Miet- und WEG-Recht

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Wohnungseigentumsrecht und "3G"-Regel

Veröffentlicht am 06.08.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bald soll in Innenräumen grundsätzlich die sogenannte 3G-Regel gelten. So ist es aber noch nicht. Ist es daher möglich, dass der Verwalter namens der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer die ... Weiterlesen

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Anspruch aus dem Nichts!

Veröffentlicht am 22.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird das Sondereigentum bei einem Leitungsbruch durch den Eintritt von Wasser in Mitleidenschaft gezogen, tritt der Gebäudeversicherer der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auf den Plan. Denn ... Weiterlesen

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WEG-Übergangsrecht: Beschlussersetzungsklagen

Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In Köln klagte ein Wohnungseigentümer nach § 21 Abs.8 WEG a.F. auf eine Beschlussersetzung . Es kam die WEG-Reform. Jetzt sind Beschlussersetzungsklagen nach § 44 Abs. 1 S. 2 WEG gegen die ... Weiterlesen

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Lame Duck!

Veröffentlicht am 22.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Angenommen es gibt nur 2 Wohnungseigentümer , aber weit und breit keinen Verwalter , keine Beschlüsse und natürlich auch keine Gemeinschaft der Wohnungseigentümer . Weiter angenommen ... Weiterlesen

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Präzision? Präzision!

Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Überall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen

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Der Zauber der Prozessführungsbefugnis

Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Prozessführungsbefugnis gibt Auskunft darüber, ob der Kläger zur Geltendmachung des Anspruchs berechtigt ist und ob der Anspruch diesem Beklagten gegenüber geltend gemacht werden darf. Kann ... Weiterlesen

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Der Fisch stinkt vom Kopf!

Veröffentlicht am 08.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das BMJV hat seinen Entwurf einer Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetzes vorgelegt. Spannend ist § 8. Juristische Personen und ... Weiterlesen

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"Lockerungen" je nach "Lage" - nochmals zur Minderung der Gewerbemiete in Coronazeiten

Veröffentlicht am 30.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon vor einigen Wochen hatte ich an dieser Stelle auf Unstimmigkeiten der h.M. verwiesen, die bekanntlich eine Minderung der Gewerbemiete bei coronabedingten behördlich veranlassten ... Weiterlesen

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WEG-Übergangsrecht

Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Der BGH und die "Altfälle" - im Regelfall doch prozessführungsbefugt! Zum heutigen Urteil des V. Zivilsenats, V ZR 299/19

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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