Veröffentlicht am 02.01.2017 von Carsten KrummIm Rahmen des "Basiswissens" stelle ich immer Entscheidungsauszüge des BGH wieder, die textbausteinmäßig daherkommen und somit gut von Verteidigern/Gerichten genutzt werden können. Heute mal ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.12.2016 von Carsten KrummDie Bindungswirkung der Verwaltungsgerichte an strafrichterliche Urteile in Fragen rund um die Entziehung/Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis ist schon ein paar mal Gegenstand des Blogs gewesen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.12.2016 von Carsten KrummSeit einigen Jahren gibt es den Bereich des so genannten Oldtimerrechts. Habe ich noch nichts mit zu tun gehabt. Nun bin ich aber über diese interessante Entscheidung zu einer "Tachomanipulation ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.12.2016 von Carsten KrummDie ganze Rechtsprechung zur Verständigung ist kaum noch zu überblicken. Interessant aber diese ein paar Monate alte Entscheidung des OLG Nürnberg, die einen echten verkehrsrechtlichen Klassiker ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.12.2016 von Carsten KrummDa schließen Täter und Opfer einen Vergleich in der Hauptverhandlung. Sehr gut! Für die Urteilsabfassung des Gerichts wäre es besser gewesen, das wäre nicht passiert. Das Gericht konnte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten Krumm...bei Rauhaardackeln. Jau - ich wollte es selbst kaum glauben, als ich vor einigen Tagen von Bekannten auf diese schon einige Jahre alte Entscheidung gestoßen wurde. Da dachte ich: Hat zwar ... Weiterlesen
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RauhaardackelStrafrechtVerkehrsrecht5353 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2016 von Carsten KrummKlar denkt man erst einmal: Der Täter weiß Bescheid, wie es geht - er sorgt für Spuerenbeseitigung. Aha. Gesteigerte kriminelle Energie! Das wird strafschärfend berücksichtigt. Ist aber falsch. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.12.2016 von Carsten KrummDiese Frage ist nicht pauschal zu beantworten. Je eher aber zu erwarten ist, dass jemand vorbeikommen wird, der feststellungsbereit ist, desto länger wird warten zumutbar sein. Auch auf die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummMal wieder ein Lesetipp. Es geht um eine Besprechung im Fachdienst Strafrecht. Thema: Wo ist die Grenze der Geringwertigkeit des § 248a StGB? "Bei 50 Euro!", sagt das OLG Frankfurt. Ist wohl ... Weiterlesen
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Strafrecht4383 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.12.2016 von Carsten KrummDas ärgert nach einem schweren Unfall natürlich ungemein: Man hat den Schaden, bekommt ihn aber nur unvollkommen ersetzt. Etwa weil die Versicherung freundliche Ankaufangebote für das ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummDiese Entscheidung liegt schon ein paar Monate zurück. Ich habe sie gerade im Rahmen anderer Recherchen auch nur zufällig gefunden. Es geht um den Fall eines Beharrlichkeitsfahrverbots nach ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.12.2016 von Carsten KrummEinmal eine Entscheidung aus dem Sozialrecht. Ich habe hier natürlich keinen großen Überblick über den Stand der Rechtsprechung bei Arbeitsunfällen. Die nachfolgende Entscheidung des ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.12.2016 von Carsten KrummIn der lockeren Reihe Basiswissen bringe ich immer BGH-Textbausteine, also Textstücke, die Grundsätzliches definieren und fast schon wie Textbausteine wirken. Heute zum Tatbegriff und der oft ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2765 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.12.2016 von Carsten KrummDie Unterbringung nach § 63 StGB ist ein scharfes Schwert, mit dem man dementsprechend vorsichtig umgehen muss. Daran hat einmal mehr der BGH erinnert. Das Tatgericht hatte Schuldunfähigkeit ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht20157 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.12.2016 von Carsten KrummKlar ist es irgendwie widersprüchlich, in dem Fall, in dem der Tatrichter ggf. nach langer Beweisaufnahme zu einer endgültigen Fahrerlaubnisentziehung nach §§ 69 ff StGB kommt trotzdem die ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.12.2016 von Carsten KrummVor zwei Tagen schon war diese Entscheidung des OLG Hamm Gegenstand des Blogs. Heute geht es ums Fahrverbot. Das OLG hat die Sache zurückverwiesen und dabei schon eine "Segelanweisung" gegeben. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.12.2016 von Carsten KrummDs OLG Hamm hatte sich mit einem Trunkenheitsfahrer zu befassen. Der hatte ein Alkoholproblem, wurde verurteilt. Die Unterbringung nach § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt aber wurde nicht ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht3868 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummNur ein kurzer Hinweis auf ein Stern-Interview mit dem Strafverteidiger Jens Rabe. Hier: "Ich bin Anwalt. Die Wahrheit ist mir egal" . Interessant zu lesen!Weiterlesen
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Strafrecht11861 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2016 von Carsten KrummGanz so war es im Fall des AG Landstuhl nicht. Der Bußgeldbescheid war aber eigentlich weitgehend inhaltsleer. Ist aber ein Bußgeldbescheid so wenig konkret, dass der Betroffene gar nicht mehr ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht2950 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2016 von Carsten KrummSchade. Wenn man seinen Führerschein umtauscht, um einen schönen modernen Kartenführerschein zu bekommen, dann ist es ganz schon ärgerlich, wenn man am Ende mit weniger an Fahrerlaubnisklassen ... Weiterlesen
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