BGH

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BGH: Zum bedingten Vorsatz bei Alkohol- und Drogenfahrt

Veröffentlicht am 08.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der bedingte Vorsatz bei § 316 StGB ist ganz klar ein Klassiker des Verkehrsrechts. Während die Tatrichter schon mal eher Vorsatz annehmen, tun sich die OLGe und der BGH schon deutlich schwerer ... Weiterlesen

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VorsatzBGHTrunkenheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Recht kurios beim BGH: Totschläger oder Sexspielzeug?

Veröffentlicht am 26.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Welch eine Einlassung: Da wird einem Angeklagten ein Verstoß gegen waffenrechtliche Vorschriften vorgeworfen, weil er einen Totschläger besaß. Und was tut er? Er lässt sich dahin ein, dass es ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenWaffeBGHSexspielzeugStrafrechtVerkehrsrecht
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Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung: Wie wird denn die Strafe durch Anrechnungsentscheidung reduziert?

Veröffentlicht am 14.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja, man könnte ja denken: Wenn einmal eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung feststeht, dann wird einfach die festesetzte Strafe genau um die Verlängerungszeit durch Anrechnung verkürzt ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Polizeiflucht per Auto mit Verletzungsfolgen ist kein Widerstand!

Veröffentlicht am 08.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf diese Entscheidung bin ich erst durch den Fachdienst-Strafrecht vor einigen Tagen aufmerksam geworden. Die Polizei verlangte von dem Täter "Aussteigen!". Da haute der mit seinem Auto ab - ... Weiterlesen

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WiderstandBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Zur Reichweite der Unwirksamkeit von Kartellverträgen – ein Schmankerl zum Verhältnis zwischen Kartell- und Gesellschaftsrecht

Veröffentlicht am 25.03.2015 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Heute wieder nur ein Hinweis auf eine interessante Entscheidung des BGH-Kartellsenats : Das Spannende am Kartellrecht ist nicht nur die Vielfalt der Märkte, mit denen man es bei der ... Weiterlesen

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KartellFreistellungGmbHNichtigkeitBGHGesellschaftsrechtKartellrechtKartellsenat
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Lesetipp: "BGH: Keine «Beschädigung» einer Autobahnraststätte durch Verursachung einer Autobahnsperrung"

Veröffentlicht am 08.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur noch kurz der Hinweis auf eine Urteilsbesprechung die mal wieder "für lau" aus dem Beck-Fachdienst Straßenverkehrsrecht zur Verfügung gestellt wird. Es geht um BGH, Urteil vom 09.12.2014 - ... Weiterlesen

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RaststätteBGHVerkehrsrecht
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Mal wieder: Unzulässige Revision der Nebenklage

Veröffentlicht am 28.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gabs schon im Blog: Die unzulässige Nebenklagerevision mit dem Ziel einer anderen Rechtsfolge, als der vom Tatrichter festgesetzten. Die jeweils auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revisionen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenNebenklageBGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: Welche Beweismittel müssen von Amts wegen erhoben werden?

Veröffentlicht am 20.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein typischer BGH-Textbaustein. Diesmal zur Amtsausfklärungspflicht - es geht darum, wann sich ein Gericht dazu gedrängt sehen muss, von sich aus einen Beweis zu erheben: § 244 Abs. 2 ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Fahrlehrer ist kein Fahrzeugführer, wenn es ums Handy geht!

Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf diese Entscheidung haben viele Verkehrsrechtler gewartet. Bislang war es unklar, ob der Fahrlehrer, der bei einer Ausbildungsfahrt mit dem Handy telefoniert wegen Verstoßes gegen § 23 Abs. ... Weiterlesen

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FahrlehrerBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Schönes Durcheinander: BGH mal grundsätzlich zu § 154 StPO!

Veröffentlicht am 08.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Teileinstellungen nach § 154 StPO verschlanken unübersichtliche und schwer zu führende Verfahren sehr, vor allem wenn der verbleibende Großteil der angeklagten Taten schnell abzuhandeln ist. ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHTeileinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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