Veröffentlicht am 02.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Rechtsstreit dauert nun schon sieben Jahre, und ein Ende ist noch immer nicht absehbar: Dem Kläger, Chefarzt an einem katholischen Düsseldorfer Krankenhaus, war gekündigt worden, nachdem er ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.08.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In einem der meist diskutierten Beiträge des vergangenen Jahres hatte ich hier über die Vorlage des BAG zum EuGH in Sachen "rechtsmissbräuchliche AGG-Entschädigungsklagen" berichtet. Jetzt hat ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende vergangenen Jahres hatte ich hier über den Kündigungs- und Entschädigungsrechtsstreit eines rund 200 kg schweren Mitarbeiters einer Gartenbaufirma berichtet. Er war entlassen worden, weil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das kann teuer werden: Der 1. Senat des BAG hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) wegen eines rechtswidrigen Arbeitskampfes am Frankfurter Flughafen im Februar 2012 dem Grunde nach zur Zahlung von Schadensersatz an den Flughafenbetreiber Fraport verurteilt. Wegen der Höhe des Schadens wurde der Rechtsstreit an das Hessische Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG genießen nur Arbeitnehmer, die seit über sechs Monaten in einem Betrieb mit mehr als zehn (übergangsweise fünf) Arbeitnehmern beschäftigt sind, § 1 Abs. 1, § 23 Abs. 1 KSchG. Bislang war die Frage, ob auch ein Haushalt ein "Betrieb" in diesem Sinne ist, selten thematisiert worden, weil in kaum einem Haushalt mehr als zehn Personen beschäftigt werden. Nicht so aber bei dieser Familie im Bezirk des ArbG Essen:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mitunter beruht die Kündigung eines Arbeitnehmers auf äußeren Druck dritter Personen (Arbeitskollegen, Kunden etc.). An eine solche Druckkündigung, die man am ehesten als betriebsbedingte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Einsicht, dass die Bezeichnung eines Menschen als „Neger“ diskriminierenden Charakter aufweist, hat sich heutzutage allgemein durchgesetzt. Derartige diskriminierende Äußerungen gegenüber ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 – PM 35/16) hat eine Frage entschieden, über die in der letzten Zeit sehr kontrovers diskutiert worden ist. Es geht um die Rechtsfolgen sog. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG hat am 5. Juli 2016 zwei Entscheidungen gefällt, in denen es um die Reichweite des Unfallversicherungsschutzes in zwei wichtigen Konstellationen geht. Das erste Urteil (Az.: B 2 U 5/15 R ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.07.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Bundesländer Brandenburg, Hamburg und Thüringen haben einen Entschließungsantrag zur Änderung des Mindestlohngesetzes in den Bundesrat eingebracht ( BR Drucks. 361/16 ). Die Länder nehmen ... Weiterlesen

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