ArbeitsrechtInhalt abgleichen

LAG Niedersachsen widerspricht BAG im Befristungsrecht

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

07.11.2013

Es ist eines der letzten Urteile der Ersten Kammer des LAG Niedersachsen und dem Vorsitz des langjährigen Präsidenten, Herrn Prof. Dr. Gert-Albert Lipke. Und dieses Urteil hat es in sich. Erneut wendet sich nämlich ein LAG gegen die höchstrichterlicher Rechtsprechung im Befristungsrecht. mehr

Große Koalition: Rückkehrrecht auf Vollzeit kommt

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

06.11.2013

Die sich formierende große Koalition plant Änderungen beim Teilzeitanspruch. Schon seit einigen Wochen war u.a. von einem Rückkehrrecht auf Vollzeit nach Teilzeit die Rede. mehr

Hessen muss Studienrat vorerst nicht über das 65. Lebensjahr hinaus beschäftigen

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Markus Stoffels

Universität Heidelberg

04.11.2013

Vor kurzem war an dieser Stelle über eine aufsehenerregende – im einstweiligen Rechtsschutz ergangene - Entscheidung des VG Hessen (Beschluss vom 25.7.2013 – 9 L 2184/13.F) berichtet worden, welche die gesetzliche Altersgrenze von 65 Jahren für Beamte genere mehr

BAG zur Kündigung wegen Austritts aus der Kirche

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

30.10.2013

Markus Stoffels hatte hier im BeckBlog bereits Anfang Mai über das Urteil berichtet: Einem bei der Caritas beschäftigten Sozialpädagogen darf (ggf. mehr

BAG zur Kündigung mit Namensliste

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

29.10.2013

In der vergangenen Woche hatte das BAG Gelegenheit, sich zum Verhältnis von Auswahlrichtlinien (§ 95 BetrVG) und der daraus resultierenden Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen (§ 1 Abs. 4 KSchG) einerseits und einem Interessenausgleich mit Namensliste (§ 1 Abs. 5 KSchG) andererseits zu äußern. mehr

Vergütung für "Breakstunden"

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

28.10.2013

Arbeitnehmern können für angeordnete Arbeitsunterbrechungen (sog. Breakstunden) Vergütungsansprüche zustehen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass der Betriebsrat den "Breakstunden" nicht ordnungsgemäß zugestimmt hat. Verletzt nämlich der Arbeitgeber das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. mehr

BAG: Kündigung wegen mehrjähriger Haft

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

23.10.2013

Kann ein Arbeitnehmer wegen Untersuchungs- oder Strafhaft seine Arbeitsleistung über eine erhebliche Zeit nicht erbringen, kann dies eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial rechtfertigen. Das hat das BAG mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 23.05.2013 entschieden. mehr

Schließung der CityBKK: Teil 1

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

22.10.2013

Im Jahre 2011 hat das Bundesversicherungsamt zwei Betriebskrankenkassen wegen drohender Überschuldung geschlossen, die CityBKK zum 30.06.2011 und die BKK für Heilberufe zum 31.12.2011. Von der Schließung waren mehrere hundert Arbeitnehmer betroffen. mehr

LAG Schleswig-Holstein: Kameraüberwachung ohne Speicherung der Daten zulässig

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

21.10.2013

Die Arbeitgeberin unterhält einen Hafenbetrieb und ist damit für die Be- und Entladung von Seeschiffen zuständig. Seit 2006 besteht bei ihr eine (durch Spruch der Einigungsstelle zustande gekommene) Betriebsvereinbarung, die ihr die Überwachung des S.-Kais mit Videokameras gestattet. Die Arbeitgeberin beabsichtigte, auch den N.-Kai entsprechend auszurüsten. mehr

BAG verbietet Streikaufruf von dienstlicher E-mail-Adresse

Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Experte: Prof. Dr. Christian Rolfs

Universität zu Köln

16.10.2013

Der u.a. für das Arbeitskampfrecht zuständige Erste Senat des BAG hat mit einem gestern ergangenen Beschluss Arbeitnehmern untersagt, über ihre dienstliche E-Mail-Adresse (z.B. Vorname.Name@Arbeitgeber.de) Kolleginnen und Kollegen zum Streik aufzurufen. Dieses Verbot gilt nicht nur für Mitglieder des Betriebsrats, sondern für alle Arbeitnehmer. mehr