Veröffentlicht am 18.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einer der Fälle, in denen es um Stuhldrang oder Harndrang geht, der als Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angeführt wird. Ist u.U. ein anerkannter Grund, vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder die Fahrverbotsfeinliche Verfahrensdauer. Das Verfahren lief hier (zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung) länger als 2 Jahre. Das ist nichts großartig Neues. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich in den letzten Wochen drei Seminare gegeben habe, bei denen es um das "neue" Fahrverbot nach § 44 StGB ging, will ich einmal in die Blogleserrunde fragen: "Gibt es schon Erfahrungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Sachen sind schon immer ein eigenartiges Kampfgebiet gewesen. Beid em Betroffenen ging es um eine Geldbuße von 145 Euro wegen eines Vorfahrtsverstoßes. Im Verfahren hat das Gericht wohl ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist doch immer wieder erstaunlich, was so passiert: Da ist der Betroffene mit seinem Fahrzeug unterwegs und tippt dabei auf seinem Laptop. Dann wird er verurteilt und will tatsächlich vom OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich schon eine etwas zurückliegende BGH-Entscheidung, die noch bei mir "auf Halde" lag. Jetzt gibt es noch so ein Stück. Dabei geht es um die Dauerstraftat. Hierunter fallen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar. Das ist Basiswissen im VerkehrsOWiRecht. Bei standardisierten Messverfahren (wie hier bei Provida, Vidista) muss das Gericht im Falle der Verurteilung im Urteil das Messverfahren, das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit hätte sich die Rechtsprechung früher schwer getan: Schusswaffenbesitz + BtM + Fahren ohne Fahrerlaubnis = Tateinheit. Heute ist der BGH lockerer (die Entscheidung lag bei mir etwas "auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat keine "Fleppe". Und er hatte offensichtlich seine Finger im BTM-Geschäft. Deshalb gab es eine Observation, bei der sich Erkenntnisse auch zum Fahren ohne Fahrerlaubnis ergaben ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele private Parkplätze werden mittlerweile besser auf Falschparker kontrolliert, als dies auf Flächen der öffentlichen Hand der Fall ist. Aber: Muss das "private Pseudo-Knöllchen" auch gezahlt ... Weiterlesen

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