Informationsrecht

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EuGH: Wann wird eine Internetadresse bösgläubig erworben?

Veröffentlicht am 03.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Interessanter Artikel auf faz.net heute morgen zu einem neuen EuGH Urteil - www.reifen.eu “ -- (Az: C-569/08): Zitat: "Eine österreichische Firma muss den Domainnamen „ www.reifen.eu“ wohl ... Weiterlesen

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EuGHDomainnamesInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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BGH: Tür weit auf für Softwarepatente

Veröffentlicht am 25.05.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Nun ist es auch in Deutschland soweit. Mit Beschluss des Bundesgerichtshofs (Xa ZB 20/08) vom 22. April 2010 ist das Tor pro Softwarepatent weit auf. Die Patentanmeldung für eine "dynamische ... Weiterlesen

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Patent Software SoftwarepatentInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Facebook gelobt Besserung - weiterhin problematischer Datenschutz?

Veröffentlicht am 24.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Facebook will nun doch seinen Nutzern nach massiver Kritik einfachere Kontrolle über ihre persönlichen Informationen geben. Chef und Gründer Mark Zuckerberg räumte in einem Gastbeitrag in der „ ... Weiterlesen

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Frankreich: Regulierer startet Konsultation zur Netzneutralität

Veröffentlicht am 20.05.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Während die deutschen Regulierer vermutlich erst einmal den Ausgang der 4G-Frequenzauktion nach 224 Runden je nach Sichtweise feiern oder betrauern (siehe vorheriger Blogeintrag im ... Weiterlesen

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Öffentlichkeitsarbeit der Ermittlungsbehörden: VG Wiesbaden untersagt Äußerungen der Staatsanwaltschaft München I und des BKA

Veröffentlicht am 06.05.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Via Internet-Law (Blog von RA Thomas Stadler) bin ich auf eine Entscheidung des VG Wiesbaden ( Pressemitteilung ) von Anfang der Woche aufmerksam geworden. Hintergrund ist die Durchführung von ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtStaatsanwaltschaftVG WiesbadenBKAStrafverfahrenÖffentlichkeitsarbeitErmittlungsverfahrenUnschuldsvermutungPressearbeitPressemitteilungPRStaatsrechtInformationsrechtKriminologieStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Google gewinnt - der BGH und Suchmaschinen

Veröffentlicht am 29.04.2010 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn ... Weiterlesen

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Karlsruher IT-Tag 24.4.2010

Veröffentlicht am 16.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der 7. Karlsruher IT-Tag findet am nächsten Samstag, 24.4.2010, statt. Am Vormittag wird RiBGH Dr. Bergmann die aktuelle Rechtsprechung des BGH vorstellen und einen Ausblick auf bevorstehende ... Weiterlesen

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EUGH: Händler müssen bei Widerruf im Fernabsatz auch Hinsendekosten erstatten!

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Der EUGH hat entschieden, dass dem Verbraucher nach Widerruf im Fernabsatz auch die Hinsendekosten vom Händler zu erstatten sind. Damit hat der EUGH auf die Vorlage des BGH die erwartete bzw. ... Weiterlesen

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Wikileaks - Grenzen der Neutralität

Veröffentlicht am 15.04.2010 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wikileaks hat in den vergangenen Wochen viel öffentliches Lob bekommen. Auch ich habe hier das von wikileaks veröffentlichte Video aus den Apache-Hubschraubern über Bagdad verlinkt und zur ... Weiterlesen

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USA: FCC kassiert Niederlage bei der Regelung der Breitbandanbieter (Comcast)

Veröffentlicht am 06.04.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Berufungsgericht für den DC Circuit hat der Federal Communications Commission (FCC) hier in Washington eine Niederlage beschwert, die Auswirkungen auf die hier im Blog und in der MMR (Heft 1 ... Weiterlesen

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