Fahrverbot

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Beharrlichkeitsfahrverbot auch bei Handyverstoß - gut so!

Veröffentlicht am 16.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beharrlichkeitsfahrverbot ist ein Klasskier des VerkehrsOWi-Rechts. Lediglich ein Beharrlichkeitsfall ist geregelt, vgl. § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV: Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht ... Weiterlesen

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FahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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"Jetzt aber in echt" - Fahrverbot als Hauptstrafe

Veröffentlicht am 21.11.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, ich hatte gedacht, dieser "Reformklassiker" wäre schon längst tot (er war in den letzten Jahren schon ein paar Mal Thema im Blog). Jetzt will aber die ins Hause stehende große Koalition das ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Lappen weg bei Mischkonsum von Alkohol, Cannabis und Amphetamin?

Veröffentlicht am 17.10.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem Beitrag vom 22.4.2012 habe ich über die ständige Rechtsprechung der Obergerichte berichtet, wonach es eine absolute Fahruntüchtigkeit bei illegalen Betäubungsmitteln - anders als bei ... Weiterlesen

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FahrverbotBetäubungsmittelEntzug der FahrerlaubnisBetäubungsmittelrechtMischkonsumVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer bei § 44 StGB: Bei gut 2 Jahren auf jeden Fall

Veröffentlicht am 14.10.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fahrverbot soll ein Denkzettel sein - lange Zeit nach der Tat kann dieser aber seine Wirkung idR nicht mehr entfalten ("fahrverbotsfeindliche Verfahrendsauer"). Das ist bei "gut 2 Jahren" ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Beharrlichkeit: Voreintragungen auf Richtigkeit prüfen oder nicht?

Veröffentlicht am 02.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

M.E. nicht, da die Voreintragungen ja nunmal rechtskräftig sind. Das entspricht auch der h.M, so es eine solche überhaupt gibt. Das OLG Bamberg sieht das wohl anders: Die Nachprüfung des Urteils ... Weiterlesen

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FahrverbotVoreintragungenStrafrechtVerkehrsrecht
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"4-Monts-Abgabefrist" im Urteil vergessen? Kann das OLG nachholen!

Veröffentlicht am 26.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Genau! Kommt ja schon Mal vor, dass im Eifer des Gefechts die 4-Monatsfrist durch das Gericht vergessen wird. Das kann aber unproblematisch nachgeholt werden, so etwa durch das OLG (wenn das ... Weiterlesen

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FahrverbotSchonfristStrafrechtVerkehrsrecht
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Absehen vom FV und Absehen von Regelentziehung - Verkehrspsychologie im OWiR und StrR

Veröffentlicht am 02.04.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrspychologische Maßnahmen werden trotz oft guter Erfolge von Betroffenen /Angeklagten häufig nicht genutzt, um Führerscheinmaßnahmen abzuwenden. Hier aber zwei aktuelle Entscheidungen zu ... Weiterlesen

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FahrverbotEntzug der FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot 2012: Berufsgruppenrückblick

Veröffentlicht am 22.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer mein Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" kennt, der kennt auch die viele Seiten langen Rechtsprechungsübersichten zu allen möglichen Fahrverbotsfragen. Eine davon ist eine alphabetische ... Weiterlesen

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Keine Parallelvollstreckung von "Schonfrist"-Fahrverboten?

Veröffentlicht am 08.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt sie doch noch: Die verkehrsrechtlichen Themen, über die man endlos streiten kann. Beim Fahrverbot wird etwa über die Vollstreckung mehrerer Fahrverbote gestritten. Ich bin ja ... Weiterlesen

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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht
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Gesamtstrafenbildung bei bereits verbüßtem Fahrverbot

Veröffentlicht am 03.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher ist das kein Problem, bei dem auch erfahrenste Verkehrsrechtler firm sind: Was ist zu tun, wenn das Fahrverbot aus dem gesamtstrafenfähigen Urteil bereits erledigt ist? Der BGH hat hierzu ... Weiterlesen

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