Telekommunikationsrecht

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Ausspähen von Internet-Daten - ein (zu) schnell wachsender Geschäftszweig

Veröffentlicht am 20.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aufbauend auf dem informativen Blog-Eintrag des Kollegen Dr. Karger ( http://blog.beck.de/2010/08/17/ausspaehen-von-wlans-und-it-grundrecht ) hier ein beunruhigender Artikel mit Interview eines ... Weiterlesen

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AG Wuppertal: Schwarz-Surfen über unverschlüsseltes WLAN ist keine Straftat

Veröffentlicht am 12.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN hatten wir schon einige Male im Blog ( z.B. http://blog.beck.de/2010/05/14/bgh-haftung-bei-ungesichertem-wlan-anschluss-privater ). Hier etwas Neues aus strafrechtlicher Sicht: ... Weiterlesen

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Netzneutralität: Verizon und Google machen Vorschläge - Kommt das Zweiklassen-Internet?

Veröffentlicht am 10.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Verizon, der größte TK-Anbieter für Festnetz und Mobilfunk in den USA, und Google haben gestern Vorschläge zur Regelung der Netzneutralität (per Gesetz) gemacht, die im wesentlichen so lauten: ... Weiterlesen

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Netzneutralität und USA: Kommt es jetzt zu "freiwilligen" Vereinbarungen zur Priorität von Traffic?

Veröffentlicht am 05.08.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in den USA verdichten sich die Hinweise, dass Google und Verizon (der größte Anbieter von Telekom und Internetzugang) vor dem Abschluss einer Vereinbarung stehen: Gegenstand der ... Weiterlesen

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Hinweis auf neues MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz

Veröffentlicht am 26.07.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ich hoffe, dass viele Mitglieder der Beck-Community beim neuen MMR-Forum zum Beschäftigtendatenschutz mitdiskutieren: http://community.beck.de/gruppen/mmr-forum-zum-beschaeftigtendatenschutz ... Weiterlesen

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BGH: Mobilfunker muss Nutzung seiner SIM-Karten in GSM-Gateways nicht gestatten

Veröffentlicht am 06.07.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Ein Schleichweg zur Kostenersparnis weniger: Der BGH hat entschieden, dass der Mobilfunkbetreiber E-Plus nicht verpflichtet ist, die Nutzung seiner SIM-Karten in sog. GSM-Gateways zu gestatten. ... Weiterlesen

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OLG Frankfurt a.M.: ein Telekom-Kunde hat keinen Anspruch auf unverzügliche Löschung der für die Internetnutzung vergebenen IP-Adressen

Veröffentlicht am 21.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Mit einem Urteil vom 16.6.2010 hat das OLG Frankfurt am Main eine Entscheidung des Landgerichts Darmstadt bestätigt, wonach ein Telekom-Kunde keinen Anspruch auf unverzügliche Löschung der für ... Weiterlesen

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Rundfunkstaatsvertrag: Neuerungen zum Jugendschutz im Internet

Veröffentlicht am 15.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Am 10.06.2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder den 14. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Dieser sieht die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags vor. Er soll nach ... Weiterlesen

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USA: Netzneutralität - freiwillige Industrielösung realistisch?

Veröffentlicht am 10.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema "Netzneutralität" (Stichwort: "Maut" für die Benutzung der Daten-Highways) haben wir hier im Blog schon mehrfach angesprochen . Nach den neuesten Meldungen wollen die grossen Carrier ... Weiterlesen

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Deutsche Datenschützer zum Phänomen Cloud Computing

Veröffentlicht am 07.06.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der BfDI hat in seiner jüngsten Pressemitteilung auf die Veröffentlichung des Eckpunktepapiers "Ein modernes Datenschutzrecht im 21. Jahrhundert" der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des ... Weiterlesen

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