Nichtigkeit

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Zur Reichweite der Unwirksamkeit von Kartellverträgen – ein Schmankerl zum Verhältnis zwischen Kartell- und Gesellschaftsrecht

Veröffentlicht am 25.03.2015 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Heute wieder nur ein Hinweis auf eine interessante Entscheidung des BGH-Kartellsenats : Das Spannende am Kartellrecht ist nicht nur die Vielfalt der Märkte, mit denen man es bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KartellFreistellungGmbHNichtigkeitBGHGesellschaftsrechtKartellrechtKartellsenat
6415 Aufrufe

VG Ansbach: ElektroGKostV nichtig

Veröffentlicht am 13.03.2009 von Dr. Ludger Giesberts, LL.M.Bild von LudgerGiesberts

Kostenverordnungen des Bundes scheinen derzeit unter einem schlechten Stern zu stehen. Nachdem das VG Berlin die EmissionshandelskostenVO (EHKostV) am 01.02.2008 teilweise für nichtig erklärte ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ElektroGVG AnsbachGebührenberechnungNichtigkeitGebührenaufkommenKalkulationStiftung EAREARElektroGKostVOVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3468 Aufrufe

Vertrag über "Führerscheintourismus" ist und bleibt bindend!

Veröffentlicht am 02.12.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer denkt, das Thema "Führerscheintourismus" sei abgegriffen, der irrt: Immer wieder hört man hierzu etwas Neues...jetzt aber aus dem Zivilrecht: Das AG Eggenfelden hat mit Urteil vom 11. 7. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
TschechienEuGHEU-FührerscheinEU-FahrerlaubnisEG-FahrerlaubnisAG EggefeldenFührescheintourismusNichtigkeitVerkehrsrecht
3627 Aufrufe