FamilienrechtInhalt abgleichen

Was in Naumburg an Absurdität nicht mehr zu überbieten sein soll

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

31.03.2014

Rechtsanwalt und Richter am OLG a.D. Burhoff berichtet in seinem Blog über folgenden Fall aus Naumburg:

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Wer soll das bezahlen?

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

28.03.2014

Der übliche Ablauf im Vaterschaftsfeststellungsverfahren:

Der potentielle Vater wendet ein a) Mehrverkehr (was von der Mutter eingeräumt wird) und b) er sei unfruchtbar.

 

Das Gericht holt ein Sachverständigengutachten ein, Ergebnis: Er ist mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,999999% der Vater. mehr

"Deine Frau war nicht beim Tennis, sondern bei mir"

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

27.03.2014

so oder so ähnlich hatte sich der Antragsgegner gegenüber dem Ehemann ausgedrückt.

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Anwaltsbeiordnung in Gewaltschutzsachen - nicht nötig

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

05.03.2014

sagt erneut der 10. Familiensenat des OLG Celle (Beschluss vom  08.01.2014 - 10 WF 2/14).

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Der tamilische Hilfskoch und sein fiktives Einkommen

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

26.02.2014

Der tamilische Hilfskoch ist seinen drei Kindern (11, 13 und 15 Jahre) zum Barunterhalt verpflichtet. Nach Aufgabe seiner unwirtschaftlichen Selbständigkeit ist er arbeitslos und bezieht Hartz IV.

 

Gesetzt, ausreichende Erwerbsbemühungen liegen nicht vor, wie wäre sein fiktives Einkommen zu berechnen?

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TroKo - Kondome sind unsicher, weiss doch jeder

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

24.02.2014

Die beiden hatten am 12.03.2004 geheiratet. Am 21.04.2004 gebar sie einen Knaben.

Während der Empfängniszeit für dieses Kind hatte sie auch Geschlechtsverkehr mit einem anderen Mann, wobei allerdings Kondome benutzt wurden. mehr

VKH vor Ablauf des Trennungsjahres - Strenge Sitten in Celle

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

21.02.2014

Er beantragt im Mai 2013 VKH für einen Scheidungsantrag. Zur Begründung trägt er vor, er sei zum 01. April 2013 aus der Ehewohnung ausgezogen. Zuvor habe man innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt gelebt. Härtegründe werden nicht vorgetragen. mehr

Bitte klare Ansage: Zahlung oder Auszug

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

20.02.2014

Die Eheleute sind Miteigentümer einer Eigentumswohnung. Sie zog Ende 2003 im Rahmen der Trennung aus, er verblieb in der Wohnung.

Nach der Scheidung verlangte sie von ihrem Ex für die Nutzung der Wohnung in den Jahren 2008 und 2009 ein Nutzungsentgelt von monatlich 200 €.

 

Abgelehnt: mehr

Der Friseur aus Delmenhorst vor dem BGH

Rechtsgebiet: Familienrecht
Experte: Hans-Otto Burschel

Direktor des Amtsgerichts

19.02.2014

Voreilig hatte ich zusammen mit dem OLG Oldenburg angenommen, der Friseur aus Delmenhorst habe alles getan, um seine Kinder von einer Unterhaltspflicht ihm gegenüber freizustellen.

 

Weit gefehlt.

 

Der BGH (Beschluss vom 12. Februar 2014 – XII ZB 607/12) sagt:

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Gut so: Keine Akteneinsicht der StA in Betreuungsakten - Kopien der ärztlichen Bescheinigungen reichen nämlich!

Experte: Carsten Krumm

Richter am Amtsgericht

20.01.2014

Die StA wollte die Betroffene auf ihre Schuldfähigkeit prüfen. Da helfen natürlich Betreuungsakten in der Regel weiter. Das OLG Köln hat die Überlassung von Betreuungsakten in Gänze für rechtswidrig erachtet. Es reichen nämlich Kopien der ärztlichen Bescheinigungen, die sich in der AKte befinden. mehr