Strafverfahrensrecht

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Die Brennspiritus-Theorie in der Wiederaufnahme - der Mordfall Sabolic

Veröffentlicht am 25.07.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall „Sabolic“ aus dem Jahr 2004, der durch ein Wiederaufnahmegesuch von Rechtsanwalt Gerhard Strate nun bekannt geworden ist, lässt aufhorchen: Es geht um eine Frau, die in ihrer ... Weiterlesen

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Was der Videobeweis im Fußball uns für den Strafprozess lehrt

Veröffentlicht am 09.07.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Erstmals bei der WM in Russland kommt der Videobeweis zum Einsatz. Mit großem Erfolg wie uns die FIFA und diverse Experten weismachen wollen. Den Gegenbeweis lieferte im Viertelfinale Brasilien ... Weiterlesen

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Der eigentliche BAMF-Skandal – erst der Rufmord, dann die Recherche?

Veröffentlicht am 14.06.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Umgang der Medien und der Öffentlichkeit mit Kriminalität – ein weites Feld, das auch in der Kriminologie zunehmend Beachtung findet. Es ist nämlich oft nicht die tatsächliche Kriminalität, ... Weiterlesen

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USA: Datenzugriff in Irland - Microsoft v. US vor dem US Supreme Court - aus und vorbei (CLOUD Act)

Veröffentlicht am 03.04.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das vor dem US Supreme Court anhängige Verfahren zum Datenzugriff in Irland hat in der Presse und Literatur viel Wellen geschlagen (s. Jansen , Editorial in ZD 2018, 149 und zum Hintergrund von ... Weiterlesen

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Loveparade 2010 - Der Gullydeckel/Bauzaun-Komplex in der Hauptverhandlung

Veröffentlicht am 29.03.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Am Dienstag konnte ich einen Tag der Hauptverhandlung in Düsseldorf als Zuhörer miterleben. Zunächst auffallend: Die ausgiebigen Sicherheitskontrollen erscheinen wie ein Widerspruchsecho zur ... Weiterlesen

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Europäischer Haftbefehl gegen Carles Puigdemont – Wie geht es jetzt weiter?

Veröffentlicht am 26.03.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Ist er die Falle getappt, als der vor der Neuwahl abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont am Sonntag um 11:19 Uhr bei der Einreise aus Dänemark und Finnland kommend nahe ... Weiterlesen

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Datenzugriff der Behörden auch außerhalb der EU – folgt Brüssel jetzt den Amerikanern?

Veröffentlicht am 27.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute ist mündliche Verhandlung im spannenden Revisionsverfahren U.S. v. Microsoft vor dem US Supreme Court. Hierbei geht es um die grundsätzliche Frage, ob und wann strafrechliche ... Weiterlesen

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Einreise in die USA: Wann darf das Laptop/ Smartphone eines Anwalts durchsucht werden?

Veröffentlicht am 26.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für viele, die in die USA reisen (oder die hierhin zurückkehren), ist das ein leidiges Thema – auch wenn das Risiko Durchsuchung durch die US Customs and Border Patrol (CPB) derzeit praktisch ... Weiterlesen

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Beweislastumkehr bei der Altersfeststellung?

Veröffentlicht am 03.01.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im vergangen Jahr hatte ich – anlässlich des Freiburger Mordfalls – schon einmal zusammengetragen, was empirisch und rechtlich zur Altersfeststellung im Zusammenhang mit dem Strafverfahren zu ... Weiterlesen

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CURIA locuta - causa obscura

Veröffentlicht am 19.12.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bei Mehrwertsteuer-Straftaten gehen längere europarechtliche Verjährungsfristen nationalen Regelungen zugunsten der finanziellen Interessen der Europäischen Union grundsätzlich vor , entschied der Europäische Gerichtshof (Urteil v. 05.12.2017 - C-42/17, M.A.S. und M.B.). Möglicherweise günstigere nationale Regelungen, so der EuGH, finden nur dann Anwendungen, wenn die Anwendung europäischer Regelungen gegen das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot verstoße.Weiterlesen

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