Änderungskündigung und Homeoffice als Alternative

Veröffentlicht am 10.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine neuere Entscheidung des ArbG Berlin (10.08.2020 – 19 Ca 13189/19, BeckRS 2020, 38153 ) befasst sich mit der Frage, ob die Möglichkeit, die geschuldete Arbeit im Homeoffice zu erbringen, ... Weiterlesen

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Innerstädtische Raser - Rechtswidrige strategische Fahndung durch Polizei Dortmund?

Veröffentlicht am 12.02.2021 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Illegale Kraftfahrzeugrennen auch in Innenstädten haben in den letzten Jahren eine Reihe von Opfern gefordert, was auch eine intensive Debatte über die Strafbarkeit entfachte. Ergebnis dieser ... Weiterlesen

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LAG Baden-Württemberg: Kündigung eines Kochs in einer evangelischen Kita wegen Kirchenaustritts ist unwirksam

Veröffentlicht am 12.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen kirchlicher Mitarbeiter wegen Loyalitätsverstößen, insbesondere wegen Kirchenaustritts, kommen zwar mitunter noch vor, sind indes nach meiner Beobachtung seltener geworden. ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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VGH München: "Bedürfnisse der Landwirte gegenüber den Privatinteressen höher angesiedelt" reicht nicht für eingeschränktes Halteverbot

Veröffentlicht am 12.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn man einen schönen Ort am Wasser hat. Heile Welt! Ärgerlich nur, dass es auch andere Menschen im Sommer dahin zieht und die dann auch noch im Ort parken. So war es hier. Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Transparenzregister: Bundesregierung beschließt Umstellung auf Vollregister

Veröffentlicht am 12.02.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundeskabinett hat am 10. Februar 2021 den Regierungsentwurf eines Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetzes beschlossen. In Bezug auf das Transparenzregister sieht der Entwurf u. ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und Gesellschaftsrecht
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BGH zu erfolglosem Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten

Veröffentlicht am 13.02.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat diese Woche eine interessante Entscheidung zu einem erfolglosen Schmuggelversuch in eine JVA unter Mitwirkung eines JVA-Bediensteten veröffentlicht (BGH, Urt. v. 18.11.2020 – 2 StR ... Weiterlesen

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Verwalterlose Gemeinschaft der Wohnungseigentümer: wer vertritt diese im Prozess?

Veröffentlicht am 14.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Hat die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer keinen Verwalter oder ist dieser ausnahmsweise entsprechend § 181 BGB als Vertreter der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ausgeschlossen, vertreten ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Autonomes Fahren: Künstliche Intelligenz und Mobilität = LESETIPP

Veröffentlicht am 14.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema " Autonomes Fahren " ist ein Dauerbrenner der letzten Jahre. Aber ehrlich gesagt: Mir ist das alles noch sehr wenig greifbar und zu abstrakt, auch wenn klar ist, dass sich der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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LG München I: Zur Anfechtbarkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses über die Aufhebung einer Sonderprüfung

Veröffentlicht am 15.02.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das LG München I hat mit Urteil vom 19. November 2020 ( 5 HKO 14532/19 ) entschieden, dass ein Hauptversammlungsbeschluss über die Aufhebung einer Sonderprüfung, die auch Verstöße der ... Weiterlesen

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LAG München: Unwirksamkeit der befristeten Erhöhung der Wochenarbeitszeit einer Kirchenmusikerin

Veröffentlicht am 15.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Teilbefristungen in Form einer befristeten Aufstockung der Arbeitszeit kommen in der Praxis recht häufig vor und beschäftigen immer wieder auch die Gerichte. Das BAG mißt solche ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) beschlossen

Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der vom Bundeskabinett am 10. Februar 2021 beschlossene Regierungsentwurf (RegE) entspricht weitgehend dem im Dezember vorgelegten Referentenentwurf (RefE; hierzu mein Beitrag vom 31. Dezember ... Weiterlesen

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OLG Koblenz: Entfall des Vermächtnisses nach Verkauf vor dem Erbfall

Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Die Erblasserin hatte einer Person ihren VW Polo vermacht. Nun hat sie ihr Fahrzeug 4 Monate vor ihrem Ableben verkauft. Dem ursprünglich Begünstigten steht nicht als Surrogat der Kaufpreiserlös ... Weiterlesen

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Erbrecht
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GEIG kommt!

Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz – GEIG) hat den Bundestag passiert. Es ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Mal wieder Schadensersatz wegen Schadens in Autowaschanlage...

Veröffentlicht am 16.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Auto des Klägers wurde durch die Waschstraße transportiert und von dieser am Ende gereinigt "ausgespuckt". Leider stand da noch ein weiteres Auto. Beim LG Paderborn gab es nach Berufung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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OLG Düsseldorf zur Kostenerstattung im Erbscheinsverfahren

Veröffentlicht am 17.02.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Leider passiert es in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit durchaus, dass Richterinnen und Richter zum Kostenausspruch wohl die Regeln der ZPO vor Augen haben. So war zu klären, dass ... Weiterlesen

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Erbrecht
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ZfDR: "Wir schließen eine Lücke im Angebot der juristischen Fachzeitschriften"

Veröffentlicht am 18.02.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Bei C.H.BECK gibt es eine neue Fachzeitschrift zum Thema Digitalisierung und Recht, die ZfDR. Wie ergänzt die neue Fachzeitschrift das bisherige Angebot von C.H.BECK? Und an wen richtet sich die Publikation? Ein Kurzinterview mit den Mitherausgeberinnen und Rechtswissenschaftlerinnen Prof. Dr. Elisa Hoven (Universität Leipzig) und Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski (Universität Köln).Weiterlesen

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IT-Recht
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EGMR entscheidet gegen Whistleblower

Veröffentlicht am 18.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Whistleblowing ist derzeit ein aktuelles Thema für den deutschen Gesetzgeber. Denn Ende Oktober 2019 hat die EU die „Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Gut ausgebremst: Verteidiger wollte Gericht in die Falle locken. Klappte nicht.

Veröffentlicht am 18.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker der Verteidigung: Gem. § 302 Abs. 2 StPO braucht es für die Beschränkung/Rücknahme eines Rechtsmittels durch den Verteidiger einer entsprechenden Ermächtigung. da kommen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer Frauenquote in großen Unternehmen

Veröffentlicht am 19.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es zeichnet sich ab, dass ein wichtiges Anliegen der Politik, nämlich die Frauenförderung in Unternehmen, noch in dieser Legislaturperiode in Gesetzesform gegossen werden kann. Zwar handelt es ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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Angemessenheitsbeschluss für UK – hält das!?

Veröffentlicht am 19.02.2021 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die EU-Kommission hat einen Angemessenheitsbeschluss für den Datentransfer ins Vereinigte Königreich auf den Weg gebracht. Als Argumente für die Annahme eines angemessenen Schutzniveaus wird u.a ... Weiterlesen

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Immaterieller Schadensersatz nach DSGVO oder das "Fremdeln" deutscher Gerichte mit Art. 82 I DSGVO

Veröffentlicht am 19.02.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Eines der spannendsten Fragen des Datenschutzrechts betrifft die Auslegung von Art. 82 I DSGVO bzgl. des immateriellen Schadensersatzanspruches bei Verstoß gegen die DSGVO. Zwar verweisen ... Weiterlesen

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Auch so ein Klassiker: Der Eröffnungsbeschluss fehlt...

Veröffentlicht am 20.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für die weitere Verfahrensdurchführung ist der Eröffnungsbeschluss absolut wichtig. Fehlt er, so besteht ein Verfahrenhindernis. Im Rahmen der Revision wird das Verfahrenshindernis natürlich ... Weiterlesen

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WEMoG und Zivilprozess: Verfahrensfragen

Veröffentlicht am 21.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das WEMoG hatte manche Fragen, die es schon immer gab, zugespitzt und gegebenenfalls zu einem Massenphänomen gemacht. Drei Beispiele: Beispiel 1. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdW) ... Weiterlesen

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Arbeitgeber verweigert Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test

Veröffentlicht am 22.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein – im Blog kontroverser diskutierter – Beitrag ( 14.1.2021 ) betraf vor kurzem die rechtliche Zulässigkeit einer einseitig vom Arbeitgeber (Betreiber eines Alten- bzw. Pflegeheims) ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
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