Verkehrsrecht

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OLG Hamburg: Toleranzabzug im OWi-Urteil sollte schon benannt sein!

Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar. Das ist Basiswissen im VerkehrsOWiRecht. Bei standardisierten Messverfahren (wie hier bei Provida, Vidista) muss das Gericht im Falle der Verurteilung im Urteil das Messverfahren, das ... Weiterlesen

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Kleiner Nachtrag aus der BGH-Rechtsprechung: Tateinheit bei Fahren ohne Fahrerlaubnis und BtM-Delikt

Veröffentlicht am 08.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit hätte sich die Rechtsprechung früher schwer getan: Schusswaffenbesitz + BtM + Fahren ohne Fahrerlaubnis = Tateinheit. Heute ist der BGH lockerer (die Entscheidung lag bei mir etwas "auf ... Weiterlesen

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Fahren ohne Fahrerlaubnis als "Zufallsfund" einer BtM-Observation

Veröffentlicht am 06.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat keine "Fleppe". Und er hatte offensichtlich seine Finger im BTM-Geschäft. Deshalb gab es eine Observation, bei der sich Erkenntnisse auch zum Fahren ohne Fahrerlaubnis ergaben ... Weiterlesen

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Pseudo-Knöllchen auf dem Supermarktparkplatz? Nur gegen den Fahrer!

Veröffentlicht am 04.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele private Parkplätze werden mittlerweile besser auf Falschparker kontrolliert, als dies auf Flächen der öffentlichen Hand der Fall ist. Aber: Muss das "private Pseudo-Knöllchen" auch gezahlt ... Weiterlesen

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Aus dem Fachdienst zum Straßenverkehrsrecht: KRUMM bespricht LG Nürnberg-Fürth (für lau!)

Veröffentlicht am 03.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das war mal eine lustige Sache. Vor einigen Tagen musste ich kurzfristig im Beck-Fachdienst "Straßenverkehrsrecht" aushelfen. Eine Ausgabe musste schnell erstellt werden. Mal etwas Abwechslung. ... Weiterlesen

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Urteilsdurcheinander

Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2 GeschwindigkeitsOWis hatte der Betroffene wohl begangen - und die auch tatmehrheitlich (das AG hatte nur wegen Tateinheit verurteilt). Der Betroffene hatte Glück - das AG setzte nämlich die ... Weiterlesen

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Raser: Mordurteil ist rechtskräftig - BGH macht es kurz...

Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offen gesagt hatte ich gedacht, der BGH würde die Mordverurteilung des LG Hamburg nicht so einfach mitmachen. Umso erstaunter war ich, wie kurz der BGH nur entschieden hat. Trotzdem will ich das ... Weiterlesen

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OLG Karlsruhe zum Mitzieheffekt/Frühstarterfälle: Der Wind wird rauer!

Veröffentlicht am 28.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - die Betroffene wollte geradeaus. Ihre Ampel zeigte rot. Und das 38 Sekunden. Für die Linksabbieger wurde es aber grün....und die Betroffene fuhr in die Kreuzung ein. Das AG hatte keinen ... Weiterlesen

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Und noch ein Lesetipp: 5 Jahre Punktereform und 4 Jahre Fahreignungsseminar

Veröffentlicht am 26.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...vor ein paar Tagen hatte ich schon einen Lesetipp. Heute geht es zur SVR, die bekanntlich aus dem vorletzten Heft stets einen Beitrag kostenfrei online stellt. Aus dem Januarheft hat die SVR ... Weiterlesen

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Erledigtes Fahrverbot in der Gesamtstrafenbildung: Was nun?

Veröffentlicht am 24.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildung ist doch ein eher ungeliebtes Thema. Zunächst ist klar: Ist in mehreren Verurteilungen, die Gegenstand einer Gesamtstrafenbildung sind, ein Fahrverbot enthalten, so kommt ... Weiterlesen

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