BGH

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BGH: Kein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei Fluchtfahrt und Unfall

Veröffentlicht am 22.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte flüchtet chaotisch, will an einer Polizeisperre vorbeirasen, verunfallt und verletzt einen Polizisten. Da kann man schon an § 113 StGB denken. Der BGH hatte gerade so einen Fall: ... Weiterlesen

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WiderstandBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Immer wieder: Feststellungen zu konkreter Gefährdung fehlen!

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eine ganz unspektakuläre Entscheidung des BGH: Es geht um § 315b StGB. Hier ist es immer wieder für die Tatrichter schwer, ausreichende tatsächliche Feststellungen zu treffen, ... Weiterlesen

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BGHBeinaheunfallStrafrechtVerkehrsrecht
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Fehlerteufel hoch 3 – der BGH muss es richten

Veröffentlicht am 16.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem BGH wird von Instanzrichtern schon mal vorgeworfen, erstinstanzliche Urteile nur wegen Lappalien aufzuheben und dadurch für überflüssige Mehrarbeit zu sorgen. Dass der BGH tatsächlich sogar ... Weiterlesen

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BGHBetäubungsmittelrechtTatrichterKoerrekturNebenstrafrechtStrafrecht
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Verhandlungsunfähig???? VON WEGEN!

Veröffentlicht am 11.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung des BGH zur Verhandlungsfähigkeit findet sich hier . Zum einen macht der Verurteilte eine solche nachträglich geltend (in der HVT sei er ... Weiterlesen

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BGHVerhandlungsfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Fehleranfällig: Gleiche Strafe nach Aufhebung und Zurückverweisung trotz neuer mildernder Umstände

Veröffentlicht am 08.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine ganz typische prozessuale Situation: Urteil wird aufgehoben - das neue Gericht stellt noch etwas Strafmilderndes fest - trotzdem bleibt`s bei der alten Strafe. Hierzu der BGH: Wird ein ... Weiterlesen

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BGHZurückverweisungStrazumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Bedingter Vorsatz (insbesondere bei der Tötung)

Veröffentlicht am 26.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist immer wieder schön, in der BGH-Rechtsprechung "Basiswissen"-Entscheidungen zu finden wie etwa diese: a) Bedingt vorsätzliches Handeln setzt voraus, dass der Täter den Eintritt des ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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5 Minuten Hauptverhandlung von 7.50 bis 7.55 Uhr und dann nur Feststellung der Kenntnisnahme im Selbstleseverfahren...

Veröffentlicht am 07.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das reichte dem BGH als HVT-Schiebetermin aus, wie sich aus einer durchaus lesenswerten "Leitsatzentscheidung" des 5. Strafsenats ergibt. Im Kern geht es stets um die Frage: Was tut das ... Weiterlesen

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BGHSelbstleseverfahrenStrafrechtVerkehrsrecht
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Rücktritt vom Versuch: Drängte sich das wirklich auf?

Veröffentlicht am 05.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also, wann sich Erörterungen zum Rücktritt vom Versuch aufdrängen, kann natürlich nicht nach festen Regeln entschieden werden. Hier ist jeder Einzelfall anders. Im nachfolgenden Fall wäre ich ... Weiterlesen

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RücktrittBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Gesamtstrafenbildung bei bereits verbüßtem Fahrverbot

Veröffentlicht am 03.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher ist das kein Problem, bei dem auch erfahrenste Verkehrsrechtler firm sind: Was ist zu tun, wenn das Fahrverbot aus dem gesamtstrafenfähigen Urteil bereits erledigt ist? Der BGH hat hierzu ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Mal wieder: Tankbetrug beim BGH

Veröffentlicht am 01.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist noch nicht allzu lange her, dass ich im Blog von der letzten "Tankbetrugsentscheidung" des BGH berichtet habe. Nun findet sich hierzu mal wieder etwas - der BGH bleibt glücklicherweise ... Weiterlesen

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TankbetrugBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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