Fahrverbot

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Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung: 46 km/h zuviel!

Veröffentlicht am 11.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat am 23.4.2008 - 1 Ss 59/08 in einer soweit erkennbar in juristischen Zeitschriften noch nicht verböffentlichten Entscheidung nicht nur festgestellt, dass es ein Lehrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotVorsatzVerkehrsrecht
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Endlich: Auch in Bayern ist eine Parallelvollstreckung von "gemischten" Fahrverboten möglich

Veröffentlicht am 05.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem mir gestern von einem Rechtsanwalt unmittelbar übersandten und damit noch nicht verlinkbaren Beschluss des LG München vom 31.7.2008 - 14 Qs 78/08 hat dieses im Gegensatz zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungMischfälleVerkehrsrecht
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Keine Doppelverwertung? Erhöhung des Bußgelds und Festsetzung eines Fahrverbots aus demselben Grund

Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
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Nochmals: LKW-Fahrverbote im Sommer...aus Sicht eines Betroffenen

Veröffentlicht am 17.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachfolgende Mail hat mich erreicht, die ich freundlicherweise in den Blog einstellen darf: Sehr geehrter Herr Krumm, zu Ihren Beiträgen im Beck-Blog möchte ich folgendes anmerken: Ich bin ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotSamstagsfahrverbotLKWVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Geldverschwendung? Zur Verkehrstherapie zur Abwendung des Fahrverbots

Veröffentlicht am 14.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat am 17.3.2008 entschieden, dass eine verkehrstherapeutische Maßnahme alleine nicht ausreicht, um von einer Fahrverbotsanordnung absehen zu können. Das AG hat den Betr . wegen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotNachschulungVerkehrspsychologieVerkehrsrecht
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Rückwärtsfahrt auf Beschleunigungsspur der Autobahn: Kein Fahrverbot

Veröffentlicht am 11.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat in einem bislang nicht in Zeitschriften veröffentlichten Beschluss vom 16.01.2008 - 2 Ss OWi 1687/07 eine Fahrverbotsanordnung aufgehoben, obwohl der Betroffene auf der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAutobahnRückwärtsfahrenVerkehrsrecht
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Kein Absehen vom Fahrverbot bei Kfz-Mechaniker eines Verkehrsbetriebs

Veröffentlicht am 24.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbmahnungKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Arbeitgeberbescheinigung kann ausreichen!

Veröffentlicht am 20.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Grundsätzlich lässt die Rechtsprechung sog. Arbeitgeberbescheinigungen (hierzu: Deutscher VRR 2005, 370; Krumm SVR 2006, 38 ; Krumm, Das Fahrverbot in Bußgeldsachen, 2006 , § 5 Rn. 141) nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKündigungFahrverbotArbeitgeberbescheinigungProbearbeitsverhältnisVerkehrsrecht
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Ärgerliche Fahrverbotsvollstreckung - Wer hilft mir das Gesetz zu verstehen?

Veröffentlicht am 17.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von der juristischen Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt existiert in dem wichtigen Bereich der Fahrverbotsvollstreckung ein heftiger Meinungsstreit: Es geht um die Frage der Vollstreckung von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckungVerkehrsrecht
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"Doppelbestrafung"? Fahrerlaubnisentzug durch Führerscheinbehörde nach Drogenfahrt trotz der Ahndung im Bußgeldverfahren nur durch Geldbuße und Fahrverbot

Veröffentlicht am 28.05.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Hamburg ( NZV 2008, 262 ) hat zum Verhältnis der verwaltungsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung zu §§ 24a , 25 Abs. 1 S. 2 StVG Stellung bezogen. Hintergrund der Entscheidung war ein ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrerlaubnisentziehungAmphetaminDrogenfahrtFahrerGefahrenabwehrVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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