beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Vorfeld des Verkehrsgerichtstags, der sich auch mit der PKW-Maut befassen wird, ist diese mal wieder durch die Nachrichtenticker gelaufen. Hier etwa bei der Welt, die wohl etwas übertrieben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MautGoslarVGTWeltVerkehrsrecht
1152 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Münster, Beschluss vom 20.01.2010 - 16 B 814/09 hat entschieden, dass die 3. Führerscheinrichtlinie von den deutschen Fahrerlaubnisbehörden konsequent durchgesetzt werden kann. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolenEU-FührerscheinFührerscheintourismusFahrerlaubnisOVG MünsterFührerscheinrichtlinieVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
3638 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Dr. Ulrike UngerBild von UlrikeUnger

Ist der Geschäftsführer zugleich der Alleingesellschafter einer GmbH, haftet er gegenüber der GmbH für Verfügungen aus dem Gesellschaftsvermögen nur bei Verstoß gegen dem Gläubigerschutz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GeschäftsführerhaftungWeisungHaftung eines Alleingesellschafter-GeschäftsführersGläubigerschutzCompliance
5898 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Sanierung des Automobilherstellers Opel entwickelt sich zunehmend zu einer Kraftprobe zwischen dem Management und den Belegschaftsvertretungen der europäischen Standorte. In diesem Konflikt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBetriebsratOpelStreikAntwerpengrenzüberschreitend
1342 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Mai 2009 hatte ich hier im Blog das Thema aufgegriffen: Ein Taxifahrer aus Klein Gerau in Hessen war anlässlich einer "cold case"-Mordermittlung nach 19 Jahren zu einer freiwilligen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DNASpeichelprobeMassengentestErmittlungsverfahrenDNA-ProbeTatverdachtFreiwilligkeit§ 81h StPOReihentestStrafverfahrensrechtStrafrecht
6954 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 26.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vom 27.01. - 29.01.2010 findet der alljährliche Verkehrsgerichtstag statt - hierauf hatte ich bereits vor einigen Monaten hingewiesen. Wer sich für das Programm und die Referenten interessiert, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerkehrsgerichtstagVGTVGT 2010ProgrammVerkehrsrecht
1793 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.01.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die neuen Befugnisse der britischen Datenschutzbehörde ICO zur Verhängung von Bußgeldern bei erheblichen Datenschutzverletzungen anzuwenden bringen das Land verspätet auf Linie mit dem Rest der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bruch der DatensicherheitGroßbritannienDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
3596 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Vom 25.1. bis 28.1.1077 vollzog der deutsche König und spätere römische Kaiser Heinrich IV. eine Bußhandlung, die wir als Gang nach Canossa kennen. Der Grund war die Auseinandersetzung zwischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationKonfliktVerhandlungKonfliktlösungVereinbarungKirchenbannMediation
3885 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, der schöne Maserati (wiederbeschaffungswert immerhin noch 45.500 Euro) des Klägers wurde beim Unfall beschädigt. Der Kläger wollte nun den Schaden fiktiv abrechnen. Er hatte das Fahrzeug ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG RostockOttheinz Kääbfiktive SchadensberechnungMaseratiVerkehrsrecht
1293 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Auch angestellte Rechtsanwälte müssen um ihre Rechte kämpfen. In einem jüngst vom Arbeitsgericht Köln ( Urteil vom 21.1.2010 - 6 Ca 3846/09 ) entschiedenen Fall war dem Kläger, einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtRechtsanwaltArbeitsgericht KölnLohnkürzungToilettenbesuch
4805 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 25.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden ( Bericht LVZ-Online ), hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetStaatsanwaltschaftNeonazisDresdennazifreiInternetzensurSitzblockadeStaatsanwaltschaft DresdenGegendemonstrationLKALKA SachsenStaatsrechtInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
18077 Aufrufe
25
Veröffentlicht am 24.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Fankfurt blitzt es - so kann man im Blog von RA Sokolowski lesen. Die Polizei hat sogar ganz "kundenfreundlich" die Messorte mitgeteilt , an denen sie vom 25. bis 29. 1. 09 2010 im Einsatz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPolizeiGeschwindigkeitsmessungenFranfurtSokolowskiVerkehrsrecht
1416 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 24.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Arbeitgeber dem Betriebsrat für die laufende Geschäftsführung in dem erforderlichen Umfang auch Informations- und Kommunikationstechnik zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtInternetBetriebsratBAGIntranetHomepage
2429 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

An das Jugendamt gerichtete Hinweise eines Informanten auf eine mögliche Kindeswohlgefährdung stellen einschließlich der Informationen über seine Person anvertraute Daten i.S.d. § 65 Abs. 1 Satz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendamtInformantenschutzFamilienrecht
1886 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kann schon mal im OWi-Verfahren passieren. Es meldet sich ein Verteidiger - der legt aber keine Vollmacht vor. Die Verwaltungsbehörde im Fall des OLG Braunschweig, Beschluss vom 26.02.2009 - 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVollmachtOLG BraunschweigVollMachtsBlogVerteidigerVerkehrsrecht
3608 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am 23. Januar 1945 wurde Helmuth James von Moltke (1907 - 1945), einer der führenden Köpfe des deutschen Widerstands und Mitbegründer des Kreisauer Kreises, im Hinrichtungsschuppen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Helmuth James von MoltkeNS-WiderstandKreisauer KreisMaterielles StrafrechtStrafrecht
1402 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Immer wieder Streitfragen entstehen bei der Beratungshilfe in der Frage, von wieviel Angelegenheiten bei der Abrechnung auszugehen ist. Häufig werden Beratungshilfescheine ausgehändigt mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BeratungshilfeAngelegenheitVergütungs- und Kostenrecht
3745 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Vorteile einer anwaltlichen Gebührenordnung (z.B. RVG) und hierauf abgestimmten prozessualen Kostenerstattungsvorschriften werden an einer Entscheidung des EuG - Beschluss vom 30.11.2009 - T ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Gebührenordnungerstattungsfähige KostenVergütungs- und Kostenrecht
1223 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage von vermeintlich grundsätzlicher Bedeutung, ob die Auslagenpauschale bei Prozesskostenhilfe auf der Basis der Regelvergütung oder der PKH-Vergütung zu berechnen ist, wurde dem OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeAuuslagenpauschaleVergütungs- und Kostenrecht
3208 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von der NJW-Redaktion für Heft 4/2010 NJW-aktuell S.10 ausgewählte "Entscheidung der Woche" ist eine Diskussion wert. Die Angeklagte wurde am 19. März 2009 vom Amtsgericht Leer wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NJW-Entscheidung der WocheSexueller Missbrauch von Kindernsexueller Missbrauch von SchutzbefohlenenSaugenBrustMaterielles StrafrechtStrafrecht
2415 Aufrufe
2

Seiten