Ordnungswidrigkeiten

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Zum Mythos des sog. "Augenblicksversagens"

Veröffentlicht am 23.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein anderer Begriff wird in Ordnungswidrigkeitenverfahren bei drohendem Fahrverbot (§ 25 StVG) mehr strapaziert als der des Augenblicksversagens: In sicher jedem zweiten Verfahren wird es - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenNJWFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBGHAugenblicksversagenVerkehrsrecht
3951 Aufrufe
1

...vielleicht kassiert die Polizei bald Ihr iPhone 3 G ein!

Veröffentlicht am 18.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über Radarwarner ( Vorsicht in Bayern: Sicherstellung eines Radarwarners ohne Stromversorgungskabel ist rechtmäßig ) und Blitzercommunities ( Das wird sicher wie eine Bombe einschlagen: Sixt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeiteniPhoneGeschwindigkeitsmessungRadarwarnerSicherstellungFreisprechanlage§ 23 Abs. 1b StVOSCDB.infoVerkehrsrecht
5220 Aufrufe
3

80 Prozent aller Geschwindigkeitsmessungen falsch? Vielleicht stimmt`s...

Veröffentlicht am 17.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Also vorab: Ich glaub`s nicht wirklich. Laut einer Studie der VUT , die gerade von dem AvD veröffentlicht werden durfte sollen 80 Prozent aller Geschwindigkeitsmessungen falsch sein. Aus einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenSpiegel-OnlineSpiegelGeschwindigkeitsmessungAvDWDRVUTMessfehlerVerkehrsrecht
5582 Aufrufe
4

Warum stellt eine Verwaltungsbehörde im Bußgeldverfahren eigentlich noch an den Verteidiger zu?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Frage klingt sicher provokativ. Tatsache ist aber, dass bei der Zustellung an den Verteidiger neben den ohnehin schon existierenden Fehlerquellen bei der Zustellung weitere Fehlerquellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenVerjährungZustellungErsatzzustellungZustellungsfehlerDr. Benjamin KrenbergerAG PirmasensVerkehrsrecht
3563 Aufrufe

Fahrverbot: Kann der Betroffene wohl auf die Schonfristgewährung verzichten?

Veröffentlicht am 16.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich den letzten Blogbeitrag zum Fahrverbot ( § 25 StVG ) geschrieben und mir kurz die Entscheidung in mein "Fahrverbot in Bußgeldsachen" notiert hatte, tauchte bei mir folgende Frage auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotFahrverbotsvollstreckungParallelvollstreckungSchonfristVollstreckung§ 25 Abs. 2a StVG4-Monatsfrist§ 25 StVGVerzichtVerkehrsrecht
3109 Aufrufe
1

Für den Richter Prozesstaktik, für den Anwalt ein Ärgernis?

Veröffentlicht am 14.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem Blogbeitrag von Rechtsanwalt Tobias Feltus vom 13.3.2009 findet sich ein Hinweis eines Amtsgerichtes, der sicher bei dem Verteidiger für Ärger gesorgt hat, auch wenn er sicher zulässig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenHinweisRechtsanwalt FeltusMessungAmtsgerichtMultanovaVerkehrsrecht
4978 Aufrufe
3

OLG Düsseldorf: 4-Monats-Schonfrist bei Fahrverbot ist keine Ermessensfrage

Veröffentlicht am 12.03.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anordnung der 4-Monats-"Schonfrist" nach § 25 Abs. 2a StVG steht nicht im Ermessen des Gerichtes. Sie muss gewährt werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies hat aktuell ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotOLG DüsseldorfSchonfrist§ 25 Abs. 2a StVGVerkehrsrecht
3758 Aufrufe

Da wurde der Gehalt des Schildes doch "überdehnt": Zeichen 260 verbietet nicht Schieben und Parken von Motorrädern

Veröffentlicht am 28.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennen Sie das Schild 260 "Verbot für Krafträder, auch mit Beiwagen, Kleinkrafträder und Mofas sowie für Kraftwagen und sonstige mehrspurige Kraftfahrzeuge" nach § 41 StVO ? Nein? Dann schauen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenMotorradKradKraftradOLG KarlsruheStVOZeichen 260Verkehrsrecht
4903 Aufrufe

Surftipp: Aufsatz zum neuen BKat von Dr. Frank Albrecht ist online!

Veröffentlicht am 21.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heißer Tipp: Über den neuen BKat ist im Blog bereits mehrfach berichtet worden. Jetzt gibt es einen Aufsatz (der wohl für die Veröffentlichung in SVR vorgesehen ist) SVR hierzu kostenlos online ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBKatSurftippSVRDr. Frank AlbrechtVerkehrsministeriumVerkehrsrecht
4362 Aufrufe

Update: PoliScan-Speed - jetzt läuft in Mannheim nichts mehr!

Veröffentlicht am 19.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Über das Blog kLAWtext bin ich auf eine Meldung der Rhein-Neckar-Zeitung aufmerksam geworden, die sich nochmals mit dem Messgerät PoliScan-Speed befasst: "Die Mannheimer Justiz hat zunächst alle ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungAG MannheimKlawtextPoliscan-SpeedRhein-Neckar-ZeitungVerkehrsrecht
11491 Aufrufe
9

Seiten