlesen

Die gesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern entfällt ganz oder teilweise nach § 1603 Abs. 2 Satz 3 BGB, wenn ein anderer leistungsfähiger Verwandter vorhanden ist, dem ... Weiterlesen

Die geschiedene Ehefrau hatte bei einer Verlosung einen PKW Nissan gewonnen und dem gemeinsamen Sohn der Beteiligten übereignet. In einem Unterhaltsverfahren gegen ihren Ex-Mann begehrte sie ... Weiterlesen

Auszug aus einer eidesstattlichen Versicherung in einem Gewaltschutzverfahren: Es ist zutreffend, dass ich mehrfach im Hausflur ein Lied mit dem Text “ Du lebst ja immer noch, Du altes Arschloch ... Weiterlesen

Morgen ist es soweit: Der Sommer kommt (zumindest kalendarisch) und die Verordnung (EU) Nr. 1259/2010 zur Durchführung einer verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und ... Weiterlesen

Die private Versicherungsgesellschaft war mit der Entscheidung zum Versorgungsausgleich nicht einverstanden. Sie schickte auf dem Postweg eine Beschwerdeschrift, die jedoch nicht eigenhändig ... Weiterlesen

Das Unterhaltsverfahren schwebte schon seit 2010. Da verstarb am 01.05.2011 ihre Mutter. Sie wäre Erbe zu 1/3 neben ihren beiden Brüdern geworden. Doch schlug sie am 09.06.2011 ihre Erbschaft, ... Weiterlesen

Grundsatz des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft ist, dass jeder sein Vermögen selbständig verwaltet (§ 1364 BGB). Eine Ausnahme bildet § 1365 BGB, wonach eine Ehegatte sich nur ... Weiterlesen

Nach schwerer Krankheit verstarb die alleinsorgeberechtigte Mutter des 12-jährigen nichtehelichen Kindes O. Das Amtsgericht ordnete Vormundschaft an und bestellte die Tante des Jungen (die ... Weiterlesen

Das Trennungsjahr war abgelaufen. Beide hatten die Scheidung beantragt. Für den 22.12.2011 stand Termin an. Ob es an dem kurz bevorstehenden Fest lag, man weiß es nicht - jedenfalls erklärten ... Weiterlesen

Bereits im Februar verurteilte das Amtsgericht Tostedt Dieter Bohlen in einem Beschluss, gegen den grundsätzlich eine Beschwerde möglich ist, zur Zahlung von monatlich 525 Euro Schulgeld und 115 ... Weiterlesen

Hier hatte ich von der Frau berichtet, der der BGH den nachehelichen Unterhalt wegen grober Unbilligkeit gestrichen hatte, weil sie während der Ehe ihrem Mann ein Kind untergeschoben hatte. Aber ... Weiterlesen

Pressemitteilung der Ministerin: Neues Umgangsrecht stärkt Rechte leiblicher Väter Zu dem heute an Länder und Verbände versandten Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums zur Stärkung der ... Weiterlesen

Die drei während der Ehe geborenen Kinder waren zum Zeitpunkt der Rechtskraft der Scheidung 17, 15 und 12 Jahre alt und leben bei der Mutter. Diese (Jahrgang 1964) hatte vor der Eheschließung ... Weiterlesen

Die Beiden lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft und wünschten sich ein Kind. Es stellte sich jedoch heraus, dass er unfruchtbar ist. Deshalb führte sie eine künstliche Befruchtung mittels ... Weiterlesen

Wer als nichtehelicher Vater das gemeinsame Sorgerecht nicht möchte, sollte sich so verhalten, wie dieser Vater in einem Verfahren vor dem Kammergericht (KG v. 16.02.2012 - 17 UF 375/11). Die ... Weiterlesen