MietrechtInhalt abgleichen

2016 mit oder ohne Flächenabweichung?

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

08.01.2016

Der BGH hat seine Rechtsprechung, wonach Flächenabweichungen nur relevant sind, wenn sie 10% überschreiten, jedenfalls für die Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgegeben (BGH v. 18.11.2015 – VIII ZR 266/14). Nunmehr ist bei der Mieterhöhung die tatsächliche Fläche maßgeblich. mehr

Boltzplatz = Baulärm?

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

17.12.2015

Bisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung (BGH v. 29.4.2015 – VIII ZR 197/14, NZM 2015, 481) gibt nun Anlass zur Diskussion. mehr

Unrenoviert bleibt unrenoviert oder wie tappe ich in die nächste Falle?

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

04.12.2015

Seit der BGH den unrenovierten Übergabezustand einer Wohnung als k.o.-Kriterium für eine Renovierungsklausel erkannt hat (BGH v. 18.3.2015 – VIII ZR 185/14, ZM 2015, 374), blüht wieder die juristische Phantasie. Wie kann sich der Vermieter vor der Pflicht zur eigenen Renovierung „schützen“. mehr

Aufrechnungsverbot in der Gewerberaummiete

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

28.10.2015

Der VII. Senat (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hat für den Architektenvertrag eine Formularklausel, die die Aufrechnung auf rechtskräftig festgestellte oder unstreitige Forderung beschränkt, als unwirksam angesehen. mehr

Mit der Lupe: wann ist die Wohnung unrenoviert/renovierugsbedürftig

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

25.09.2015

Der Entscheidung des BGH v. 18.3.2015 (VIII ZR 185/14) lässt sich entnehmen, dass eine Formularklausel zu Schönheitsreparaturen nicht nur unwirksam ist, wenn die Wohnung insgesamt unrenoviert ist, sondern auch wenn nur Teile renovierungsbedürftig sind. Nun hat die 67. mehr

Der Räumungsvergleich

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

22.09.2015

Mit seiner Entscheidung zur (vermeintlichen) Ausschlusswirkung eines Räumungsvergleichs hat der BGH (10.6.2015 – VIII ZR 99/14) der Praxis Klarheit verschafft. mehr

Rettung der Quotenklausel?

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

26.08.2015

Im Hinblick auf die Entgelttheorie bei Schönheitsreparaturen wurde der vertragliche Abgeltungsanspruch (auch unter der Bezeichnung Quotenklausel bekannt) entwickelt. Formularmäßigen Regelungen hat der BGH (BGH v. mehr

Die verbotene Eigenmacht bei der Modernisierung und Instandsetzungen

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

27.06.2015

Der Eingriff des Vermieters in den Besitz des Mieters gegen dessen Willen stellt eine verbotene Eigenmacht dar. Klar! mehr

Enteignung des Vermieters durch Vermietung an Business Center

Rechtsgebiet: Mietrecht
Experte: Dr. Klaus Lützenkirchen

Rechtsanwalt

17.06.2015

Mein Mandant hat eine ganze Etage in bester Lage in Berlin an eine GmbH vermietet. Als Vertragszweck wurde der Betrieb eines Business Center vereinbart. Der Mieter sollte die Räume zur Einrichtung von Büros für Dritte mit Equipment und Personal nutzen können. mehr