Tja. War aber nicht so. Sie hatte nämlich schon ein bisschen Unfallerfahrung mit dem Auto - zwei Unfälle. Jetzt sollte die Vollkasko für einen "Vandalismusschaden" zahlen. Damit das auch richtig ... Weiterlesen

Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Rechtsmittel zurückgenommen werden und sich in den entsprechenden Schriftsätzen noch Zusätze finden. Bester Rat für Richterinnen und Richter ist: Im ... Weiterlesen

Nicht schön, was ich da vor einigen Tagen auf einem Supermarktparkplatz lesen musste: Dort gibts extra schön gelegene Parkplätze für Mütter mit Kind. Arme Väter! Na ja. So schlimm ist es dann ... Weiterlesen

Beleidigungsverfahren waren ja schon häufiger Gegenstand des Blogs. Immer geht es darum: Ist die Äußerung eine Beleidigung? Manchmal wundert man sich, was man so alles sagen darf, bis man die ... Weiterlesen

Fehler in den Darstellungen von Voreintragungen kommen komischerweise immer wieder in tatrichterlichen Urteilen vor. Dabei muss ja regelmäßig nur abdiktiert werden. Im nachfolgenden Fall etwa ... Weiterlesen

Einmal wieder ein Abschleppfall. Privater Umzug steht an. Eine so genannte "mobile Halteverbotszone" wird ausgewiesen. Der spätere Kläger parkte schon vor Schilderaufstellung da. Wird natürlich ... Weiterlesen

Nur kurz: Aus aktuellen Meldungen kann man entnehmen, dass eine Klage gegen die Geschwindigkeitsbeschränkungen am sagenumwobenen Bielefelder Berg erfolglos war. Jedenfalls beim VG Minden. So ... Weiterlesen

Ganz so war es sicher nicht. Das LG hatte in einer Berufungssache die Strafzumessungsgründe verfehlt formuliert. Am Ende klang es wohl so, als sei tatsächlich zu Lasten des Betroffenen ... Weiterlesen

Kommt immer wieder vor: Der Ermittlungsrichter erlässt einen Beschluss. Gegen den wird Beschwerde eingelegt. In dieser Zeit wird dann Anklage erhoben. Damit ist der Ermittlungsrichter nicht mehr ... Weiterlesen

Nur ein kurzer Hinweis auf eine BGH-Entscheidung vom heutigen Tage. Da war eine Richterin des Spruchkörpers schwanger, was ja durchaus erfreulich ist. Die Schwangerschaft dauerte auch während ... Weiterlesen

Da bin ich doch von einem Blogleser auf einen überaus interessanten Beitrag im Netz aufmerksam geworden, der sich mit einer Vermeidungsstrategie befasst, die bislang weitgehend übersehen wurde: ... Weiterlesen

Nur kurz zwischendurch ein Hinweis auf eine der im Blog bereits bekannten Urteilsbesprechungen aus dem Fachdienst, die der Beck-Verlag kostenfrei zur Verfügung stellt. Heute geht`s um den ... Weiterlesen

Eigentlich denkt man ja: Das StVG ist doch klar. Der Fahrlehrer ist bei Ausbildungsfahrten Fahrzeugführer. Dann werden ihm auch OWis mit dem Fahrzeug zugerechnet. Fertig. Und auf den ersten ... Weiterlesen

Mal ein ganz anderer verkehrsrechtlicher Fall mit Radfahrerbeteiligung. In der Regel geht es um Unfälle, in denen Radfahrer mit Kraftfahrzeugen kollidieren. Hier musste sich das OLG Karlsruhe ... Weiterlesen

Tja. Der Kläger hatte vor einer Feuerwehrzufahrt mit abgesenktem Bordstein geparkt. Blöd. Das VG München musste jetzt über die Kosten entscheiden: Dürfte sofort abgeschleppt werden, oder hätte ... Weiterlesen

Einmal wieder hier im Blog ein Hinweis auf interessante aktuelle straf- bzw. verkehrsrechtliche Aufsätze, die "für lau" im Netz zu finden sind: Frisch: Beweiswürdigung und richterliche ... Weiterlesen

Ich möchte nur kurz einmal auf das gerade bei C.H.Beck nach vielen Jahren in 2. Auflage herausgekommene Buch Krumm, Kuhnert, Staub, Weber, Straßenverkehrssachen hinweisen. Die erste Auflage war ... Weiterlesen

Mal etwas Kostenrecht aus dem Strafprozess. Es geht um § 466 StPO, den sicher auch viele eingefleischte Strafrechtler nicht eben so drauf haben. Daher hier der Gesetzestext: § 466 Haftung ... Weiterlesen

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Fall zu befassen, in dem der Angeklagte nicht so richtig gestehen wollte. Na ja. Dann wurden eben die in Rede stehenden Taten nach § 154 StPO eingestellt. Zumal ... Weiterlesen

Ganz häufig kommt es nicht vor, dass ein OLG eine Rechtsbeschwerde zu Fortbildung des Rechts zulässt und dann die festgesetzte Geldbuße im Wege der eigenen Sachentscheidung herabsetzt. Der 1. ... Weiterlesen