Irgendwie ist es von Außen betrachtet immer ganz klar: Frist verpasst und dafür keine 100%-nachvollziehbare Begründung. Da bekommt man auch keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Bei ... Weiterlesen

Das OLG München hat entschieden, dass ein Hauptversammlungsbeschluss vor Eintragung im Handelsregister gemäß § 241 Nr. 3 Var. 2 AktG wegen Verstoß gegen Gläubigervorschriften nichtig ist, wenn ... Weiterlesen

Catcalling ist mal wieder etwas, was es in meinen Wortschatz noch nicht geschafft hat. Wahrscheinlich bin ich schon zu alt. Nicht nur für das Wort, sondern auch dafür, Bedarf an einer Regelung ... Weiterlesen

Das OLG Frankfurt aM hat im Beschluss vom 5.9.2023 – 26 W 11/23 – den Grundsatz nochmals unterstrichen, dass eine Partei durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwerts regelmäßig nicht ... Weiterlesen

Der 3. Strafsenat des BGH hat entschieden, dass die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG für Levometamfetamin bei 50 g der wirkungsbestimmenden Base ... Weiterlesen

Gemeinsam u.a. mit Professor Dr. Huckenbeck hatte ich vor Jahren einen ausführlichen Beitrag zur Lichtbildbegutachtung bzw. -identifizierung verfasst - Huckenbeck/Krumm, Täteridentifizierung ... Weiterlesen

Im Rahmen der Ausarbeitung der Verfassungsbeschwerde gegen das GDolmG nahm Herr Jörg Schmidt, der amtierende 1. Vorsitzender des Berufsverbandes der Assoziierten Dolmetscher und Übersetzer in ... Weiterlesen

Der Beschwerdeführer hat eigentlich gut gearbeitet. Natürlich hat er nicht zu jeder Zeit im Verfahren alles getan, um seinen Anspruch auf Sicherstellung eines fairen Verfahrens durchzusetzen. ... Weiterlesen

Ein Sanierungstarifvertrag, der als firmenbezogener Verbandstarifvertrag zwischen der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband abgeschlossen worden ist, löst im Umfang seines Geltungsbereichs einen normativ geltenden Flächentarifvertrag auch dann ab, wenn im Arbeitsvertrag eine individualrechtliche Bezugnahmeklausel auf die „Tarifverträge für die Metall-, Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens“ vereinbart worden ist.Weiterlesen

Die Preisentwicklung schreitet fort. Sicher ein guter Grund, regelmäßig die Grenze des bedeutenden Schadens zu prüfen und anzuheben. Jetzt gerade aktuell geschehen beim OLG Hamburg: Leitsatz Ein ... Weiterlesen

Laut Wikipedia ist "Stockfehler" ein aus dem Hockeysport entliehener Begriff (dort eine Regelwidrigkeit) beim Fußball, der einen technischen Fehler eines Spielers bei der Ballannahme mit dem ... Weiterlesen