beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 24.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Auch in diesem Jahr sind davit (Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein) und DGRI (Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik) wieder auf der CeBIT vertreten. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzCeBITMediationDGRITwitterdavitSocial MediaDatenschutzrechtProjektverträgeProjektmanagementWiderrufsrechtInformationsrechtIT-RechtMediationUrheber- und Medienrecht
2491 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.02.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Bundesrat hat einen erneuten Vorstoß unternommen, die Ausgaben der Länder für die Prozesskostenhilfe (PKH) zu senken (BR-Drucks. 37/10 B ). Zu diesem Zweck sollen die Voraussetzungen für die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtProzesskostenhilfeVergütungs- und Kostenrecht
3314 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 24.02.2010 von Ralf ZoselBild von RalfZosel

Seit Anfang des Jahres ist das beck-blog fester Bestandteil der NJW. Im neuen web.report (immer direkt vor dem Innenteil) werden in der Rubrik „Neues aus dem beck-blog“ interessante Beiträge und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
beck-blogNJWTim NesemannVerlag
3385 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.02.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Aus aktuellem Anlass wird über Trunkenheitsfahrten diskutiert. Für mich ist die Frage des Rücktritts einer Bischöfin daran weniger interessant. Spannender finde ich, dass in dieser Diskussion ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Trunkenheitsfahrt§ 316 StGBTrunkenheit im StraßenverkehrBischöfinKäßmannNormbefolgungKavaliersdelikteKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
3474 Aufrufe
20
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es gibt doch noch Vermieter, die Mieterhöhungsverfahren durchführen. Wenn sie dann auf einem unwirksamen Mieterhöhungsbegehren beruhen, kann § 558b Abs. 3 BGB helfen. Danach kann der Vermieter ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MieterhöhungNachholung im ProzessMiet- und WEG-Recht
4154 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. Nun gibt`s bei Beck-Aktuell eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnSchnurlostelefonHandyverbotKathie SchröderVerkehrsrecht
1877 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Frage, ob regelmäßig anzunehmen ist, dass, wenn der Prozessbevollmächtigte eine gegen seinen Mandanten gerichtete Rechtsmittelschrift entgegennimmt, er anschließend prüft, ob etwas für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensgebührRechtsmittelschriftEntgegennnahmeVergütungs- und Kostenrecht
1685 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.02.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Man mag über ihn gedacht haben, was man will. Aber er hat das IT- und Internetrecht nachhaltig beeinflußt. Günther Freiherr von Gravenreuth hat heute (22.2.) Selbstmord begangen. Nachdem er 2009 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GravenreuthIT-RechtUrheber- und Medienrecht
8107 Aufrufe
26
Veröffentlicht am 22.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte es schon vor ein paar Tagen geahnt. Über kurz oder lang wird Poliscan als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Vorreiter ist das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.1. 2010 - IV-5 Ss ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfPoliScan Speedstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
17666 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 22.02.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

SPD und Die Linke haben - zeitgleich, aber getrennt voneinander - Gesetzesentwürfe zur Änderung des Kündigungsschutzrechts in den Deutschen Bundestag eingebracht. Beide wollen Kündigungen wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungEmmelyBagatelldiebstahl
2893 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 22.02.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

20.000 Euro Schmerzensgeld hat das ArbG Oberhausen (Urt. vom 17.2.2010 - 1 Ca 1181/09 ) einem Arbeitnehmer zugesprochen, der durch den "explosiven Scherz" eines Kollegen schwer verletzt worden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtSchadensersatzSchmerzensgeldBetriebliche Tätigkeit
1678 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der Friede von Jaffa beendete am 18. Februar 1229 den Kreuzzug des römisch-deutschen Kaisers Friedrich II. nach Jerusalem in den Jahren 1228 bis 1229. Der Kreuzzug war so ungewöhnlich wie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MediationVerhandlungKompromißKreuzzugFriedrich II.Mediation
2713 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

"Der Bundespräsident hat das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG) ausgefertigt.Es wird am 22. Februar 2010 verkündet werden und damit am 23. Februar 2010 in Kraft treten." So beginnt ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zugangserschwerungsgesetz Leyen KinderpornographieInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
7530 Aufrufe
16
Veröffentlicht am 20.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was hat sich da denn so in den letzten Tagen angesammelt? Schadenfix: Die Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen rückt näher . Lawbike: Navi-Bedienung während der Fahrt grob fahrlässig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LawblogKlawtextBurhoffMelchiorRechtslupeRueberFlauausWolfSchadenfixNeubertSokolowskiLawbikeVerkehrsrecht
1583 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thomas Berthold hat mir einmal mehr einen interessanten Link der Uni Köln zugemailt. Es geht um eine Studie über die Wirkung von Routine beim Autofahren . Untersucht wurde hier die Frage, warum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UnfälleThomas BertholdRoutineUni KölnVerkehrsrecht
1218 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Über die Vorratsdatenspeicherung (die zwangsweise Speicherung von Verkehrsdaten durch TK-Unternehmen und Dienstleister zu Strafverfolgungszwecken) ist ja schon mehrfach hier im Blog berichtet ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
2120 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Eine Auswirkung der Immobilienkrise in den USA ist eine Vielzahl von Hauseigentümern, die ihre Kredite nicht mehr bedienen können. Im Ergebnis führt dies zu einer großen Zahl von Vollstreckungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USARichterMediationGerichtZwangsvollstreckungImmobilienFloridaMediation
2381 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2009, 297478 findet sich mal wieder eine Besprechung von RA Ottheinz Kääb. Es geht um die versicherungsrechtliche Entscheidung BGH, U rteil vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHRechtsanwalt Ottheinz KääbFachdienstVersicherungsrechtMietwagenVerkehrsrecht
3244 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Corvette mit falscher Farbe hat jetzt den BGH beschäftigt. Aus Beck-Aktuell: Bei Lieferung eines Kraftfahrzeugs in einer anderen als der bestellten Farbe liegt nach BGH, Urteil vom 17.02. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SachmangelBGHCorvetteFarbePflichtverletzungVerkehrsrecht
2449 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.02.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat sich auf die Indizierungsanregung des Landeskriminalamtes Niedersachsen hin in ihrer Sitzung vom 04.02.2010 mit dem Tonträger "NPD ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
NPDIndizierungBPjMBundesprüfstelleSchulhof CDInformationsrechtNebenstrafrechtJugendschutzrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
5568 Aufrufe
8

Seiten