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NEUESTE BEITRÄGE AUS ALLEN RECHTSGEBIETEN Inhalt abgleichen Kommentare abgleichen

"Sunny" von Bülow nach nahezu 28 Jahren im Koma gestorben

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

08.12.2008

Den amerikanischen Spielfilm "Die Affäre der Sunny von B." basierend auf dem Sachbuch des berühmten Harvard-P mehr

Gesellschafterliste und M&A-Praxis

Rechtsgebiet: Compliance
Experte: Dr. Ulrike Unger

Rechtsanwältin

08.12.2008

Mit dem am 1.11.2008 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) ist die Bedeutung der Gesellschafterliste (§ 40 GmbHG) erheblich gestärkt worden (siehe bereits meinen Beitrag hierzu im beck-blog vom 29.10.2008). mehr

Vorläufiger Erfolg eines TK-Unternehmens gegen Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung

Autor: Christoph Wenk-Fischer

Schriftleiter Neue Juristische Wochenschrift (NJW)

08.12.2008

Auch ein betroffenes Telekommunikationsunternehmen wehrt sich gegen die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung - und zwar unter finanziellem Aspekt. Ein Hauptsacheverfahren ist seit April beim Verwaltungsgericht Berlin (VG 27 A 125/08) anhängig. mehr

Die Schweiz ist Vorreiter: Verbot von Geschwindigkeitswarnungen im Radio

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

07.12.2008

In dem von mir erst gerade für mich entdeckten Blog bei "Speed Camera Data Base" findet sich ein schon ein paar Monate alter Beitrag, der hervorragend zu einem hier im Blog bereits behandelten Thema passt: Radiowarnunge mehr

Großer Senat des BGH: Neue Tatsachen für nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Unterbringungserledigung bei noch offener Freiheitsstrafe notwendig

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

07.12.2008

Ist die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus für erledigt erklärt worden, weil der Verurteilte doch schuldfähig ist, so kann das Gericht die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach § 66b Abs. mehr

Zu dumm: Spontanäußerungen der Ehefrau - Kein Beweisverwertungsverbot trotz Zeugnisverweigerung

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

06.12.2008

Beweisverwertungsverbote sind immer ein spannendes Thema im Strafprozessrecht. In der aktuellen SVR 2008, 430 findet sich hierzu eine Entscheidung des OLG Saarbrücken, besprochen von Rechtsanwalt Andreas Lubitz: mehr

"Rassenzugehörigkeit" anhand der Kopfform feststellbar?

Rechtsgebiet: Öffentliches Recht, Verlag
Autor: Christoph Wenk-Fischer

Schriftleiter Neue Juristische Wochenschrift (NJW)

05.12.2008

Als ich das gelesen hatte, dachte ich: Unglaublich! Und weiter dachte ich: Zum Glück!

Unglaublich finde ich, dass eine deutsche Behörde heutzutage noch die Zugehörigkeit zu einer bestimmten "Menschenrasse" anhand der Kopfform festgestellt sehen wollte. mehr

Gäfgen erreicht in Straßburg Annahme durch die Große Kammer

Rechtsgebiet: Strafrecht
Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

05.12.2008

Nachdem Magnus Gäfgen bei der "Kleinen" Kammer des EGMR - wie berichtet - eine Niederlage hatte, beantragte  sein Verteidiger Rechtsanwalt Dr. Michael Heuchemer mehr

oh oh! Urteile ohne Rubrum beim LAWBLOG

Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

04.12.2008

Der Lawblog weist auf die Problematik unvollständiger Urteile hin. Es geht um das Rubrum "In pp." oder andere ähnliche Formulierungen, die sich regelmäßig in Akten finden. mehr

Steuerhinterziehung des früheren Postchefs teilweise verjährt - "Richter war um 12 Stunden zu langsam"

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

04.12.2008

Es gibt schon eigenartige Zufälle, weshalb auch der Düsseldorfer Landtag den Vorfall aufklären soll: mehr

Gerichtstermin oder Vertragsverhandlungen in Bayern ? Verstehen Sie den Dialekt mit dem sprechenden Sprachatlas

Experte: Dr. Michael Karger

RA, FA IT-Recht, FA VerwR

04.12.2008

Einen wunderbaren Hinweis verdanken wir Heise Online: Die Bayerische Staatsbibliothek hat jetzt eínen "sprechenden Sprachatlas" von Bayern mit Tondokumenten aus 70 Orten ins Internet gestellt. mehr

Brandburg: Gerichtsbesetzung mit Hindernissen !

Experte: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

Universitätsprofessor für öffentliches Recht

04.12.2008

Das Land Brandenburg tut sich zur Zeit schwer mit der Besetzung seiner Verfassungsorgane bzw. obersten Behörden. Gerade hat das Land sich aus dem Strudel einer zunächst missglückten Wahl der Leitungsposten des Rechnungshofes erholt (s. mehr

Peter Müller: Deutsche Sprache im GG verankern !

Experte: Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff

Universitätsprofessor für öffentliches Recht

04.12.2008

Von vielen Seiten gibt es Widerspruch, Belustigung und Häme für den Vorschlag des Saarländischen Ministerpräsidenten, der auf dem Parteitag Zustimmung fand, die deu mehr

Sterbehilfe: Durchsuchungen bei Roger Kusch

Experte: Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg

Rechtsanwalt; VRiOLG a.D.; VRiBayObLG a.D.

03.12.2008

Bei Durchsuchungen im Büro und Wohnungen des früheren Hamburger Justizsenators Roger Kusch haben die Ermittler Informationen über Personen gefunden, die von ihm Hilfe beim Sterben in Anspruch nehmen wollen. mehr

Alles Gute zum Geburtstag: Das Liber Amicorum "Inseln der Vernunft" für Prof. Jochen Schneider, einem der "Geburtshelfer des IT-Rechts"

Experte: Dr. Michael Karger

RA, FA IT-Recht, FA VerwR

03.12.2008

Jochen Schneider, einer der wirklich Großen des IT-Rechts, feierte unlängst seinen 65. Geburtstag. Nur wenige haben das IT-Recht von der Lochkarte bis zum Web 2.0 so eng begleitet und geprägt wie er. mehr