Verkehrsrecht

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Klassiker: Die fehlende Einlassung im OWi-Urteil

Veröffentlicht am 02.01.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal muss sich das Gericht mit so vielen Fragen im Verfahren auseinandersetzen, dass das eigentliche Handwerkszeug vergessen wird: Natürlich geht jede Beweiswürdigung von der Einlassung des ... Weiterlesen

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Festkleben auf Fahrbahn bereits § 113 StGB?

Veröffentlicht am 30.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits über eine Entscheidung des KG Berlin berichtet , die bei sich festklebenden Letzte-Generation-Demonstrant*innen einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt*innen sah. ... Weiterlesen

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Abstinenzweisung: Beschwerde gegen Bewährungsbeschluss erfolgreich

Veröffentlicht am 26.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz häufig finden sich nicht Beschwerden gegen Bewährungsbeschlüsse. Bei Abstinenzweisungen gibt es so etwas aber ab und zu. Die obergerichtliche Rechtsprechung geht mit derartigen Weisungen ... Weiterlesen

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AG Zeven: Kosten für Probefahrten, Fahrzeugreinigung und Desinfektion unterfallen dem Werkstattrisiko

Veröffentlicht am 24.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zeven ist ein wunderschöner kleiner Ort im Norden der Republik. Und dort gibt es auch ein Amtsgericht. Das hat sich gerade mit dem so genannten "Werkstattrisiko" befasst. Hier nur die Leitsätze ... Weiterlesen

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Vielleicht einmal über die Weihnachtstage lesen: Burhoff zur Ersatzfähigkeit von privaten SV-Kosten im OWi- und Strafverfahren

Veröffentlicht am 22.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Oft wissen sich Betroffene/Angeklagte nicht zu helfen, wenn es vor allem um technische Fragen geht. Hier gibt es zahlreiche Dienstleister, die derartige Sachverhalte prüfen und Licht ins Dunkel ... Weiterlesen

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LG Zweibrücken: Keinesfalls eine rückwirkende Pflichtverteidigerbestellung

Veröffentlicht am 20.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar hatte der Verteidiger frühzeitig eine Pflichtverteidigerbeiordnung beantragt. Das Gericht hatte das wohl "verpennt". Kann das noch gerettet werden durch rückwirkende Bestelung? Ich ... Weiterlesen

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Tagessatzhöhe bestimmen durch Schätzung: Schwierig

Veröffentlicht am 18.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar kommt der Angeklagte aus einem Land, in dem es nicht so wundernar wie bei uns in Deutschland ist. Und irgendwie blieb für das Gericht unklar, wovon er denn so lebt. Offenbar sagte er: " ... Weiterlesen

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BGH zum Anspruch auf Differenzschaden gegen Fahrzeughersteller in Dieselfällen

Veröffentlicht am 16.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich wissen die Blogleser*innen, dass ich kein Zivilrechtler bin. Aber diese gerade in der NJW veröffentlichte BGH-Entscheidung sollte dann doch aus Vollständigkeitsgründen ins Blog. Es ... Weiterlesen

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Oldenburg zur Fahreridentifizierung: Kündigt sich da etwas Neues an?

Veröffentlicht am 14.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte wohl etwas schluderig gearbeitet, was die Darstellung der Fahreridentifizierung im Urteil anging. Insbesondere hatte es nicht nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO auf das Messfoto Bezug ... Weiterlesen

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FRACKE

Veröffentlicht am 12.12.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn diese Rechtsprechung keine echte Neuheit ist, soll doch einmal wieder etwas zu dem Dauerbrenner "Mietwagenkosten nach Unfall" hier gebracht werden: Das AG Seesen, das im Blog noch ... Weiterlesen

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