Telekommunikationsrecht

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USA: Neue Regeln für die Netzneutralität vom FCC Vorsitzenden

Veröffentlicht am 05.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon häufiger hier im Blog. Das Neueste hier aus Washington: FCC-Vorsitzender Wheeler hat eine Zusammenfassung (fact sheet) veröffentlicht, welche seine Vorschläge zur ... Weiterlesen

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NetzneutralitätDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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USA: FCC setzt Breitbanddefinition auf 25 Mbps Downstream /3 Mbps Upstream hoch

Veröffentlicht am 29.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neue Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC (Federal Communications Commission): Die Definition von Breitband wurde heute auf mindestens 25 Mbit/s Downstream und 3 Mbit/s Upstream ... Weiterlesen

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BreitbandFCCBreitbandausbauTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Was bedeuten die Terroranschläge in Frankreich für die Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung?

Veröffentlicht am 12.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Dauerthema „Vorratsdatenspeicherung“ (verpflichtende Speicherung der Verkehrsdaten, nicht der Inhalte!) hatten wir mehrfach schon im Beck-Blog - insbes. die wegweisende EuGH-Entscheidung und ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungDatenschutzrechtStaatsrechtStrafverfahrensrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Glasfaserausbau in Deutschland - vor allem im ländlichen Bereich - woher kommen die Mittel?

Veröffentlicht am 05.01.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Beim Breitbandausbau hechelt Deutschland international noch ziemlich hinterher (vgl. WiWo Artikel ): Aber woher sollen die hohen Beträge kommen, um vor allem die ländlichen Gebiete im Sinne der ... Weiterlesen

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Eurostat: Die Deutschen nutzen die Cloud weniger als andere

Veröffentlicht am 17.12.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Einige interessante Infos der EU-Statistikbehörde: EU-weit nutzen nahezu zwei Drittel (65 %) aller Personen im Alter zwischen 16 und 74 Jahren täglich das Internet, gegenüber weniger als einem ... Weiterlesen

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Cloud ComputingDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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OVG NRW: keine Auskunftserteilung über dynamische IP-Adressen mittels §§ 113,115 TKG

Veröffentlicht am 25.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das OVG NRW hat am 10.11.2014 entschieden, dass die BNetzA die Vodafone GmbH nicht über §§113, 115 TKG zur Auskunftserteilung verpflichten kann, wenn Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden ... Weiterlesen

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WhatsApp: blauer Haken = "Gelesen"

Veröffentlicht am 06.11.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt gibt es wohl keine Ausreden mehr: Ab sofort zeigen zwei blauen Haken bei WhatsApp an, ob der Empfänger die Nachricht auch gelesen hat. Bisher konnte der Nutzer nur sehen, ob eine WhatsApp- ... Weiterlesen

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Neue deutsche TK-Marktdaten: Es geht seitwärts, aber neue Tends

Veröffentlicht am 29.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Immer wieder erhellend: Die jährliche Marktstudie zum deutschen TK-Markt des VATM i.V.m. Dialog Consult. Einige Eckpunkte im Telegrammstil: Umsätze mit TK-Diensten insgesamt in Deutschland 2014 ... Weiterlesen

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TK-MarktdatenVATMTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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AG Bremen: Warten auf dem Telekom-Techniker von 8 bis 16 Uhr

Veröffentlicht am 14.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Warten auf Samuel Beckett’s Godot… Ich lese gerade ein Urteil des AG Bremen (Az.: 9 C 481/12), dass der von einem TK-Anbieter werktags angebotene Terminvorschlag 8-16 Uhr für die Einrichtung ... Weiterlesen

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LG München I: Auf zum EuGH: Sicherungspflichten für Betreiber von gewerblichen WLAN

Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen

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