Veröffentlicht am 02.03.2017 von Carsten KrummVor ein paar Tagen hatte ich hier einen Beitrag, in dem es um ein erfolgreiches Wiederaufnahmeverfahren ging. Dem Angeschuldigten wurde Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgeworfen. Die ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht1932 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2017 von Carsten KrummKlare Antwort: Nicht einfach so. Das Gericht muss gesundheitliche Härten intensiv prüfen und darf Einlassungen des Betroffenen nicht ungeprüft glauben. Im vorliegenden Fall war das AG deutlich ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.02.2017 von Carsten KrummDas AG Landstuhl hat einmal wieder eine interessante Entscheidung veröffentlicht. Es geht um`s Handy: Ist es eine OWi, das Handy während der Fahrt in die Hand zu nehmen und dann zur Ladeschale ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2998 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2017 von Carsten KrummNatürlich ist die Überschrift stark vereinfachend. Das OLG Hamm hatte sich aber gerade damit zu befassen, wie mit der (übergangenen) Behauptung eines Messfehlers von 2 km/h umzugehen ist. Es ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 23.02.2017 von Carsten KrummNur eine Kurzmeldung hier: Die falschen GeschwindigkeitsOWis in großer Zahl in Köln waren ja vor allem ein Thema in der Tagespresse. Nach ein wenig Hin und Her gibt es jetzt ein Formular, mit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.02.2017 von Carsten KrummDiese (erfolglose) Rechtsbeschwerde muss eine Warnung für Strafverteidiger sein. In OWi-Sachen ist das ja gerade üblich: Bereits vor einem Hauptverhandlungstermin werden Schriftsätze mit allen ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2613 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2017 von Carsten KrummIst mir noch nie untergekommen, dass ein Referendar als Protokollführer fungierte. Für eine Referendarstation bei Gericht ist das aber eine vielleicht sogar ganz gute Einsatzidee. Sicher nicht " ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4016 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2017 von Carsten Krumm"Komisch", hab ich sofort gedacht. Der Verteidiger verbaselt die Revisionseinlegungsfrist und auch die Begründungsfrist. Vielleicht ein wenig viel an Zufall. Reicht aber trotzdem nicht für die ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2633 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2017 von Carsten KrummDer Exzess des Mittäters ist auch so ein strafrechtlicher Klassiker. Und der läuft meist so: A und B schlagen C. Hatten sie auch vorher so geplant. Ohrfeigen sollten es sein. Plötzlich aber hat ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht5139 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2017 von Carsten KrummDer BGH hatte sich mit einem Fall zu befassen, bei dem die Fahrzeugeinziehung stattgefunden hatte. Die hatte das LG dann aber bei der sonstigen Rechtsfolgenzumessung außen vor gelassen. Falsch. ... Weiterlesen
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Verkehrsstrafrecht2736 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2017 von Carsten KrummKonkurrenzfragen sind den meisten Strafrechtlern suspekt. Sie wuseln sich dann auch allzu oft mit Standardkommentaren und guten/gutgemeinten Kollegenratschlägen durch derartige Probleme. Ein ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4411 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2017 von Carsten KrummEinen herzlichen Dank an dieser Stelle an RA Brüntrup in Minden . Dieser hatte mir schon vor ein paar Wochen eine interessante Entscheidung des AG Herford zugemailt. Es geht um die ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2313 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2017 von Carsten KrummNa, ganz so ist es natürlich nicht. Beim Betroffenen wurden ein paar Gramm THC-haltige Drogen gefunden. Kann man daraus schon auf ein Drogenproblem schließen? Nö. Da muss schon noch was an ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht6128 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2017 von Carsten Krumm"Senioren im Straßenverkehr" war ja ein Thema beim diesjährigen VGT in Goslar. Im nachfolgenden Fall war der Zustand des älteren Herren derart desolat, dass er sogar manche Tests nicht verstand ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2219 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2017 von Carsten KrummErfolgreiche Wiederaufnahmeverfahren sind in Strafsachen nicht so ganz häufig anzutreffen - erstrecht nicht im Verkehrsstrafrecht. Das LG Berlin hatte da einen Fall, in dem der Angeklagte im ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2655 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2017 von Carsten KrummNachdem bereits vor wenigen Tagen eine Entscheidung des OLG Bamberg an dieser Stelle gelaufen ist, gibt es hier nochmal etwas aus dem VerkehrsOWi-Bereich. Es geht darum, wie der Tatrichter ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2282 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2017 von Carsten KrummTäteridentifizierung anhand des Messfotos und die damit zusammenhängenden Darstellungsanforderungen an das tatrichterliche Urteil sind ein Klassiker des VerkehrsOWiRechts. Hier hat das OLG ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3022 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummDer BGH musste sich mit einem Fall befassen, in dem mehrere Gesamtstrafenprobleme eine Rolle spielten, so etwa die unbeliebte "Zäsurwirkung". Aber auch die Problematik des Absehens von einer ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3284 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummGestern ist der Verkehrsgerichtstag 2017 zu Ende gegangen. Wie immer hier im Blog müssen (schon aus Vollständigkeitsgründen) die Empfehlungen kurz dargestellt werden. Ich denke, dass es da ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2570 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2017 von Carsten KrummMan denkt immer: Der "öffentliche Straßenverkehr" ist doch eigentlich ein Thema, das bekannt sein dürfte. Vor kurzem hatten wir im Blog den Bordellparkplatz, bei dem das OLG Zweifel an der ... Weiterlesen
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