Veröffentlicht am 30.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

20 Jahre ist es her, dass die Zusatzversorgung der im öffentlichen Dienst von Bund und Ländern Beschäftigten grundlegend novelliert worden ist. Das frühere, an die Beamtenversorgung angelehnte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1378 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

"Non-Compete“ Klauseln sind in (Arbeits-)verträgen häufig und behindern häufig die Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmern und Beratern. In den USA gibt es seit kurzem mehrere Vorschriften dagegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtWettbewerbsrecht
1509 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Stehen in einer Vertragsurkunde, in der ansonsten an mehreren Stellen von einer Befristung nach § 14 Abs. 2 TzBfG die Rede ist, die Worte „Nach erfolgter Genehmigung des Haushalts soll der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1208 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 45 Abs. 2 SGB V haben gesetzlich Krankenversicherte in jedem Kalenderjahr für jedes Kind längstens für 10 Arbeitstage Anspruch auf Kinderkrankengeld, alleinerziehende Versicherte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1295 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit auf Abruf, legen sie aber die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht fest, gilt nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG grundsätzlich eine Arbeitszeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1203 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Heute hat der EuGH sein lange erwartetes Urteil zu Überstundenzuschlägen für Teilzeitbeschäftigte verkündet. Gewährt der Arbeitgeber (aufgrund Tarifvertrages, Betriebsvereinbarung o.Ä.) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4760 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Dienstwagen zur privaten Nutzung, ist dies regelmäßig eine Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung und damit ein Sachbezug iSv. § 107 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1422 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Folgende Umstände können in ihrer Gesamtheit hinreichende Indizien für ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen sein: wenig aussagekräftige Bewerbung ohne Unterlagen, gezielte Nachfrage („Suchen Sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2357 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Sanierungstarifvertrag, der als firmenbezogener Verbandstarifvertrag zwischen der Gewerkschaft und dem Arbeitgeberverband abgeschlossen worden ist, löst im Umfang seines Geltungsbereichs einen normativ geltenden Flächentarifvertrag auch dann ab, wenn im Arbeitsvertrag eine individualrechtliche Bezugnahmeklausel auf die „Tarifverträge für die Metall-, Elektroindustrie Nordrhein-Westfalens“ vereinbart worden ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1174 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Alleine die rechtswidrige und heimliche Überwachung des Arbeitnehmers durch eine von der Arbeitgeberin beauftragte Detektei, bei der zudem Bilder des Arbeitnehmers in verschiedenen Lebenssituationen zur Bewertung seines Gesundheitszustands gefertigt werden, begründet einen immateriellen Schaden i.S.v. Art. 82 Abs. 1 DSGVO.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1189 Aufrufe

Seiten