Verkehrsrecht

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Täteridentifizierung bei Motorradfahrer. Schade. Hat beim AG Coesfeld nicht geklappt!

Veröffentlicht am 20.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte sich alle Mühe gegeben. Motorradkleidung sichergestellt. Sachverständigen zur Täteridentifizierung bestellt. Vorbildlich! Und dadurch den Betroffenen als Fahrer erkannt. Das OLG ... Weiterlesen

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"Erstmaliger Rotlichtverstoß" - kein Grund vom Regelfahrverbot abzusehen!

Veröffentlicht am 18.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich schon diese Entscheidung des OLG Bamberg aus anderer Sicht beleuchtet. Heute geht es um die Frage des Absehens vom Fahrverbot nach qualifiziertem "1-Sekunden-Verstoß ... Weiterlesen

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Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaften: Was ist mit der Gelblichtphase?

Veröffentlicht am 16.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

3 Sekunden soll die Gelblichtphase innerorts sein. Dann kann man bei der üblicherweise angeordneten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h immer gut zum Stehen kommen, ohne dass ein Rotlichtverstoß ... Weiterlesen

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Bekifft vom Arzt

Veröffentlicht am 14.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich mal wieder ziemlich falsch. Lädt aber zum Lesen ein. Eigentlich geht es um die Drogenfahrt nach § 24a StVG. Der Betroffene hatte eine solche hinelegt - ließ sich ... Weiterlesen

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Gilt immer noch: HandyOWi ist nur vorsätzlich begehbar!

Veröffentlicht am 12.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hat einen offensichtlichen Allerweltsfall einer "HandyOWi" einmal genutzt, um für den neu gefassten § 23 Abs. 1a StVO festzustellen, dass es hinsichtlich des Vorsatzes bei der ... Weiterlesen

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Kammergericht: Beschluss nach § 72 OWiG ist kein "Urteil light"!

Veröffentlicht am 10.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 72 OWiG gibt eine schöne Möglichkeit, OWi-Verfahren zu erledigen. Aber auch eine gute Möglichkeit für das Gericht Fehler zu machen. Es reicht nämlich nicht einfach nur irgendwie zu begründen. ... Weiterlesen

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OLG Bamberg: Atypischer Rotlichtverstoß bei Fahrstreifenwechsel hinter der Ampel?

Veröffentlicht am 08.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Bamberg hatte sich gerade mit einem "qualifizierten" 1-Sekunden-Rotlichtverstoß zu befassen. Und dabei besonders mit der Frage, wie es eigentlich mit dem Absehen vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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Besitzschutz gegenüber Falschparkern: AG München findet Schädigung bei Wegschieben ok!

Veröffentlicht am 06.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine etwas "schiefe" Überschrift zu einer Pressemitteilung, die schon ein paar Tage zurückliegt, die hier aber im Blog noch abzuhandeln ist. Der Kläger hatte sein Fahrzeug unzulässig ... Weiterlesen

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Ohrfeige für Verteidiger: Revisionsschrift ist nur Kraut und Rüben!

Veröffentlicht am 04.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus anderen Verfahrensordnungen betrachtet erscheint Strafprozessrecht oftmals leicht. Das es tatsächlich so etwas wie eine Kunst der Verteidigung gibt, wird häufig negiert. Sichtbar wird das ... Weiterlesen

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Ach so....ist schon geklärt: Wie ist TÜV-Prüfer strafbar, wenn er ein Fahrzeug falsch durchwinkt?!

Veröffentlicht am 04.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich wegen eines TÜV-Prüfers, der es wohl nicht so genau genommen hatte mit einer Vorlage des OLG Schleswig befassen. Er stellte klar: "Habe ich doch schon entschieden!" Die Sache ... Weiterlesen

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