Familienrecht

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Anwälte in wirtschaftlichen Schwierigkeiten neigen zur Feststellungsklage

Veröffentlicht am 11.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Einen etwas unkonventionellen Weg, eine Feststellungsklage für unzulässig zu halten, hat das OLG Celle aufgezeigt. Eine viel zu wenig beachtete Entscheidung, die weit über das Baurecht hinaus ... Weiterlesen

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FeststellungsklageFamilienrecht
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Totgesagte leben länger

Veröffentlicht am 10.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auch ich hatte verkündet, dass mit der Reform des Versorgungsausgleichs das Renter- und Pensionärsprivileg abgeschafft wird. Für das Renter privileg (§ 268 a SGB VI) und für Bundes beamte (§ 57 ... Weiterlesen

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VersorgungsausgleichRenterprivilegFamilienrecht
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Fernglasgewalttäter an der Mosel

Veröffentlicht am 09.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ihm war es durch einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz verboten, sich ihrer Wohnung auf weniger als 500 Meter zu nähern und ihr wiederholt nachzustellen . Sie stellt ... Weiterlesen

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GewaltschutzgesetzFamilienrecht
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Wenn sich der Familienrechtler in das Arbeitsrecht verirrt

Veröffentlicht am 08.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Wenn man längere Zeit im Familienrecht tätig ist, bekommen Trennung, Scheidung und Wiederheirat mit der Zeit etwas Alltägliches, das nicht der großen Rede wert ist (gelegentlich wundert/freut ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Kinderwegnehmer oder Kinderretter?

Veröffentlicht am 06.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Weil eine Gefährdung des Kindeswohls anders nicht abzuwenden war, haben die Gerichte in Deutschland im Jahr 2009 in rund 12 200 Fällen den vollständigen oder teilweisen Entzug der elterlichen ... Weiterlesen

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elterliche SorgeAufenthaltsbestimmungsrechtEntzugFamilienrecht
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kein Zwingerclub

Veröffentlicht am 05.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Dem 50-jährigen Franz W. wurde vorgeworfen worden, in den Nachmittagsstunden des 26.10.2009 seine von ihm getrennt lebende Ehefrau nach einem Streit in einen Hundezwinger gedrängt und dann die ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Das Umgangsrecht des gleichgeschlechtlichen Samenspenders

Veröffentlicht am 05.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nicht alltäglicher Sachverhalt für das AG Buxtehude und das OLG Celle: Die Mutter des 3-jährigen V. - eine Lehrerin - lebt in einer gleichgeschlechtlichen eingetragenen Lebenspartnerschaft nach ... Weiterlesen

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UmgangsrechtFamilienrecht
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BGH bestätigt: Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung führt nicht zur Wiedereinsetzung

Veröffentlicht am 04.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ich hatte schon hier darüber berichtet: Fehlt die nach § 39 FamFG vorgeschriebene Rechtsbehelsbelehrung, so führt dies bei einem anwaltlich vertretenen Beteiligten nicht zur Möglichkeit der ... Weiterlesen

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WiedereinsetzungRechtsbehelfsbelehrungFamilienrecht
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Eine aufmerksame und besorgte Leserin

Veröffentlicht am 03.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine aufmerksame Leserin der SZ hatte dort heute folgenden Satz entdeckt: Die Karlsruher Richter erklärten die bisherige Regelung des Sorgerechts für verfassungswidrig, wonach verheiratete Väter ... Weiterlesen

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elterliche SorgeFamilienrecht
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Endlich: BVerfG kippt § 1626 a BGB

Veröffentlicht am 03.08.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Kindschaftsrechts am 1. Juli 1998 wurde nicht miteinander verheirateten Eltern erstmals unabhängig davon, ob sie zusammenleben, durch § 1626a ... Weiterlesen

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elterliche Sorgenichteheliches KindFamilienrecht
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