Kinderpornographie

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Internetsperre verabschiedet

Veröffentlicht am 18.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Die Internetsperrregelung ist vom Bundestag verabschiedet worden. 389 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 128 stimmten dagegen, 18 enthielten sich. Familienministerin Frau von der Leyen sprach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kinderpornographie von der Leyen Internetsperre Netzsperre Staatsrecht Kriminologie Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

6366 Aufrufe

16

Kommt die Internetsperre noch diese Woche? In entschärfter Version? (mit Update 16.06.2009)

Veröffentlicht am 15.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Entgegen breiten Protesten aus dem Netz und einer überwiegend kritischen Expertenanhörung im Bundestag soll es jetzt noch in dieser Woche zu einer Verabschiedung eines Gesetzes kommen, das die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kinderpornographie BKA Internetsperren von der Leyen § 184 b StGB Netzsperre Datenschutzbeauftragter Staatsrecht Kriminologie Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

4189 Aufrufe

10

Internetüberwachung durch das BKA: Löschen statt sperren? Ist das ein gutes Argument?

Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

In der intensiven Diskussion um Netzsperren, angeregt durch den umstrittenen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin von der Leyen, wird ein Argument prominent vorgetragen: Die bloße Sperre ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Gesetzentwurf Kinderpornographie BKA von der Leyen Netzsperren § 184 b StGB carechild Alvar Freude Staatsrecht Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

9381 Aufrufe

17

Kinderpornographie und Netzsperren durch das BKA - Expertenanhörung im Bundestag (mit Update)

Veröffentlicht am 27.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Heute wird im Bundestag eine Expertenanhörung stattfinden, in der über den Gesetzentwurf zu Internetsperren diskutiert wird. Die Stellungnahmen der Experten sind in schriftlicher Form bereits ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Telemediengesetz Kinderpornographie Bundestag Internetsperren von der Leyen Netzsperren § 184 b StGB Staatsrecht Kriminologie Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

7603 Aufrufe

16

Strafanzeige gegen die Familienministerin wegen Verbreitens von Kinderpornographie – was ist an der Sache dran?

Veröffentlicht am 07.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Heute kursiert unter Bloggern und in Foren ( z.B. hier ) die Mitteilung (und teils auch schadenfrohe Begeisterung), gegen die Familienministerin werde aufgrund einer Strafanzeige wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kinderpornographie von der Leyen Zypries Familienministerin Netzsperren Verbreiten öffentlich Vorführen Strafanzeige Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Urheber- und Medienrecht Strafrecht

8309 Aufrufe

19

Gesetzentwurf zu Internetsperren im Kabinett beschlossen

Veröffentlicht am 22.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst Müller

Heute ist im Bundeskabinett ein Gesetzentwurf zu Internetsperren beschlossen worden. Zu den Planungen wurde hier im Blog schon ausgiebig diskutiert. Die Kritik, das BKA werde, wie von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kinderpornographie BKA von der Leyen Internetsperre Art.5 GG Art.10 GG Art.19 GG Staatsrecht Kriminologie Internetstrafrecht Materielles Strafrecht IT-Recht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

54428 Aufrufe

57

Vertragsentwurf zu Internetsperren vom Chaos Computer Club veröffentlicht

Veröffentlicht am 13.02.2009 von Jan Spoenle

Hacktivismus allenthalben: Nach dem Gesichtsverlust des Schäuble-Defacements taucht jetzt ein Vertragsentwurf zur Netz-Zensur auf. Der Chaos Computer Club hat auf seiner Website die von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Gutachten KJM Zensur Kinderpornographie CCC Hacktivismus Internetsperren Nolde Sieber Sperrverfügungen Vertrag von der Leyen Informationsrecht Verwaltungsrecht Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Strafverfahrensrecht Telekommunikationsrecht Urheber- und Medienrecht Öffentliches Recht Strafrecht

10559 Aufrufe

41

Bundesverfassungsgericht zum neuen Strafverbot von Jugendpornographie

Veröffentlicht am 19.12.2008 von Prof. Dr. Marc Liesching

Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluss vom 06.12.2008 (2 BvR 2369/08 und 2 BvR 2380/08) Verfassungsbeschwerden gegen das neue Strafverbot von Jugendpornographie nach § 184c StGB nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

BVerfG Kinderpornographie Jugendpornographie § 184c StGB Scheinminderjährigkeit Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Urheber- und Medienrecht

10673 Aufrufe

5

Jugendpornographieverbot seit 05.November in Kraft

Veröffentlicht am 06.11.2008 von Prof. Dr. Marc Liesching

Das umstrittene Strafverbot von Jugendpornographie nach § 184c StGB ist seit dem 05. November 2008 in Kraft. Nach Ratifizierung durch den Bundespräsidenten wurde das Gesetz zur Umsetzung des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Kinderpornographie Jugendpornographie Pornografie § 184 § 184c Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Urheber- und Medienrecht

12273 Aufrufe

30

Strafverbot von "Jugendpornographie" tritt bald in Kraft

Veröffentlicht am 28.08.2008 von Prof. Dr. Marc Liesching

Der Entwurf der Bundesregierung eines Gesetzes zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete:

Jugendschutz Kinderpornographie Kinder Jugendliche Jugendpornographie Medienstrafrecht Porno Pornografie Rahmenbeschluss EU Rat Sexualstrafrecht § 184 StGB § 184c StGB Compliance Internetstrafrecht Materielles Strafrecht Jugendschutzrecht Urheber- und Medienrecht Strafrecht

62719 Aufrufe

165

Seiten