ArbeitsrechtInhalt abgleichen

Arbeitnehmer muss Zeugnis im Betrieb abholen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

10.03.2013

Ein Arbeitnehmer hat bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Für diesen in § 109 GewO geregelten Anspruch hat der Gesetzgeber allerdings keinen Erfüllungsort, also einen Ort, an dem die Leistung zu erbringen ist, bestimmt. Und auch der Arbeitsvertrag äußert sich in aller Regel nicht zu diesem Punkt. mehr

BAG: Altersgrenzen in Betriebsvereinbarungen sind zulässig

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

10.03.2013

Das BAG hat seine Rechtsprechungslinie zu Bestimmungen fortgeführt, nach denen das Arbeitsverhältnis bei Erreichen eines bestimmten Lebensalters automatisch endet. Die Frage der Zulässigkeit solcher Altersgrenzen hat in den letzten Jahren mehrfach den EuGH und in der Folge auch das BAG beschäftigt. mehr

CDU-Ministerinnen für Rückkehrrecht auf Vollzeitstelle

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

05.03.2013

Arbeitsministerin von der Leyen und Familienministerin Schröder (beide CDU) sind keineswegs immer einer Meinung (Stichwort „Frauenquote“). Jetzt haben Sie allerdings beide ihr Herz für Beschäftigte entdeckt, die nach familienbedingter Teilzeitphase wieder in die Vollzeitbeschäftigung zurückkehren wollen. mehr

SPD will gegen Missbrauch mit Werkverträgen vorgehen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

03.03.2013

Die SPD sieht (insoweit im Einklang mit den Gewerkschaften) eine offene Flanke des Arbeitnehmerschutzes im Bereich der Werkverträge, mit denen zunehmend Lohndumping betrieben werde. mehr

LAG Berlin-Brandenburg zu den Konsequenzen nicht nur "vorübergehender" Arbeitnehmerüberlassung

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

27.02.2013

"Die Überlassung von Arbeitnehmern an Entleiher erfolgt vorübergehend". So bestimmt es § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG in der seit 01.12.2011 geltenden Fassung. Das Gesetz lässt aber offen, welche Konsequenzen sich bei einer dauerhaften Überlassung ergeben. Zum Teil wird die Auffassung vertreten, § 9 Nr. 1, § 10 Abs. mehr

Mordversuch ist (immer noch) kein Arbeitsunfall

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

26.02.2013

Bereits im November 2011 hatte Markus Stoffels an dieser Stelle über ein Urteil des LSG Baden-Württemberg (vom 22.11.2011 - L 2 U 5633/10) berichtet, das sich mit der Kurzformel "Mord ist kein Arbeitsunfall" zusammenfassen ließ. mehr

Wer Entschädigung wegen einer Diskriminierung begehrt, muss zumindest Indizien vortragen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

25.02.2013

Das AGG untersagt in seinem § 1 AGG die Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Wer im Arbeitsleben wegen eines solchen Merkmals benachteiligt worden ist, hat (u.a.) Anspruch auf Entschädigung, § 15 Abs. 2 AGG. mehr

Gesetz zur Entgeltgleichheit von Frauen und Männern: Experten uneins

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

21.02.2013

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte vergangenen Mai den Entwurf eines "Gesetzes zur Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebots für Frauen und Männer" in das Parlament eingebracht (BT-Drucks. 17/9781). mehr

BAG zur mehrfachen Verringerung der Arbeitszeit während der Elternzeit

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

19.02.2013

Das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) eröffnet in seinem § 15 Arbeitnehmern die Möglichkeit, während der Elternzeit ganz oder zeitweise gar nicht oder mit einer reduzierten Stundenzahl von bis zu 30 Wochenstunden zu arbeiten. Wer Teilzeit arbeiten möchte, muss bei seinem Arbeitgeber die Verringerung der Arbeitszeit und deren Ausgestaltung beantragen. mehr

Pecunia non olet? BGH zur Strafbarkeit des Vorenthaltens von Arbeitsentgelt im Toilettenreinigungsgewerbe

Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

19.02.2013

Einblick in die höchst merkwürdigen Arbeitsbedingungen im Toilettenreinigungsgewerbe gibt ein neuer Beschluss des BGH in Strafsachen: mehr