Veröffentlicht am 04.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hatte sich mit der Rechtsbeschwerde der StA zu befassen, gerichtet gegen einen Freispruch des AG Frankenthal. Der Betroffene war "bekifft" gefahren - gekifft im wirklichen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einer dieser "modernen Klassiker" des Verkehrsrechts: Verteidiger*innen wollen gerne einmal die Schulung der Ausertebeamt*innen prüfen. Natürlich oftmals erst in einem Antrag, der erst in der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot nach § 44 StGB war ja immer schon Nebenstrafe. Bis vor einigen Jahren wurde gleichwohl davon ausgegangen, dass das Fahrverbot eine Denkzettelfuntion entfalten soll. Durch die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildungen und die hierbei etwaig zu berücksichtigende Zäsurwirkung sind immer wieder Fehlerquelle tatrichterlicher Entscheidungen. Der BGH hat dabei klargestellt: Die Zäsurwirkung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja. Der Angeklagte ist wohl ein schlechter Mensch. Aber was sagt das schon nach einer schweren Straftat und die sich dann anschließende Haft über die Fahreignung des Angeklagten aus? "Nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das BayObLG hatte sich mit einem Nachtrunkfall zu befassen. Ein schöner Anlass, sich hier einmal mit den Basics zu befassen. Nachtrunkbehauptungen werden gerne dann erhoben, wenn eine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es läuft einmal mehr durch die Presse - Minister Buschmann bleibt ausweislich eines Eckpunktepapiers bei seinem Vorhaben, das Strafrecht zu modernisieren. Mich irritiert nach den Monaten der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach war die Letzte Generation Gegenstand des Blogs. Und glücklicherweise hat das LG München festgestellt: "Die Letzte Generation ist eine kriminelle Vereinigung." In Bayern ist also ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ach, diese niedlichen Mädchen und Jungen der letzten Generation. Die haben immer was vor. Und so kamen sie auch schon häufiger im Blog hier vor. Zum Beispiel kleben die sich auch schon einmal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz typischer Fall. Der Verurteilte kümmert sich nicht so richtig um seine Bewährung. Es kommt zum Widerruf, weil er der Bewährungsauflage nicht nachkommt. Die Beschwerde ist zudem verfristet. ... Weiterlesen

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