Telekommunikationsrecht

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Vorratsdatenspeicherung - Wohin geht die Reise?

Veröffentlicht am 20.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung haben sich nunmehr der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) für eine rasche Neuregelung stark gemacht . ... Weiterlesen

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USA: Cloud Computing - Nicht einfach, wenn Kunde die US-Regierung ist (FedRAMP)

Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wichtig für alle, die der US Regierung IT-bezogene Waren oder Dienstleistungen (wie Hostings) liefern oder liefern wollen (und das sind nicht wenige): Die General Services Administration (GSA) ... Weiterlesen

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EU und Vorratsdatenspeicherung - Bleibt sie oder bleibt sie nicht?

Veröffentlicht am 08.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus Brüssel hört man, dass sich keine schnelle Lösung bei der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene abzeichnet: EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ist wohl der Ansicht, dass es mit ihr im ... Weiterlesen

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BMI-Gesetzesentwurf zum Schutz vor besonders schweren Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet und Kodex betr. Geodatendienste

Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

An dem Ziel gibt es wohl nichts zu deuteln, aber ist das Mittel tauglich? Was meinen Sie? Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Bundesinnenminister de ... Weiterlesen

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BfDI: Vorratsdatenspeicherung oder Quick Freeze?

Veröffentlicht am 18.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie sehen Sie die neueste Entwicklung zur Vorratsdatenspeicherung und "Quick Freeze"? Spiegel-Online berichtet, dass Innenminister De Mazière, sich zunehmend entschlossen zeigt, die ... Weiterlesen

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USA: Google Street View jetzt vor der Federal Communications Commission (FCC)

Veröffentlicht am 11.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Jetzt ist die Auseinandersetzung in Sachen Datensammlung bei Google Street View über Deutschland, GB und Kanada auch bei der Federal Communications Commission (FCC) angekommen. Die Behörde prüft ... Weiterlesen

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EU: Kommission veröffentlicht Konsultationseingaben zum Thema Netzneutralität

Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Neues aus Brüssel zum schönen Thema Netzneutralität (Gleichhandlung der Datenpakete auf der Datenautobahn), das wir hier im Blog und in der MMR schon mehrfach hatten. Die EU Kommission hat als ... Weiterlesen

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EU: Konsultationsverfahren zur Verbesserung der EU- Datenschutzregeln

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Haben Sie Anmerkungen und Anregungen zu einer Verbesserung der EU-Datenschutzregeln? Dann können Sie diese am besten gleich in Brüssel abgeben: Die EU-Kommission will die Meinung von Bürgern, ... Weiterlesen

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BGH - Keine Haftung des Netzbetreibers für Reseller nach § 8 Abs. 2 UWG

Veröffentlicht am 05.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Muss ein Telekommunikationsunternehmen für seine Reseller im Rahmen der Beauftragtenhaftung nach § 8 Abs. 2 UWG einstehen? Der BGH hat hierzu in einer in einer Entscheidung vom 28.10.2010, Az. I ... Weiterlesen

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BMJ: Klick bei Online -Bestellung zur Bestätigung der Kosten?

Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat einen Referentenentwurf für ein Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr präsentiert ... Weiterlesen

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