ArbeitsrechtInhalt abgleichen

Schüth gibt nicht auf

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

10.06.2014

Das Verfahren hat die Chance, als eines der längsten in die Geschichte des deutschen Arbeitsrechts einzugehen: Der Kirchenmusiker Schüth, seit 1983 als Organist und Chorleiter einer katholischen Gemeinde in Essen beschäftigt, hatte sich 1994 von seiner Ehefrau, mit der er zwei Kinder hatte, getrennt. mehr

Der "neue" § 167 ZPO

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

05.06.2014

Vorschriften des Verfahrensrechts sorgen selten für Aufregung. mehr

Rente mit 63 macht Probleme bei der Altersteilzeit

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

04.06.2014

Im Zuge der Absenkung der Altersgrenze für besonders langjährig Versicherte auf 63 Jahre zum 1.7.2014 (RV-Leistungsverbesserungsgesetz) stellt sich für Arbeitnehmer in Altersteilzeit ein besonderes Problem: Viele Tarifverträge sehen vor, dass das Altersteilzeitverhältnis (Freistellungsphase) automatisch endet, wenn der Arbeitnehmer abschlagsfrei Rente b mehr

MiLoG im Deutschen Bundestag

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

03.06.2014

Der Entwurf des Mindestlohngesetzes (MiLoG) hat den Deutschen Bundestag erreicht. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf zunächst dem Bundesrat zugeleitet, der eine Reihe von Prüfbitten formuliert hat (BR-Drucks. 14714(B)). mehr

Kündigung auch während der Altersteilzeit?

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

01.06.2014

Eine neuere Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein (Urteil vom 20. Mai 2014 - 2 Sa 410/14) widmet sich der kündigungsrechtlichen Stellung des Arbeitnehmers, der sich für Altersteilzeit entschieden hat. Abgesehen von der höchst rudimentären Vorschrift des § 8 ATG fehlt es an näheren gesetzlichen Regelungen. mehr

Besetzungspraxis im Bundesfamilienministerium hat Rechte der Gleichstellungsbeauftragten verletzt

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

28.05.2014

Ausgerechnet beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend war die eine Zeitlang gängige Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten rechtswidrig. Das hat vor kurzem das Verwaltungsgericht Berlin (Urteile vom 8. Mai 2014 - VG 5 K 50.12, VG 5 K 141.12 und VG 5 K 412.12) auf die Klage der Gleichstellungsbeauftragten entschieden. mehr

Flexibel über die Altersgrenze hinaus

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

27.05.2014

Das aktuelle Gesetzgebungsverfahren in Sachen Rente hat noch für eine unerwartete Wendung gesorgt. Die Große Koalition nimmt sich nunmehr auch der Arbeit über die Regelaltersgrenze hinaus an. mehr

Netto zahlt Millionen wegen illegaler Werkverträge

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

26.05.2014

Nach Kaufland (Vergleich über Zahlung von 9 Mio. Euro) nun Netto. Die missbräuchliche Nutzung von Werkverträgen hat (hatte?) jedenfalls in einigen Branchen durchaus System. Ob es sich bei den aufgedeckten Fällen um die Spitze eines Eisbergs handelt oder ob die Kontrolle durch Vollzugsbehörden funktioniert, ist wohl kaum seriös zu beantworten. mehr

BAG: Exklusive Sonderzahlungen für Opel-Gewerkschaftsmitglieder rechtmäßig

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

22.05.2014

Ob und ggf. in welchem Umfang dürfen Gewerkschaften mit ihrem Tarifpartnern zugunsten ihrer Mitglieder exklusive geldwerte Vorteile vereinbaren? Diese Frage beschäftigt die Rechtsprechung und Literatur schon seit dem legendären Streit um die sog. Differenzierungsklauseln. mehr

Schweiz votiert gegen Mindestlohn – ein kleiner Pressespiegel

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

19.05.2014

Angesichts der heftigen Debatten, die hierzulande in den letzten Monaten um einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn (von Ende 8,50 Euro) geführt worden sind, ist es interessant zu erfahren, wie die Diskussionslage und das Stimmungsbild in der benachbarten Schweiz beschaffen sind. Hier war gestern (18.5.2014) die Bevölkerung zur Abstimmung aufgerufen. mehr