Veröffentlicht am 20.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das ... Weiterlesen

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RauchenProzesserledigungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 01.02.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das AG Tempelhof-Kreuzberg hat am 19.12.2014 (25 C 357/14) einen Vermieter verurteilt, zwei türkischen Mietern eine Entschädigung in Höhe von jeweils 15.000,00 € zu zahlen. Grund: der ... Weiterlesen

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MieterhöhungAGGAltersdiskrimierungRäumungsfristMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 24.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In Heft 1 des Berliner Grundeigentums (GE) prognostiziert Frau VorRiLG Regine Paschke, dass in diesem Jahr die kleinen Buchstaben im Mietrecht abgeschafft werden und der Flughafen Berlin ... Weiterlesen

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Zeitmietvertragvorübergehender GebrauchMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 18.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In der Entscheidung über die Zulässigkeit der Urkundenklage bei Betriebskostennachforderungen behandelt der BGH auch die Frage, inwieweit der Mieter die Flächenangaben des Vermieters zum Gesamt ... Weiterlesen

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BetriebskostenUmlageschlüsselFlächeBestreitenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.01.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Bundestagswahlkampf 2013 hatten die Regierungsfraktionen übereinstimmend die Einführung einer Mietpreisbremse angekündigt. Damit sollte der vielerorts beklagte Anstieg der Mietpreise bekämpft ... Weiterlesen

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MietpreisbremseMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Diskussion, ob die Überlassung einer zu Beginn des Mietvertrages unrenovierten Wohnung zur Unwirksamkeit von Formularklauseln über die laufende Renovierung führt, hatte der BGH 1987 souverän ... Weiterlesen

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Schönheitsreparaturenunrenovierte WohnungWirksamkeit der RenovierungsklauselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen ... Weiterlesen

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MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am 13.6.2014 ist die Verbraucherrichtlinie in Kraft getreten, mit der die §§ 312 ff. BGB neu geordnet worden. Gemäß § 312 Abs. 4 BGB gilt danach das Widerrufsrecht auch für den ... Weiterlesen

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MieterhöhungMietvertragVerbraucherrichtlinieMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.11.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gemäß § 57a ZVG ist der Ersteher in der Zwangsversteigerung (nicht in der Teilungsversteigerung, § 183 ZVG) berechtigt, ein bestehendes Miet- oder Pachtverhältnis mit der gesetzlichen ... Weiterlesen

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Sonderkündigung nach § 57a ZVGZwischenvermietungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 13.10.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei den Betriebskosten kommt es immer wieder vor, dass ein Kollege oder der Mieterverein mehrere Mieter eines Objektes vertreten. Oftmals erfolgt die Mandatierung nachfolgend, also nicht zeitgleich, so dass die Abwicklung der Betriebskostenabrechnung in getrennten Verfahren/Angelegenheiten erfolgt.Weiterlesen

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BetriebskostenBelegprüfungmehrere MieterMiet- und WEG-Recht
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