Das erste Kapitel seines Buches The Man Who Was Thursday: A Nightmare ( Der Mann, der Donnerstag war: eine Nachtmahr ), 1908 erschienen, eröffnet G.K. Chesterton mit diesen Worten:* The suburb ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 24.6.2021 - V ZB 22/20 die Streitfrage entschieden, ob die Kosten der anwaltlichen Vertretung in einem nach § 15 a EGZPO obligatorischen Güteverfahren zu den ... Weiterlesen

Der WEG-Verwalter und die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer vereinbaren, dass sich das Verwalterhonorar jährlich zum 1. November um 4 % erhöht. Geht das? Das LG Frankfurt meint nein (Urteil ... Weiterlesen

Das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 3. September 2021, Az. 16 SaGa 1046/21) hat ausweislich einer Pressemitteilung (06/2021) den Streik im Eisenbahnbetrieb in dem Eilverfahren der DB- ... Weiterlesen

Natürlich komme ich nicht aus Baden-Württemberg. Und soweit ich es sehe sieht die aktuelle CoronaSchVO keine Maskenpflicht im Auto mehr vor. Noch vor wenigen Wochen sah dies anders aus. Und wer ... Weiterlesen

Arbeitgeber in Schulen, Kindergärten, in Krankenhäusern oder Pflegeheimen dürfen künftig den Corona-Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen, um darauf betrieblich reagieren zu können. Auf eine ... Weiterlesen

Was gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen

Ein ganz typischer Fall eigentlich. Der Betroffene befuhr eine Strecke mit einem Geschwindigkeitstrichter. Er war zu schnell. Er macht geltend: "Ich habe die ... Weiterlesen

Neulich las ich im Online-Glossar eines deutschen Immobilienübersetzers, dass die englischen Begriffe »lot«, »plot« und »site« jeweils mit dem deutschen Begriff »Grundstück« zu übersetzen seien ... Weiterlesen

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigen aus gegebenem Anlass derzeit viele Arbeitsrechtler und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Geklärt sein dürfte, dass das Weisungs- und ... Weiterlesen

PTB und OLG Schleswig haben XV3 wieder gesundgeschrieben. Bekanntlich wurden Messprobleme nachgewiesen. Nun hat das PTB wohl derartige Fehler bei mehreren tausend Messungen nicht feststellen ... Weiterlesen