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Kann ein ausgeschiedener Arbeitnehmer verlangen, aus einem Imagefilm des Unternehmens entfernt zu werden?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

24.02.2015

Die Beklagte betreibt ein Unternehmen für Klima- und Kältetechnik mit etwa 30 Arbeitnehmern. Im Herbst 2008 ließ sie einen Werbefilm herstellen und veröffentlichte diesen auf ihrer Internetseite. In diesem ist der Kläger als Teil der Belegschaft zweimal deutlich erkennbar. Zuvor hatte er schriftlich seine Einwilligung erteilt. Ende September 2011 endete das Arbeitsverhältnis der Parteien. mehr

Schönheit schützt vor Kündigung nicht

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

23.02.2015

In der vergangenen Woche hatte "Gast" in einem Kommentar hier im BeckBlog gemutmaßt, dass eine hübsche, junge Bewerberin um eine Stelle wohl bessere Chancen habe als ihr älterer (und wohl auch weniger hübscher) männlicher Mitbewerber. mehr

Tod des Familienhundes

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

19.02.2015

Eine falsche Spesenabrechnung rechtfertigt nicht immer die ordentliche oder gar außerordentliche Kündigung. Nach Lage der Dinge kann manchmal auch eine Abmahnung genügen. mehr

AGG: Wann fehlt einem Bewerber die Eignung objektiv?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

17.02.2015

Entschädigung wegen einer Diskriminierung nach dem AGG (§ 15 Abs. 2 AGG) kann nur verlangen, wer wegen eines der in § 1 AGG genannten Merkmale ohne Rechtfertigung benachteiligt worden ist. mehr

Helau und Alaaf: Busengrapschen jetzt erlaubt?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

16.02.2015

Nein, so wollte der Zweite Senat sein jetzt veröffentlichtes Urteil vom vergangenen November sicher nicht verstanden wissen. mehr

Zu schnell vollstreckt

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

11.02.2015

Nach § 717 Abs. 2 ZPO hat der Kläger, wenn er aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil die Zwangsvollstreckung betrieben hat, das Urteil aber später aufgehoben oder abgeändert wird, dem Beklagten den hieraus entstandenen Schaden zu ersetzen. Ob diese Vorschrift auch im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren Anwendung findet, ist umstritten. mehr

BAG zur Aussetzung wegen Zweifeln an der Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

10.02.2015

Im vergangenen Jahr ist die Rechtswegzuständigkeit für die Überprüfung der Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages von den Verwaltungs- auf die Arbeitsgerichte übergegangen. Für sie ist nach § 98 ArbGG nunmehr erstinstanzlich das LAG zuständig. Es entscheidet im Beschlussverfahren. mehr

ArbG Köln zur Geschlechterquote im Betriebsrat

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

09.02.2015

Das ArbG Köln hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein "Listensprung" nachträglich zu korrigieren ist, wenn durch das Ausscheiden eines Betriebsratsmitglieds das in der Minderheit befindliche Geschlecht wieder ausreichend repräsentiert wird.

"Listensprung" zur Erfüllung der Geschlechterquote des § 15 Abs. 2 BetrVG mehr

BVerfG vs. BAG

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

04.02.2015

Das hat es lange nicht gegeben: Gleich dreimal hat das BVerfG im vergangenen Jahr Verfassungsbeschwerden gegen Urteile des BAG stattgegeben. Zwei Verfahren betrafen Entscheidungen des für das Kündigungsrecht zuständigen Zweiten Senats, eine den Dritten:

1. Loyalitätspflichten im kirchlichen Arbeitsverhältnis mehr

Geburtsort im Zeugnis?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

03.02.2015

So ein Rechtsstreit ist eher selten: Die Klägerin, seit 15 Jahren bei einem großen Möbel-Discounter beschäftigt, beantragt und erhält ein Zwischenzeugnis. Das bescheinigt ihr durchweg gute Leistungen. Damit ist die Klägerin auch völlig zufrieden. Was ihr aber nicht gefällt ist, dass im Zeugnis ihr Geburtsort (Hagen in Westfalen) genannt wird. mehr