Unterbringung

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Fall Mollath - die Wiederaufnahmeanträge unter der Lupe

Veröffentlicht am 26.03.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nachdem in der letzten Woche auch der Wiederaufnahmeantrag der Staatsanwaltschaft und eine Stellungnahme zum Antrag des Verteidigers Gerhard Strate zum Fall Gustl Mollath ans Licht der ... Weiterlesen

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Der Fall Mollath in der Wiederaufnahme

Veröffentlicht am 23.02.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Fall Mollath hält mittlerweile seit gut drei Monaten die bayerische Öffentlichkeit in Atem. Ich hatte in meinem ersten Beitrag ( hier ) auf einige schon aus dem schriftlichen Urteil ... Weiterlesen

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BGH: Dem Alkoholiker bitte nicht zu schnell die Abstinenz glauben!

Veröffentlicht am 30.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB ("Unterbringung in einer entziehungsanstalt") wird gerne von Tatrichtern übersehen (oder zumindest voreilig zur Seite geschoben). Wohl auch hier - das LG hatte dem Angeklagten entgegen ... Weiterlesen

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Fall Mollath – wie geht es weiter?

Veröffentlicht am 29.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

ACHTUNG: Wegen der aktuellen Entwicklung ist der ursprüngliche Text nicht mehr ganz aktuell. Am Ende dieses Beitrags (nach unten scrollen!) finden Sie aber Updates vom 30.11., vom 01.12., vom 06 ... Weiterlesen

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Fall Mollath - was sind die Fehler der bayerischen Justiz? (mit Update 21.11.)

Veröffentlicht am 14.11.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute Mittag will sich die bayerische Justizministerin Beate Merk erneut im Landtag zum Fall Mollath äußern. Nach den Fernseh ( Report Mainz )- und Presseberichten ( SZ , Stern ) soll es "eng" ... Weiterlesen

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Trunkenheitsfahrer: § 64 StGB-Erörterungen können notwendig sein!

Veröffentlicht am 30.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 64 StGB (Unterbringung in einer Entziehungsanstalt) wird gerne in der tatrichterlichen Praxis übersehen oder unterschätzt. Beim BGH findet man regelmäßig hierzu Entscheidungen. Hier einmal ... Weiterlesen

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Kammergericht (Pressemeldung): Zwangseinweisung eines 11jährigen Kindes zur Therapie seiner Geschlechtsorientierung? (Update 19.04.)

Veröffentlicht am 24.03.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schenkt man dem Bericht der taz von heute Glauben (leider gibt es bislang kaum weitere Berichte dazu, der strafblog schöpft aus derselben Quelle, siehe jetzt mein Update unten), dann hat das ... Weiterlesen

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Alkohol + Drogen + ADHS = 64 StGB?

Veröffentlicht am 24.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte ...beging ....die Taten .... unter Drogen- und Alkoholeinfluss.... ... Weiterlesen

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Revision des Angeklagten gegen nicht erfolgte Unterbringung?

Veröffentlicht am 14.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunächst zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt, seine ... Weiterlesen

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BGH-Aktuell: Probleme mit der Tatzeit-BAK und der Schuldfähigkeit

Veröffentlicht am 04.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die genaue Ermittlung der Tatzeit BAK findet in vielen Urteilen nicht so statt, wie sich das der BGH oder die OLGe vorstellen. Hier einmal mehr eine aktuelle BGH-Entscheidung: "...Der ... Weiterlesen

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