Veröffentlicht am 09.07.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Antwort auf die Frage, was haben Neue Psychoaktive Stoffe und „Schweinwerfer“ gemeinsam, ist: In beiden Fällen sind Redaktionsversehen des Gesetz- bzw. Verordnungsgebers festzustellen. In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
2588 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Rechtsanwalt, der Kolleginnen und Kollegen als "freie Mitarbeiter" beschäftigt, deren Tätigkeit aber so steuert und kontrolliert, dass sich das Rechtsverhältnis sozialversicherungsrechtlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
2811 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich berichte mal wieder über durchgreifende Fehler in der Strafzumessung. Der 2. Strafsenat des BGH hob das Urteil eines Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch auf, weil es folgende nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3532 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wirklich überrascht worden sein kann eigentlich niemand, schon gar nicht in Wolfsburg. Jahrzehntelang hatte Volkswagen seine Betriebsratsmitglieder üppig honoriert. Das hatte schon vor über 10 Jahren zu ersten Verurteilungen wegen Untreue zu Lasten des Unternehmens geführtWeiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtStrafrechtMaterielles Strafrecht
4957 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.11.2022 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Klimaaktivisten, insbesondere diejenigen der Gruppierung „Letzte Generation“ sind in jüngerer Zeit häufig durch Blockaden von wichtigen Straßen in Großstädten aufgefallen. Damit soll ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
33984 Aufrufe
43
Veröffentlicht am 08.08.2022 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Beschluss Wie in meinem Beitrag vom November 2021 ausgeführt, haben sich die beiden ehem. CSU-Abgeordnete Nüsslein (Bundestag) und Sauter (Bayerischer Landtag), die im Jahr 2020 an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KriminologieMaterielles Strafrecht
3983 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 03.06.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich eine Entscheidung des 3. Strafsenats thematisiert, in der es um einen Angeklagten ging, der Betäubungsmittel über einen Online-Shops bestellt hatte. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtInternetstrafrechtMaterielles Strafrecht
10119 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 19.05.2022 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern kam die Nachricht, dass die Generalstaatsanwaltschaft in Hessen die Einstellung der Ermittlungen wegen des (möglicherweise) verschlossenen Notausgangs der Arena-Bar bestätigt hat. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
6422 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 30.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht verurteilte einen Drogendealer wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in vier Fällen und Handeltreibens mit Betäubungsmitteln u.a. in sieben Fällen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5243 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.01.2022 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Traunstein hat zwei Drogenkuriere, die im Auftrag eines anderen 43.906 Gramm Heroin mit einer Wirkstoffmenge von 23.859,9 Gramm Heroinhydrochlorid in einem Hohlraum in einem PKW ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
4583 Aufrufe

Seiten