Veröffentlicht am 12.10.2016 von Carsten KrummIn der losen Reihe "Basiswissen" bringe ich bekanntlich immer BGH -Entscheidungsauszüge, die wie Textbausteine weiter genutzt werden können oder zu Grundsatzfragen Stellung nehmen. Heute habe ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.10.2016 von Carsten KrummDas OLG Köln hat sich mal wieder mit einer Thematik befassen müssen, die tot geglaubt war: Die Frage der Ermächtigungsgrundlage für Messvideos (und Messfotos). Die Rechtsprechung hat sich ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.10.2016 von Carsten KrummKlar wollte das der Angeklagte. Hat der Verteidiger aber nicht getan. Jetzt wollte der Angeklagte eine Wiedereinsetzung. Verständlich. Er war nämlich zu 5 1/2 Jahren verurteilt worden. Dumm nur ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.10.2016 von Carsten KrummDas Merkmal des "öffentlichen Straßenverkehrs" wird oftmals vollkommen zu recht halbherzig geprüft, weil es ja auch meist unproblematisch ist. Wird eine Trunkenheitsfahrt etwa auf einer BAB ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht8460 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2016 von Carsten KrummDer Angeklagte macht in der Revision zum BGH geltend, er sei während des Verfahrens an dessen ende er verurteilt worden ist, verhandlungsunfähig gewesen. Der BGH hat das aber schön schnell ... Weiterlesen
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Verkehrsrecht4284 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.10.2016 von Carsten KrummDer Antragssteller war mit seinem Fahrrad besoffen gefahren. Nicht schön. Kommt aber eben vor. Und ist strafbar nach § 316 StGB, wenn man 1,6 Promille erreicht. Der Antragssteller hatte 2,12 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.10.2016 von Carsten KrummLeider lässt die etwas zurückliegende Pressemeldung, auf die ich erst jetzt gestoßen wurde, nicht den ganzen Sachverhalt erkennen. Es geht um einen Autoverkäufer, der sich ein illegales Rennen ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.09.2016 von Carsten KrummGanz besonders freue ich mich immer über Leserzuschriften. Die gab es in den Anfangstagen des Blogs deutlich häufiger. Hier aber mal wieder eine Frage zum Verkehrsrecht. Aus der Praxis. Der ... Weiterlesen
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Weitere ThemenVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht4273 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2016 von Carsten KrummNur einmal wieder ein kurzer Hinweis auf eine Urteilsbesprechung aus dem Fachdienst Strafrecht. Es geht einmal wieder um die Frage, wie es eigentlich um die Tatbegehung eines § 315b StGB im ... Weiterlesen
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StrafrechtMaterielles StrafrechtWeitere ThemenVerkehrsrechtVerkehrsstrafrecht4587 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2016 von Carsten KrummMit den verkehrspsychologischen Maßnahmen, die Beschuldigte ergreifen, um die fahrerlaubnisrechtlichen Folgen einer Verkehrsstraftat abzumildern oder gar zu vermeiden tun sich viele Gerichte ... Weiterlesen
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Weitere ThemenVerkehrsrecht3016 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2016 von Carsten KrummLeider kann man aus dieser Entscheidung nur sehr grob den Sachverhalt abschätzen, um den es ging. Offenbar hatte ein Fahrzeugführer alkoholisiert zuvor das Fahrzeug geraubt und Tatopfer verletzt ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.09.2016 von Carsten KrummNur ein kleiner Hinweis auf ene Meldung aus dem Fachdienst Straßenverkehrsrecht. Es geht um den Abgasskandal, in den VW hineingetaumelt ist. Offenbar sind die Klagechancen da gar nicht so ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.09.2016 von Carsten Krumm...denkt man sich. Hier hatte der Verteidiger wohl etwas schlapp begründet - und das bei einer Freiheitsstrafe von 3 1/2 Jahren. Der Mandant ist da sicher nicht so amused: Der Antrag auf ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.09.2016 von Carsten KrummDas AG wollte ein Verfahren ans LG abgeben. Das LG hat die Übernahme aber vergeigt. Es hat nämlich offenbar nicht so genau in § 225a StPO reingeschaut. Darin steht etwas von einem ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.09.2016 von Carsten KrummMal wieder ein Lesetipp aus der SVR. Der Beitrag ist "für lau" als Leseprobe online: Volker Kalus Die Punkteberechnung bei Mehrfachtätern seit dem 5.12.2014 – Fahreignungs(informations)system ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.09.2016 von Carsten Krumm15 Minuten soll der Richter - hier: der OWi-Richter - warten, wenn der Betroffene nicht erscheint. Macht Sinn. Was aber, wenn er später kommt? Normalerweise darf das Gercht dann im OWi-Verfahren ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.09.2016 von Carsten KrummDiese Meldung habe ich bei Beck-Aktuell gefunden. Es geht um die Frage, wie ein Ausländer, der keine Unterlagen über seine Identität besitzt, selbige im Verfahren zum Fahrerlaubniserwerb ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.09.2016 von Carsten KrummJa, genau das hatte sich der Kläger gedacht. Er lag aber daneben: 1. Der Kläger ist nicht berechtigt, von seiner polnischen Fahrerlaubnis im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.09.2016 von Carsten KrummMeist spielt der Verstoß gegen den Richtervorbehalt in § 81a StPO im Strafprozess eine Rolle: War er rechtswidrig? Gibt es deshalb ein Verwertungsverbot? Das VG Gelsenkirchen hat sich gerade mit ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 07.09.2016 von Carsten KrummMan staunt ja immer wieder, was Rapper so treiben. Da ist etwa Dú Maroc, von dem ich bis heute noch nie was gehört hatte. Na ja - wahrscheinlich ist das doch eher etwas für jüngere Menschen als ... Weiterlesen
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