Veröffentlicht am 20.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Arbeitsgericht Berlin hat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) untersagt, auf dem Betriebsgelände der Amazon Pforzheim GmbH Streikmaßnahmen durchzuführen. Amazon wendet auf die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtStreikver.diAMAZON
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Veröffentlicht am 18.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Einen Rechtsstreit der eher ungewöhnlichen Art hatte jetzt das LAG Düsseldorf zu entscheiden: Der Kläger war im IT-Bereich der Beklagten als Gruppenleiter tätig. Die Beklagte hatte entschieden, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbfindungAufhebungsvertragWindhundprinzip
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Veröffentlicht am 14.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB findet eine AGB-Kontrolle von Tarifverträgen, Betriebs- und Dienstvereinbarungen nicht statt. Eine bloß schuldrechtliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGB-KontrolleBetriebsvereinbarungRegelungsabrede
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Veröffentlicht am 12.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zahlt ein Arbeitgeber über einen längeren Zeitraum über Tarif, stellt sich die Frage, ob den Arbeitnehmern aus betrieblicher Übung ein Anspruch darauf erwachsen kann, dass auch künftige ... Weiterlesen

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Arbeitsrechtbetriebliche ÜbungLohnerhöhungübertariflicher Lohn
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Veröffentlicht am 11.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das ist wieder einmal ein wunderbarer, über Monate auf dem Rücken der Parteien ausgetragener "negativer Kompetenzkonflikt": Im September 2014 machte die Klägerin vor dem Amtsgericht ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerweisungZuständigkeitRechtsweg
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Veröffentlicht am 06.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im vergangenen Sommer hatte ich hier im BeckBlog über die Kündigung eines Auszubildenden berichtet, der durch fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook aufgefallen war. Jetzt hatte das ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtfacebookKündigungAuschwitzFlüchtlinge
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Veröffentlicht am 05.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nimmt die Schwerbehindertenvertretung trotz rechtzeitiger Einladung zu den Vorstellungsgesprächen an diesen nicht teil, indiziert dies i.S. von § 22 AGG nicht die Benachteiligung eines ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungBehinderungVorstellungsgesprächSchwerbehindertenvertretung
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Veröffentlicht am 04.04.2016 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Dezember 2015 haben sich Europäisches Parlament, Rat und Kommission im Rahmen ihrer Trilog-Verhandlungen auf den Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung verständigt. Dieser sieht eine ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDatenschutzDS-GVO
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Veröffentlicht am 02.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das AGG verbietet die Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit, sieht aber in § 9 eine erleichterte Rechtfertigungsmöglichkeit vor. Umstritten ist, ob und unter welchen ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHDiskriminierungAGGKircheBAGKonfessionReligionszugehörigkeit
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Veröffentlicht am 01.04.2016 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die im letzten Referentenentwurf vorgesehene Umschreibung des Arbeitnehmerbegriffs (§ 611a BGB n.F.) war offenbar nur der Anfang. Obwohl im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen, strebt die ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtNahlesArbeitsverhältnisgesetz
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