beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 09.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Keine andere der durch das RVG neu eingeführten Gebühren macht in der Praxis so häufig Anwendungsschwierigkeiten wie die Terminsgebühr, insbesondere in der Variante der außergerichtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TerminsgebührTelefonatGerichtVergütungs- und Kostenrecht
3937 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Köln hat im Beschluss vom 11.12.2009 - 2 Ws 496/09 - zwei interessante Fragen im Zusammenhang mit Fotokopiekosten eines Pflichtverteidigers entschieden. In einem Strafverfahren war zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PflichtverteidigerFotokopiekostenVergütungs- und Kostenrecht
2218 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In den letzten Tagen ist mir ein Urteil des AG Reutlingen zugesandt worden, das sich einmal mehr mit der Frage der Verwertbarkeit einer nichtrichterlich angeordneten Blutprobe (§ 81a StPO) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
1564 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Auf FAZ.NET finden Sie den heute auch im Feuilleton der FAZ veröffentlichten Einführungsbeitrag von Frank Schirrmacher (in seinem "Payback" lese ich weiter, wenn ich diesen Beitrag geschrieben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternetFrank SchirrmacherProfilingPre-crime-AnalytikDenkenIT-RechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
1413 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Diskussion um das Flashmob-Urteil des BAG vom 22.9.2009 ( NZA 2009, 1347 ) geht weiter. In dieser Entscheidung hat sich das BAG zu gewerkschaftlich organisierten "Flashmob-Aktionen" geäußert ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGflashmobKlebe
2883 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.01.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Unter dem Titel «Möglichkeiten und Grenzen von Mediation und Friedenssicherung» wird der ehemalige UN-Generalsekretär am 10.2.2010 im Schweizer St. Moritz einen Vortrag halten. Der Träger des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mediationinterkulturelle KonflikteKonfliktbearbeitunginternationale KonflikteFriedenssicherungMediation
1612 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Entscheidung, auf die Herr Kollege Müller in seinem Blogbeitrag schon kurz hinwies, will ich nochmals aufgreifen, weil der erstinstanzliche Freispruch mangels Beweises ein großes, teils sehr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolizeigewahrsamOuri JallowLG Dessau-RoßlauMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
2490 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 07.01.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach den monatelangen inzwischen eingestellten Ermittlungen gegen zwei Polizeibeamte im Fall des getöteten Tennessee Eisenberg in Regensburg und seit dem vom BGH aufgehobenen Freispruch im Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
PolizeiEnglandTennessee EisenbergPolizeigewaltOuri JallowIPCCUnabhängiges ErmittlungsorganKriminologieVerwaltungsrechtMaterielles StrafrechtÖffentliches RechtStrafrecht
6156 Aufrufe
21
Veröffentlicht am 07.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Thomas Berthold von der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden - Abteilung Gießen hat mich auf die Entscheidung BGH, Urteil vom 6. Oktober 2009 - VI ZR 316/08 hingeiesen. Einmal mehr geht es um das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadenSchadensersatzBGHQuotierungTürVorbeifahrenKrumm/Kuhnert/SchmidtVerkehrsrecht
2709 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.01.2010 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Die Urteilsgründe zu der Entscheidung des BayVGH vom 28.10.2009 (7 N 09.1377) im Hinblick auf die Rechtskonformität rundfunkrechtlicher Gewinnspielregelungen liegen nunmehr vor. Die wesentlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GewinnspielsendungGewinnspielsatzungGlücksspielrechtGewinnspielrechtCall-In Format9LiveUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
2375 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema: Wie weit reicht die Möglichkeit der Verweisung im tatrichterlichen Urteil nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf ein sich bei der Gerichtsakte befindliches Video? Hiermit hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVideoOLG HammProbidaVerkehrsrecht
1876 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der Bundesgerichtshof hat die mit Spannung erwartete Entscheidung über die Patentierbarkeit menschlicher embryonaler Stammzellen am 12. November 2009 an den Europäischen Gerichtshof verwiesen ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Stammzellenforschung Patente StammzellengesetzInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
3775 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die ab 01.01.2010 geltende Düsseldorfer Tabelle kann jetzt vollständig samt Anmerkungen hier abgerufen werden. Nebenan findet sich eine Vergleichsberechnung zu den Erhöhungen. Die Selbstbehalte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Düsseldorfer Tabelle 2010Familienrecht
6082 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Fall zeigt, dass es schon vor 13 Jahren massive Gewalttaten in der Münchner U-Bahn gab: Die beiden Cousins hatten am 19. Juli 1996 gemeinsam mit einem schon früher verurteilten Freund einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendstrafrechtGewaltkriminalitätU-BahnU-Bahn-SchägerStrafrecht
1522 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Hat der Vermieter (wirksam) fristlos wegen Zahlungsverzugs gekündigt, tritt in der mündlichen Verhandlung über die Räumngsklage oftmals die Situation auf, dass der Mieter eine ratenweise Zahlung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MietvertragRäumungsvergleichVerfallklauselMiet- und WEG-Recht
2909 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Freya Gräfin von Moltke (1911 - 2010) - Witwe von Helmuth James Graf von Moltke (1907 - 1945), einem der bekanntesten Widerstandskämpfer gegen das NS-Regime - verstarb am vergangenen Freitag in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WiderstandHelmuth James von MoltkeFreya von MoltkeNS-WiderstandWiderstandskämpferHitlerKreisauer KreisMaterielles StrafrechtStrafrecht
2129 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 05.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Führerschein gepflegt in Tschechien gekauft - Wohnsitzangabe im Führerschein dummerweise richtig: Deutschland. "Also: Das reicht!", so denkt sicher mancher Leser. Das VG Karlsruhe, Beschluss vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TschechienVG KarlsruheWohnsitzerfordernisWohnsitzFührerscheintourimusVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
3057 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.01.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass Benachteiligungen wegen des Geschlechts und des Alters nicht tolerabel sind, ist zwar in Form von europäischen Antidiskrimierungsrichtinien und Umsetzungsgesetzen der Mitgliedstaaten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtDiskriminierungFlugbegleiterThai Airways
2307 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 04.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der versuchte Flugzeuganschlag von Detroit ist nochmals glimpflich abgelaufen. Die "kostenlose" Warnung ist jedenfalls bei all denen angekommen, die auch künftighin auf das Flugzeug nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KörperscannerNacktscannerVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
6078 Aufrufe
44
Veröffentlicht am 04.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Dezember-Jus (JuS 2009, 1124) findet sich ein Aktenvortrag zum Straßenverkehrsrecht. Es geht um einen Fahranfänger und damit einen Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe. Das "Fiese" an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenJuSNachschulungAufbauseminarFahrerlaubnis auf ProbeAktenvortragReferendarVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
2604 Aufrufe

Seiten