BGH

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Verteidigerwechsel: Auch der BGH muss sich mit sowas herumschlagen!

Veröffentlicht am 14.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat es aber einfacher als die Instanzgerichte, da gegen BGH-Entscheidungen eigentlich nichts mehr möglich ist: Der Vorsitzende hat mit Verfügung vom 24. Mai 2012 die Pflichtverteidigerin ... Weiterlesen

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BGHVerteidigerStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafzumessung beim Heranwachsenden: "Tat- und schuldangemessen" reicht dem BGH nicht

Veröffentlicht am 10.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist schon erstaunlich, wie leicht sich Fehler in die Strafzumessungserwägungen von Tatrichtern einschleichen. Manchmal mag es freilich auch einfach an ungenauen Darstellungen im schriftlichen ... Weiterlesen

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BGHJugendstrafeZumessungStrafrechtVerkehrsrecht
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Halbe Haftung, volle Kosten? Sachverständigenkosten uneingeschränkt nach mitverschuldetem Unfall?

Veröffentlicht am 26.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der aktuellen NZV findet sich ein Beitrag von Ruzik mit dem Titel: Halbe Haftung, volle Kosten? – Die Ersatzpflicht für Sachverständigenkosten bei Mithaftung des Geschädigten - Zugleich ... Weiterlesen

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UnfallBGHSachverständigenkostenVerkehrsrecht
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BGH - Großer Senat: Bestechliche Ärzte (noch) nicht strafbar

Veröffentlicht am 23.06.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Große Senat des BGH ( BGH, Beschluss vom 29. März 2012 - GSSt 2/11 ) hat die umstrittene Frage, ob Ärzte als "Beauftragte" der Krankenkassen im Sinne des § 299 StGB zu gelten haben, negativ ... Weiterlesen

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GesetzentwurfSPDBestechungUnrechtsvereinbarungVorteilsgewährungBGHBestechlichkeitArztÄrztePharmaunternehmen§ 299 StGBBeauftragterKrankenkassePharmaindustrieGroßer SenatKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Beweisantragsrecht: Ablehnung wegen Bedeutungslosigkeit

Veröffentlicht am 14.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beweisantragsrecht ist eines der ganz spannenden Themen im Strafprozessrecht. Der BGH hatte sich jetzt mit einem Beweisantrag zu befassen, der wegen Bedeutungslosigkeit zurückgewiesen wurde: Die ... Weiterlesen

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BGHBeweisantragBedeutungslosigkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH zum gezielten Anfahren durch ein Kraftfahrzeug

Veröffentlicht am 06.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zum Straßenverkehrsstrafrecht: Für die neue Hauptverhandlung bemerkt der Senat das Folgende: Sollte der neue Tatrichter wieder zu der Überzeugung gelangen, dass der ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Anwaltsfehler

Veröffentlicht am 04.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ups - diese Revisionsbegründung ging daneben: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Diebstahls mit Waffen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt und ein bei der ... Weiterlesen

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BGHRevisionStrafrechtVerkehrsrecht
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BGH: Auch beim Freispruch muss es tatsächliche Feststellungen geben!

Veröffentlicht am 31.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Versuchung ist bei Freispruchsurteilen wegen Zweifeln in tatsächlicher Hinsicht groß: Man schildert einfach den Tatvorwurf und schreibt dann etwas zur Beweiswürdigung, aus dem klar wird, ... Weiterlesen

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BGHFreispruchStrafrechtVerkehrsrecht
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662 Taten? Gott sei Dank gesteht der Angeklagte...

Veröffentlicht am 27.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...ja, so war das sicher beim Landgericht. 662 Taten, die aufzuklären waren. Da sind alle Verfahrensbeteiligten froh, wenn man mit einer Verständigung, einem Pauschalgeständnis und einem schönen ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Tateinheit bei KV gegen mehrere?

Veröffentlicht am 21.05.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas zu den Konkurrenzen (vom BGH). Es geht um die immer wieder auftauchende Problematik, ob Tateinheit oder Tatmehrheit vorliegt, wenn in einer Auseinadnersetzung mehrere Personen vom ... Weiterlesen

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KörperverletzungBGHKonkurrenzenStrafrechtVerkehrsrecht
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